Filed under: Imperialismus

Kundgebung am Mi. 23.6. um 14.15 Uhr: Jetzt geht es um alles: Banu muss bleiben!

Der „Fall Banu Büyükavci“ hat überregional für Aufsehen gesorgt. Die Genossin, eine engagierte Ärztin und Kommunistin aus der Türkei, soll an den Despoten Erdogan ausgeliefert werden. Sie lebt und arbeitet schon lange in Nürnberg, aber jetzt will das Ausländeramt sie abschieben. Warum? Weil sie eine Aktivistin der Partei TKP/ML ist und Erdogan diese für terroristisch hält. In Deutschland allerdings ist die Partei nicht verboten. Und Banu wird auch gar keine konkrete Straftat vorgeworfen. Es geht tatsächlich nur um Dinge wie das Organisieren von Veranstaltungen oder das Sammeln von Spenden. So unglaublich es klingt – deshalb wurde Banu verhaftet, saß jahrelang in Untersuchungshaft und wurde schließlich verurteilt. Ein klarer Fall von Gesinnungsjustiz. Doch damit noch nicht genug. Seit sie wieder in Freiheit ist, versucht die Stadt Nürnberg, ihr über den Weg des Ausländerrechts das Leben schwer zu machen. Es wurde ein Verfahren zur Ausweisung gestartet. Ein breites Bündnis protestiert seit Monaten jeden Mittwoch dagegen. Inzwischen gibt es auch Stimmen aus dem Stadtrat für Banu und eine positive Stellungnahme. Trotzdem läuft das Ausweisungsverfahren weiter. Es muss endlich gestoppt werden!

Darum rufen wir auf zur
Kundgebung mit Forderungen an Stadtrat und Ausländeramt am

Mi, 23.6.2021, um 14.15 Uhr an der Meistersingerhalle Nürnberg

drucken | 18. Juni 2021 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Solidarität International!

Solidarität International!

Heute wurde in Izmir (Westtürkei) ein HDP Büro angegriffen und in Brand gesteckt. Der Attentäter kämpfte nicht nur in Syrien für die Türkei sondern hat auch Kontakte zum Türkischen Militär / Geheimdienst. Während des Angriff nahm er eine anwesende Frau als Geisel. Als die Polizei antraf, exekutierte er sie. Anschließend wurde er freundschaftlich & friedlich von der Polizei abtransportiert.

Aufgrund dieses faschistischen Femizid gehen wir morgen auf die Straße:
18 Uhr Hallplatz
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drucken | 17. Juni 2021 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Auf Wunsch: Dokumentation der Prolos-Rede zum revolutionären 1. Mai

In gewisser Weise scheint ja der Normalzustand seit gut einem Jahr aufgehoben, und:

Ja, die Pandemie zwingt uns einen Krisenmodus auf, aber die Mechanismen des Kapitalismus greifen weiter. Ausbeutung, Unterdrückung, soziale Grausamkeit und die Klassenjustiz werden nicht ausgesetzt. Insofern erleben wir weiterhin den Normalzustand. Und wir erleben, dass dieser Normalzustand nicht geeignet ist, sinnvoll mit einer Pandemie umzugehen und dass es in diesem Normalzustand nicht um Menschenleben und unser aller Gesundheit geht. Wir erleben, dass einige der reichsten Länder der Welt es nicht fertig bringen, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Der Markt regelt ganz offensichtlich einen Scheißdreck!

Die Widersprüche des globalisierten Kapitalismus erzeugen immer mehr Spannungen und polarisieren zunehmend die Gesellschaft. Wir haben uns – gemeinsam mit vielen anderen – die Parole „Ihre Krise – Nicht auf unserem Rücken“ zu eigen gemacht. Die Gesundheitskrise und die anstehende ökonomische Krise sollen nicht ein weiteres mal auf dem Rücken der Arbeiterklasse ausgetragen werden. Dieses mal sollen nicht mit unserer Gesundheit, unserer Arbeit und unserem Leben die Erwirtschaftung von Profiten für die kleine Minderheit der Kapitalistinnen und Kapitalisten sichergestellt werden.

