Filed under: Internationalismus

#BoyunEğilmez – Solidarität mit den angeblichen Mitgliedern der TKP/ML

Letztes Wort des Angeklagten Müslüm Elma vom 29.6.2020(political-prisoners.net v. 1.7.2020)

Februar 2015: In Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich werden 10 Menschen verhaftet und in deutsche Untersuchungshaft gebracht. Ihnen wir vorgeworfen, Mitglieder der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML zu sein. Am 17. Juni 2016 begann ein zehrend langer Prozess vor dem Oberlandesgericht München, der sich bis heute hinzieht. Nach über drei Jahren U-Haft, musste zwar die Justiz damit beginnen, die Angeklagten nach und nach wieder frei zu lassen, der Hauptangeklagte Müslüm Elma ist aber immer noch hinter Gittern.

Die TKP/ML ist in der Türkei seit ihrer Gründung verboten. In Deutschland und dem Rest der Welt allerdings nicht. Trotzdem wird das Verfahren gegen die Angeklagten unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“ nach §129b des Strafgesetzbuches geführt. Keinem der Angeklagten wird dabei vorgeworfen, in Deutschland Straftaten begangen zu haben. Zu „Terrorist*innen“ wurden sie allein durch das Verteilen von Flugblättern, Sammeln von Spenden und dem Anmelden von Demonstrationen und Kundgebungen. (mehr …)

drucken | 26. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

La Noche Roja im Juli

am 11.07. ab 19 Uhr | Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1

Zu unserer ersten Öffnung nach Corona haben wir uns ein massiv revolutionäres Bingo überlegt! (mit Hygienekonzept natürlich)
Bingo spielen klingt vielleicht nicht allzu verlockend. Aber im Molotow Backyard ist das schon eine andere Nummer. Musik, leckere Drinks und mit richtigem Stil zum Gewinn.
Die Gastgeber von der Revolutionär organisierten Jugendaktion führen dich durch den Abend und sorgen für einen richtig tollen Spielespaß!
Kommt vorbei, denn es gibt auch eine super duper massiv geheime klandestine special Ankündigung ;)

Ebenfalls mit dabei: Essen, Musik und kühle Getränke.
Um angemessene Abendgarderobe wird gebeten!

MASSIV!

 

drucken | 1. Juli 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

3 Jahre nach G20 – Rondenbarg.Repression.Revolution.

DIGITALE LA NOCHE ROJA IM JUNI
– 3 Jahre nach G20 – Rondenbarg, Repression, Revolution! –

Im Rahmen des G20 Gipfels 2017 kam es zu massenhaftem Protest gegen die zerstörerische Politik der herrschenden Klasse! Erwartungsgemäß reagierte diese sowohl während des Gipfels. als auch danach mit massiver Repression. Davon sind Deutschlandweit Linke betroffen unter anderem auch in Nürnberg.
Unter anderem zum aktuellem Stand bezüglich der Rondenbarg Prozesse, allgemeiner Repression und einer politischen Einschätzung werden in unserem Online Vortrag mit einem Anwalt und Aktivisten aus München und einen Angeklagten und Aktivisten aus Nürnberg gesprochen.
Viel Spaß! Für Kritik, Fragen und Anregungen sind wir jederzeit offen. Schreibt uns eine Mail an roja@autistici.de oder einfach auf Facebook an.
Auf unserer Facebookseite findet ihr das Video zum Vortrag: https://www.facebook.com/pg/ROJAnbg/posts/?ref=page_internal
(Ist ab Samstag, den 13.06. ab 19:00 Uhr aufrufbar)

drucken | 13. Juni 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Lügen haben kurze Beine – Prozess gegen einen Aktivisten wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz endet mit Einstellung