Bislang aber sieht es so aus, als würden es die Herrschenden schaffen, auch diese Krise wieder auf uns abzuwälzen und sich selbst weiter zu bereichern. (mehr …)

drucken | 5. Mai 2021 | Prolos

Bericht: Tausende auf revolutionärer 1. Mai Demonstration 2021

Heute, am 01. Mai 2021, beteiligten sich zwischen 2.500 und 3.000 Personen an der Demonstration des revolutionären 1. Mai Bündnis. Bedingt durch die Corona-Pandemie änderte sich einiges an der inzwischen schon seit 30 Jahren statt findenden Demo. Der traditionelle Auftakt am Bauernplatz konnte in diesem Jahr nicht durchgeführt werden. Statt dessen wich man in den Rosenau-Park aus, wo wesentlich mehr Platz zur Verfügung stand, um,  Pandemie-konform, Abstand halten zu können.
Schon am Auftakt wurde klar, dass in diesem Jahr trotz Pandemie tausende Menschen kommen würden, um ihren Unmut über die aktuell herrschenden Zustände auszudrücken. Thematisch war der revolutionäre erste Mai, wie jedes Jahr, breit aufgestellt. Einen Schwerpunkt bildete die aktuell herrschende ökonomische Krise, die Corona-Pandemie, sowie die Auswirkungen dieser, welche vor allem die lohnabhängige Klasse betreffen.

Nachdem einige Gruppen am Auftakt ihre Reden gehalten hatten, begann man sich aufzustellen. Das Hygienekonzept sah vor, dass man in gelockerter Formation sowie in mehreren Blöcken á 200 Personen laufen sollte. (mehr …)

drucken | 1. Mai 2021 | organisierte autonomie (OA)

Stadt Nürnberg versucht politischen Angriff auf die 1. Mai Demonstration!

Söder verkündet Lockerungen, in den Großraumbüros, Werks-und Logistikhallen sollen wir alle nach wie vor antanzen und die öffentlichen Verkehrsmittel sind entsprechend voll. Doch das einzige Infektionsrisiko scheint für die Stadt Nürnberg im privaten Bereich, der Kultur und bei politischen Versammlungen zu bestehen. Und auch da scheint es Unterschiede zu geben: über ein halbes Jahr hinweg bereitete die Stadt den sogenannten Querdenkern den roten Teppich, hofierte sie auf dem Hauptmarkt, ließ sie zu Hunderten durch die halbe Innenstadt laufen – massenhafter Verzicht auf Hygieneschutzmaßnahmen inklusive. Dass sie jetzt kurz vor dem 1. Mai noch mal die Zügel anziehen und die revolutionäre Demonstration, die ein gut durchdachtes Hygienekonzept vorweisen kann, so massiv einschränken wollen, kann man nur politisch lesen.

Der DGB sagte von sich aus alle Veranstaltungen ab – der Blick auf die Inzidenz-Zahlen ließe keine andere Möglichkeit. Wir und das Bündnis für den revolutionären 1. Mai sagen: die Krise, die auf unserem Rücken ausgetragen werden soll, lässt uns keine andere Möglichkeit als auf die Straße zu gehen! Fast täglich lesen wir von Betriebsschließungen, Entlassungen und Einsparungen auf den Rücken der Lohnabhängigen. Die großen Konzerne kommen mit staatlichen Milliardensubventionen gut durch die Krise – und wenn wir Krise sagen, meinen wir nicht die Pandemie, sondern eine Wirtschaftskrise, die sich bereits vor der Pandemie anbahnte. Wir müssen uns wehren, wir müssen uns organisieren und zusammenschließen. Sonst ist klar, dass wir für diese Krise zahlen! Der 1. Mai- der Kampftag der ArbeiterInnenklasse ist der Tag dafür. Kämpfe gegen das Patriarchat, gegen Ausbeutung, gegen Faschisierung und für Klimagerechtigkeit, Kinderrechte und eine soziale Revolution werden an diesem Tag zusammengeführt, entfalten ihre Stärke in all ihrer Vielfältigkeit. (mehr …)

drucken | 28. April 2021 | organisierte autonomie (OA)

Heraus zum revolutionären 1. Mai 2021 in Nürnberg!

Achtung Ortsänderung: Demo 11:30 Uhr, Rosenau Park | Danach dezentrales Fest in Gostenhof!

Dieses Jahr unter dem Motto:

„Für eine solidarische Antwort auf Corona und Krise! 

streiken – besetzen – enteignen

Für die soziale Revolution!“

Aufruf des 1.Maibündnis Nürnberg

Die Welt ist in der Krise – und das Tempo, in dem sich die Verhältnisse zuspitzen, zieht immer weiter an. Was im letzten Jahr passiert ist, hat viele verunsichert, aus der Bahn geworfen und wütend gemacht. Die Pandemie hat die Verhältnisse und die Widersprüche in dieser kapitalistischen Gesellschaft zugespitzt. Die herrschenden Parteien und Regierungen können und wollen die Probleme der Welt nicht lösen und verwalten die Krise für die Profite des Kapitals. Das Virus heißt Corona aber die Krise ist eine Krise des Kapitalismus. In der Pandemie treten die Widersprüche und die Unvernunft des Kapitalismus deutlich zu Tage:

  • Statt eine gesundheitliche Grundversorgung für alle sicherzustellen, funktionieren die Krankenhäuser weiter nach Profitinteressen.
  • Obdachlose bleiben auf der Straße, Familien in zu kleinen Wohnungen und Geflüchtete in Massenlagern während massenweise Hotels und Ferienwohnungen leerstehen.
  • Viele sind trotz eines tödlichen Virus gezwungen, in Werkshallen und Großraumbüros arbeiten zu gehen während man sein Privatleben komplett einschränken muss.
  • Westliche Staaten sichern sich millionenfach Impfstoffdosen und Patente während die Länder des globalen Südens leer ausgehen.
  • Die Widersprüche treten so deutlich zu Tage wie selten zuvor. Es zeigt sich mehr und mehr, dass der Kapitalismus keine Wirtschaftsweise ist, die ein gutes Leben für alle garantiert. Im Gegenteil, ein kapitalistisches „Weiter so“ führt zu noch mehr Ausbeutung, Krieg, Umweltzerstörung und kann auch die Probleme der Pandemie nicht lösen.

Deshalb kann es keine Option sein, zu hoffen, dass es nach Corona einfach so weiter geht wie vor der Pandemie!

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drucken | 8. April 2021 | organisierte autonomie (OA)

Newroz Piroz Be!

Newroz Piroz Be!

Im Rahmen des Internationalistischen 20.03 veröffentlichen wir die Einladung des Medya Volkshauses zum antifaschistischen Frühlingsbeginn:

Newrozfest am Samstag, 20. März.

Auftaktdemo 16:00 Uhr Aufsessplatz. (mehr …)

drucken | 17. März 2021 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Solidarisch Weltweit

Solidarisch Weltweit

Auf Bitte unserer Freunde der Internationalen Welle Fürth e.V veröffentlichen wir ihre Einladung zum Onlineseminar und Gründung der Revolutionären Linken Syrien:

Samstag, 20.03 19 Uhr

Mit Dr. Ghayath Nu’aisah, iW Fürth und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. (mehr …)

drucken | 11. März 2021 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Bis Banu bleiben kann: an jedem Mittwoch Mahnwache beim DGB

Banu bleibt! Nürnberger Ausländerbehörde will türkische Genossin ausweisen – alles ist noch offen – Kundgebung immer am Mittwoch um 17 Uhr am DGB-Haus

Wir haben schon über das skandalöse TKP/ML-Verfahren in München berichtet. Nur, weil sie angeblich Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) sind, wurden zehn türkisch- und kurdischstämmige Aktivist*innen zu drakonischen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten zwischen zwei Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren und sechs Monaten. So endete im Juli 2020 nach über vier Jahren eines der größten Polit-Verfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Der absurde Mammut-Prozess drehte sich um die „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation“ nach § 129b StGB. Und das, obwohl die TKP/ML in Deutschland gar nicht verboten ist und auch auf keiner internationalen Terrorliste steht. Worum es ging, waren konkret die Organisation von Veranstaltung oder die Sammlung von Spenden. Normale Vereinstätigkeiten also. Kurz. Es war einzig und allein ihre kommunistische Gesinnung, weshalb die Angeklagten verurteilt wurden. (mehr …)

drucken | 1. März 2021 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

An jedem Mittwoch heißt unsere Forderung: Banu bleibt! Nürnberger Ausländerbehörde will türkische Genossin ausweisen

An jedem Mittwoch ist an der Straße der Menschenrechte Mahnwache

Wir haben schon über das skandalöse TKP/ML-Verfahren in München berichtet. Nur, weil sie angeblich Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) sind, wurden zehn türkisch- und kurdischstämmige Aktivist*innen zu drakonischen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten zwischen zwei Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren und sechs Monaten. So endete im Juli 2020 nach über vier Jahren eines der größten Polit-Verfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Der absurde Mammut-Prozess drehte sich um die „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation“ nach § 129b StGB. Und das, obwohl die TKP/ML in Deutschland gar nicht verboten ist und auch auf keiner internationalen Terrorliste steht. Worum es ging, waren konkret die Organisation von Veranstaltung oder die Sammlung von Spenden. Normale Vereinstätigkeiten also. Kurz. Es war einzig und allein ihre kommunistische Gesinnung, weshalb die Angeklagten verurteilt wurden. (mehr …)

drucken | 26. Januar 2021 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Küchentalk #1 – Jung.Brutal.Ausgebeutet.

Scheiß Arbeitsverhältnisse? Gar kein Bock.

Im Rahmen der Kampagne „Jung, Brutal, Ausgebeutet“ haben wir mit Jungen Menschen über deren Situationen während der Corona-Krise geredet. Wir sind abhängig von unserer Arbeit und davon, dass wir Geld verdienen. Jetzt in der Coronakrise haben wir, wie viele junge Menschen, als erste unsere Jobs verloren. Wurde uns geholfen? Hat das irgendjemanden interessiert? Nein.

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drucken | 15. Januar 2021 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Freiheit für Julian Assange – Kriegsverbrecher hinter Gitter!

Etwa drei dutzend Menschen fanden sich an der Straßeder Menschenrechte in Nürnberg zusammen um gegen die Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA zu protestieren, dem dort 175 Jahre Gefängnis wegen “Spionage” drohen.
Die Überstellung durch Großbritannien, wo Assange zur Zeit in Isolationshaft sitzt, wäre ein schwerer Schlag gegen die Menschenrechte, gegen Presse- und Informationsfreiheit. Einig waren sich alle Kundgebungsteilnehmer, dass die hinter Gitter gehören, die Kriegsverbrechen begehen, nicht die die sie aufdecken.
Einig war sich auch die Nürnberger Politprominenz dieser Kundgebung fernzubleiben. Es ist halt einfacher ein paar Säulen aufzustellen und salbungsvolle Symposien in engem Kreise abzuhalten, als sich wirklich für die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen. Es ist zudem opportuner Russland und China zu kritisieren, als den “Partner USA”. Mehr Rückgrat war nie.

Unsere Stellungnahme:

Seit ca. 15 Monaten wird der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, in Großbritannien „präventiv“ in Isolationshaft gehalten. Sein Gesundheitszustand hat sich unter dieser Art der (laut Sachverständigenurteil) Folter wesentlich verschlechtert. Zuvor war er gezwungen sich jahrelang in der Londoner Botschaft von Ecuador vor den Nachstellungen der USA und ihrer Geheimdienste in politisches Asyl begeben. Wiederum auf Druck der Vereinigten Staaten musste er die Botschaft verlassen und sieht sich jetzt mit einem Auslieferungsverfahren an die USA konfrontiert. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft wegen „Verrat von Staatsgeheimnissen“ und „Spionage“. (mehr …)

drucken | 3. Januar 2021 | Prolos

Mahnwachen gegen die drohende Abschiebung von Banu

Der Kampf im TKP/ML-Verfahren geht weiter

Besondere Empörung ruft die drohende Abschiebung der Genossin Banu hervor: Nach über vier langen Prozessjahren wurde sie verurteilt zu 3 1⁄2 Jahren Gefängnis. Doch noch bevor die schriftliche Begründung vorliegt und bevor sie überhaupt gegen das Urteil vorgehen kann, soll sie aus dem Bundesgebiet ausgewiesen werden.

Der Widerstand dagegen organisiert sich. Es gibt Aktivitäten von Seiten des Nürnberger Solidaritätsbündnisses, das den ganzen Prozess begleitet hat, sowie von der Gewerkschaft ver.di, weil Banu auch im Landesmigrationsausschuss aktiv ist. Auf keinen Fall darf es zu Abschiebungen in die Türkei kommen. Wenn schon die BRD-Regierung Erdogan hilft und damit ihre eigene Repression gegen Linke forciert, darf die Nürnberger Ausländerbehörde dieses Unrecht nicht auch noch weitertreiben und die Situation zuspitzen.

ver.di, Linke Liste, DIDF, ein Solibündnis für Banu sowie das 8. März-Bündnis organisieren wöchentlich Mahnwachen an der Straße der Menschenrechte. Die nächsten Mahnwachen sind am 20.01. und 27.01. sowie am 03.02. jeweils um 17 h (mehr …)

drucken | 21. Dezember 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

FIGHT G20 – Unsere Solidarität gegen eure Repression

drucken | 2. Dezember 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Autonome 4 Future

Weil die letzte FFF-Demo coronabedingt ins Wasser fiel, überlegten wir uns gemeinsam mit der ROJA und weiteren AktivistInnen, wie man den Kampf gegen Umweltzerstörung und für eine ökologisch sinnvolle Umgestaltung trotzdem auf die Straße tragen kann. So hängten wir kurzerhand einige Transparente im Nürnberger Innenstadtgebiet auf. Um die Bewegung zu unterstützen, schaut beim Klimacamp am Sebalder Platz vorbei!

Den Klimawandel #nichtaufunseremRücken austragen – Kapitalismus abschaffen! (mehr …)

drucken | 1. November 2020 | Prolos

trotz alledem LINKE LITERATUR WEGEN CORONA 2020 OHNE MESSE 31.10.2020 Beginn: 17 Uhr, Kulturwerkstatt auf AEG

Die Überschrift macht es ja schon deutlich, wir sind da – wie jedes Jahr – und versorgen Euch mit Inhalten, Analysen, Informationen, mit Theorie und praxisorientierten Vorstellungen, mit Philosophie und Interessantem, mit News aus dem kapitalistischen Alltag, aus gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und Bewegungen, eben mit allem was linke Verlage und Redaktionen so zu bieten haben.

Linke Literatur 2020, präsentiert ohne Messe – Corona macht es möglich.

Unser diesjähriges Programm umfasst zwei große Podiumsveranstaltungen, in deren Rahmen die über unseren Köpfen schwebende Krise der kapitalistischen Wirtschaftsweise, wie die in den krisenhaften Zeiten sich ausbreitenden Kämpfe und sozialen Bewegungen aus Blickwinkeln verschiedener AutorInnen unter die Lupe genommen werden sollen.

* ACHTUNG – ACHTUNG – ACHTUNG  – Eine Voranmeldung zu den Veranstaltungen ist zwingend erforderlich!

(mehr …)

drucken | 18. Oktober 2020 | Metroproletan

come | | | fight | | | stay together – Auf der Kundgebung der Seebrücke Nürnberg!

14 August 2020 || 17:00 Uhr ||  Meeting point/ Treffpunkt: „Schwarze Katze“ || Untere Seitenstraße 1, 90429 Nürnberg (U1 Station „Gostenhof“)

Kommt zur Kundgebung der Seebrücke Nürnberg!
Rassismus tötet rund ums Mittelmeer – und mitten unter uns!
Tausende sterben im Mittelmeer und Griechenland – tausende leben ohne Rechte mitten unter uns! Abschiebungen stoppen! Gleiche Rechte für alle! Alle Lager schliessen! Kein mensch ist illegal!

Join the rally from Seebrücke Nürnberg!
Racism is killing – in the mediterranean sea and right amongst us! Thousands die in mediterranean sea and Greece – thousands amongst us are living without rights! Stop Deportation! Same universal rights for everyone! Shut down all camps! No One Is Illegal!!

drucken | 10. August 2020 | organisierte autonomie (OA)

Urteil im Münchner TKP/ML Prozess naht – Gericht will am 28. Juli ein horrendes Skandalurteil aussprechen!

Wir fordern: Freispruch für alle Angeklagten und Freiheit für Müslüm Elma

Demonstration am 28.7. um 10 h vor dem OLG MünchenIn Nürnberg ist ein Zugtreffpunkt um 07 h 15 am Infopoint in der Mittelhalle.

In dem vierjährigen Prozess mit dem konstruierten Vorwurf des „Terrorismus“ gegen zehn  Revolutionärinnen und Revolutionäre aus der Türkei vor dem Oberlandesgericht München hat die staatliche Bundesanwaltschaft drakonische Strafen gefordert.

Den Angeklagten werden nicht einmal konkrete Straftaten vorgeworfen, sondern lediglich die Mitgliedschaft bzw. „Rädelsführerschaft“  in der in Deutschland nicht verbotenen TKP/ML. Es geht also um ihre  revolutionäre Gesinnung und Organisierung! Mit geforderten Haftstrafen ab drei Jahren und sechs Monaten, bis zu sechs Jahren und neun Monaten will die Bundesanwaltschaft das bestraft wissen. Nachdem neun von zehn Angeklagten bereits aus der Haft entlassen worden waren, sollen sie dennoch wieder ins Gefängnis.

Aufgrund des konstruierten Vorwurfs der sogenannten „Rädelsführerschaft“ in einer solchen Vereinigung wird der Hauptangeklagte Müslüm Elma als Einziger nach fünf Jahren und fast drei Monaten immer noch in Untersuchungshaft gehalten. (mehr …)

drucken | 22. Juli 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

TKP/ML-Prozess: Urteilsverkündung am 28.7.

Jetzt steht es fest: Das Urteil im Münchner Kommunistenprozess wegen Mitgliedschaft in der TKP/ML nach § 129b StBG wird am

Dienstag den 28.07.2020 – 10 Uhr

durch das Oberlandesgericht München verkündet werden. In Nürnberg ist ein Zugtreffpunkt um 07 h 15 am Infopoint in der Mittelhalle.

Viele Gruppen haben eine Tag-X-Mobilisierung zu diesem Termin angekündigt. Proteste sind zu erwarten.

Trotz der unzähligen Skandale rund um den TKP/ML-Prozess hält die Bundesanwaltschaft weiterhin an der Anklage fest. Sie fordert für unsere Genoss*innen mehrjährige Haftstrafen. Müslüm Elma soll als Hauptangeklagter nach ihrem Willen für insgesamt 6 Jahre und 9 Monaten hinter Gitter. Für den 28.7. zur Urteilsverkündung rufen wir deshalb wieder zu Protesten auf.

Zeigt eure Solidarität!

Wir fordern:

Sofortige Freilassung von Müslüm Elma

Ende der Kriminalisierung türkischer und kurdischer Aktivist*innen

Ende der Waffenbrüderschaft Deutschlands mit dem AKP-Regime!

#BoyunEğilmez #unbeugsam #wegmit129b

drucken | 20. Juli 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

#NichtaufunseremRücken-Aktionstag – des Einen Elend, des Anderen Luxusyacht

Anlässlich der Corona- und der davon katalysierten Wirtschaftskrise rief die Kampagne #NichtaufunseremRücken für den heutigen 18. Juli zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Von München bis Kiel und von Köln bis Cottbus folgten Menschen dem Aufruf und beteiligten sich an unterschiedlichsten Aktionen. Diese Gelegenheit ließen natürlich auch wir Prolos uns nicht nehmen und trugen eine Straßentheateraktion in der Nürnberger Innenstadt bei. (mehr …)

drucken | 18. Juli 2020 | Prolos

TKP/ML-Prozess geht im Juli 2020 zu Ende – Solidarität mit den zehn Angeklagten! Nürnberg 25.7. ab 16 Uhr – Kundgebung in der Veit-Stoß-Anlage

Das Urteil im Münchner Kommunistenprozess wegen Mitgliedschaft in der TKP/ML nach § 129b StBG wird am

Dienstag den 28.07.2020 – 10 Uhr

durch das Oberlandesgericht München verkündet werden. In Nürnberg ist ein Zugtreffpunkt um 07 h 15 am Infopoint in der Mittelhalle.

Bereits seit Juni 2016 läuft das Mammut-Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchener Oberlandesgericht.

Auch zwei Nürnberger*innen sind angeklagt. Nun ist es bald vorbei, Ende Juli 2020 sollen die Urteile fallen. Im Raum stehen drakonische Haftstrafen von drei Jahren und sechs Monaten bis zu sechs Jahren und neun Monaten.

Vorgeworfen wird den Genoss*innen, Mitglieder der „Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten“ TKP/ML zu sein. Sie wurden nach §129b angeklagt („Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation“).

Das Empörende: Den Aktivist*innen werden in Deutschland keine strafbaren Handlungen vorgeworfen. Es geht nur um ihre Parteimitgliedschaft – und um legale Aktivitäten wie Spendensammlungen oder die Organisation von Veranstaltungen.

Dabei ist die TKP/ML in Deutschland nicht verboten. Dies belegt den rein politischen Charakter des Prozesses. Deutschland zeigt hier eine übergroße Nähe zur Türkei unter Erdogan. Die Bundesrepublik macht sich zum Erfüllungsgehilfen Ankaras, indem sie unliebsame Oppositionelle, die hierher geflohen sind, anklagt. (mehr …)

drucken | 9. Juli 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Anlaufstelle der Roten Hilfe wieder zur gewohnten Zeit im Laden

Die Anlaufstelle der Roten Hilfe wird ab Donnerstag den 09.07.2020 19 Uhr wieder in der Katze, unter Einhaltung der Hygienestandards, stattfinden. Aufgrund der gegebenen Situation kann sich immer nur eine zusätzliche Person im Laden aufhalten. Bitte klopft und macht auf euch aufmerksam – gegebenenfalls müsst ihr kurz draußen warten.

Wir freuen uns auf Euch!

drucken | 6. Juli 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

#BoyunEğilmez – Solidarität mit den angeblichen Mitgliedern der TKP/ML

Das Urteil im Münchner Kommunistenprozess wegen Mitgliedschaft in der TKP/ML nach § 129b StBG wird am

Dienstag den 28.07.2020 – 10 Uhr

durch das Oberlandesgericht München verkündet werden. In Nürnberg ist ein Zugtreffpunkt um 07 h 15 am Infopoint in der Mittelhalle.

Nürnberg 25.7. ab 16 Uhr – Kundgebung in der Veit-Stoß-Anlage

Letztes Wort des Angeklagten Müslüm Elma vom 29.6.2020(political-prisoners.net v. 1.7.2020)

Februar 2015: In Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich werden 10 Menschen verhaftet und in deutsche Untersuchungshaft gebracht. Ihnen wir vorgeworfen, Mitglieder der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML zu sein. Am 17. Juni 2016 begann ein zehrend langer Prozess vor dem Oberlandesgericht München, der sich bis heute hinzieht. Nach über drei Jahren U-Haft, musste zwar die Justiz damit beginnen, die Angeklagten nach und nach wieder frei zu lassen, der Hauptangeklagte Müslüm Elma ist aber immer noch hinter Gittern.

Die TKP/ML ist in der Türkei seit ihrer Gründung verboten. In Deutschland und dem Rest der Welt allerdings nicht. Trotzdem wird das Verfahren gegen die Angeklagten unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“ nach §129b des Strafgesetzbuches geführt. Keinem der Angeklagten wird dabei vorgeworfen, in Deutschland Straftaten begangen zu haben. Zu „Terrorist*innen“ wurden sie allein durch das Verteilen von Flugblättern, Sammeln von Spenden und dem Anmelden von Demonstrationen und Kundgebungen. (mehr …)

drucken | 26. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Solidarität mit den Angeklagten im TKP/ML-Verfahren: Kundgebung am Mo. 29. Juni vor dem OLG München

An alle demokratischen Medien, die Presse und die Öffentlichkeit,

An alle fortschrittlichen und revolutionären Organisationen sowie Personen

Am 15. April 2015 startete der deutsche Staat einen Angriff gegen zehn Revolutionär*innen und Kommunist*innen, die aus der Türkei stammen. Sie wurden verhaftet, weil man ihnen vorwarf, Mitglieder und „Rädelsführer“ der TKP/ML („Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch) zu sein. Diese Verhaftungen geschahen vor dem Hintergrund von „Deals“ des türkischen und deutschen Staates. So stehen die zehn Kommunist*innen seit Juni 2016 in München vor Gericht, angeklagt nach §129b („Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation“).

Der Prozess nähert sich nun dem Ende. Die Bundesanwaltschaft hat ihr Abschlussplädoyer verlesen und forderte darin Freiheitsstrafen von dreieinhalb Jahren bis zu sechs Jahren und neun Monaten. (mehr …)

drucken | 17. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

3 Jahre nach G20 – Rondenbarg.Repression.Revolution.

DIGITALE LA NOCHE ROJA IM JUNI
– 3 Jahre nach G20 – Rondenbarg, Repression, Revolution! –

Im Rahmen des G20 Gipfels 2017 kam es zu massenhaftem Protest gegen die zerstörerische Politik der herrschenden Klasse! Erwartungsgemäß reagierte diese sowohl während des Gipfels. als auch danach mit massiver Repression. Davon sind Deutschlandweit Linke betroffen unter anderem auch in Nürnberg.
Unter anderem zum aktuellem Stand bezüglich der Rondenbarg Prozesse, allgemeiner Repression und einer politischen Einschätzung werden in unserem Online Vortrag mit einem Anwalt und Aktivisten aus München und einen Angeklagten und Aktivisten aus Nürnberg gesprochen.
Viel Spaß! Für Kritik, Fragen und Anregungen sind wir jederzeit offen. Schreibt uns eine Mail an roja@autistici.de oder einfach auf Facebook an.
Auf unserer Facebookseite findet ihr das Video zum Vortrag: https://www.facebook.com/pg/ROJAnbg/posts/?ref=page_internal
(Ist ab Samstag, den 13.06. ab 19:00 Uhr aufrufbar)

drucken | 13. Juni 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

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Termine

Freitag, 20.05.2022

Safe The Date: RASH Bogotá zu Gast

Gleich mal im Kalender notieren: Am 20.5. bekommen wir Besuch aus Kolumbien!! Die Red Anarchists Skinheads (RASH) aus der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá kommen nach Nürnberg – und zwar in die Desi. Sie werden über die aktuelle politische Situation in Kolumbien berichten
Freitag, 20.05.2022

Besuch aus Kolumbien

Vortrag und Diskussion mit Red and Anarchist Skinheads (RASH) Bogotá Die politische Situation in Kolumbien verschlechterte sich in den vergangenen Jahren weiter. Knapp sechs Jahre, nachdem die linke Guerilla FARC-EP einen Friedensvertrag mit der kolumbianischen Regierung unterzeichnet und ihre Waffen abgegeben hat, wird der Friedensprozess weiter blockiert. Der ultrarechte kolumbianische Präsident Iván Duque hebelte in den vergangenen Jahren schrittweise viele Vereinbarungen der Friedensverträge von Havanna aus. Morde an Aktivist:innen, demobilisierten Ex-Guerillerxs und progressiven Politiker:innen sind nach wie vor an der Tagesordnung. Ein Teil der demobilisierten Guerillerxs nahm den bewaffneten Kampf wieder auf. Andere versuchen über Partei- oder Bewegungspolitik die Friedensverträge von Havanna zu retten. Die Corona-Pandemie seit 2020 stieß die arbeitende Klasse hinab in existentielle Not und Hunger. Dennoch konnte Sie mit massiven Mobilisierungen in den vergangenen zwei Jahren mehrere neoliberale Gesetzesvorhaben der Regierung kippen. Im Jahr 2022 steht Kolumbien vor Präsidentschaftswahlen am 29. Mai. Mit dem Pacto Histórico verbinden weite Teile der kolumbianischen Linken die Hoffnung auf eine Rettung der Friedensverträge und ein Ende der neoliberalen Aggression gegen die werktätige Klasse. Wie stellen sich diese Entwicklungen aus der Perspektive von linken Basisaktivist:innen vor Ort dar? RASH Bogotá entspringt ursprünglich der linken und antifaschistischen Skinheadkultur der 90er Jahre in der Hauptstadt. Heute umfasst die politische Arbeit der Aktivist:innen aber nicht nur sämtliche widerständige Subkulturen der Hauptstadt von Punk bis HipHop oder Ultra-Szene, sondern auch politische Arbeit an der Basis. So sind die Aktivist:innen in der Friedensbewegung, in sozialen Zentren, in linken Medienkollektiven, in der feministischen Bewegung und auch im Präsidentschaftswahlkampf für den Pacto Histórico aktiv. Wie steht es aus Ihrer Sicht um den Friedensprozess und welche Rolle können die sozialen Bewegungen spielen? Vor welchen sozialen und ökologischen Problemen steht Kolumbien? Wie können international solidarische Netzwerke aufgebaut werden, um Solidarität zu üben? Was heißt kontrakulturelle Kulturpolitik? Was sind die Potentiale und Grenzen des Pacto Histórico? Die Genoss:innen wollen mit ihrer Vortragsreise nicht nur einen Einblick ins politische Geschehen Kolumbiens geben. Sie sind auch daran interessiert, sich mit deutschen Genoss:innen, die für eine sozialistische und gegenkulturelle Politik stehen, in den politischen Austausch zu kommen. Über die politischen Hintergründe ihrer Arbeit informieren euch die Genoss:innen hier: https://www.facebook.com/KolumbienSoliTour/videos/1057813848165997/ Außerdem werden die Genoss:innen einen Merch-Stand dabei haben, wo sie ordentlich T-Shirts und Anderes anbieten – kommt also mit gefüllten Taschen 🙂 Freitag | 20.05. | 18 Uhr | Desi | Brückenstraße 23
Freitag, 20.05.2022

Antifa-Aktionskneipe im Mai

Freitag 20.5.2022 | 19 Uhr Offenes Antifatreffen | 20 Uhr interaktiver Vortrag | Stadtteilladen Schwarze Katze, untere Seitenstrasse 1 NBG Der Krieg in der Ukraine hat das Thema Aufrüstung wieder in den politischen Diskurs gebracht. Nun möchte die deutsche Regierung die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro hochrüsten. Aber was bedeutet das jetzt genau, welche Folgen hat eine solche Entscheidung, und was hat das mit Antifaschismus zu tun? Wir, von der Antifa-Aktions-Kneipe, wollen uns die nächsten Wochen und Monate mit solchen Fragen auseinandersetzten und vor allem das Thema Militarisierung genauer in den Blick nehmen. Wir starten an der nächsten Kneipe mit einer Auftaktveranstaltung, an welcher wir uns mit euch zusammen den Begriff "Militarisierung" genauer ansehen wollen. Dies geschieht in Form eines interaktiven Vortrages: Ihr bekommt einen kleinen Input, wir diskutieren über den Begriff "Militarsierung" und sammeln Themen, die wir in nächtster Zeit bearbeiten können. Also kommt vorbei! Danach besteht die Möglichkeit bei leckerem Essen gemeinsam zusammen zu sitzen, zu diskutieren und sich kennen zu lernen.

Infos über die Antifa-Aktionskneipe

Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!

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