Im März 2019 demonstrierten in Nürnberg hunderte Menschen gegen eine geplante Abschiebung. Einem Demonstrationsteilnehmer wurde im Nachgang fälschlicherweise ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Er erhielt dafür einen Strafbefehl über 120 Tagessätze und legte selbstverständlich Einspruch dagegen ein. (Wir berichteten)

Am Mittwoch, den 10.06 kam es im Amtsgericht Nürnberg schließlich zur Verhandlung:

Vor dem Gerichtsgebäude sammelten sich schon eine Stunde vor Prozessbeginn mehrere dutzend Unterstützer*innen. Mit Transparenten und dem Motto: „Gemeinsam gegen Repression! Solidarität ist unsere Stärke!“ und „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“, drückten die Unterstützer*innen ihre Solidarität mit dem Angeklagten aus und setzten ein Zeichen gegen staatliche Repression und die mörderische Abschiebepolitik der BRD. (mehr …)

drucken | 11. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Solidarität mit den Angeklagten im Münchner „Kommunist*innen-Prozess“

Kundgebung anlässlich der Plädoyers der Verteidigung am 16.6. um 12 h, Justizgebäude Nymphenburger Str. in München – gemeinsame Zugfahrt ab Nürnberg Hbf, Mittelhalle um 08 h 45

Nach nunmehr 4 Jahren soll in den nächsten Wochen der sogenannte „TKP/ML-Prozess“ zu Ende gehen. Den 10 Angeklagt*innen wird vorgeworfen das Auslandskomitee der Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch gebildet zu haben. Über drei Jahre lang mussten die meisten von ihnen dafür in Untersuchungshaft verbringen. Für Müslüm Elmar, dem Hauptangeklagten, sind es nun allerdings schon fünf Jahre. Er sitzt immer noch in Stadelheim hinter Gittern. Der sogenannte „Kommunist*innen- Prozesses“ ist damit der größte politische Schauprozess gegen eine linke Organisation der letzten Jahrzehnte.

Dabei werden ihnen keine strafbaren Handlungen vorgeworfen, sondern ausschließlich ihre Tätigkeit für eine Partei, die in der BRD nicht einmal verboten ist. Aber warum diese staatliche Verfolgungswut gegen türkische Oppositionelle? (mehr …)

drucken | 10. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Von Nürnberg nach Minneapolis – Tausende auf den Straßen!

Von Nürnberg nach Minneapolis – Tausende auf den Straßen!

Von Nürnberg nach Minneapolis – Tausende auf den Straßen!

Das Wochenende war weltweit von Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt geprägt – auch in Nürnberg: Schon am Freitag, den 5.6.2020 folgten dem Aufruf der Gruppe Prolos rund 400 Menschen, einen Tag darauf setzten über 5000 Menschen ein starkes Zeichen. Auslöser für die internationalen Proteste war die Ermordung George Floyds durch rassistische Bullen in Minneapolis. Die Stadt Nürnberg nutzt währenddessen Corona-Maßnahmen als Vorwand, Protest aus der Innenstadt zu verbannen. (mehr …)

drucken | 8. Juni 2020 | organisierte autonomie (OA)

Wirtschaftskrise? #NichtaufunseremRücken

Wir befinden uns am Anfang einer Weltwirtschaftskrise, die uns ArbeiterInnen hart treffen wird – und die schon vor Corona begonnen hat. Doch wie ist sie entstanden? Was für Folgen kommen auf uns zu und wie können wir unseren Widerstand organisieren? – Ein Positionspapier zur Wirtschaftskrise vom Bündnis #NichtaufunseremRücken (mehr …)

drucken | 7. Juni 2020 | Prolos

Solidarity with the class struggles in the USA

On May 25th the afro-american George Floyd was killed by four police officers in Minneapolis (Minnesota, USA). The four cops kneeled on the 46 year old, one of them kneeled on his throat. George Floyd was pleading for his life. Again and again he said „I can‘t breathe“. After nearly six minutes George Floyd stopped to show signs of life. The cops remained kneeling on him for another two minutes, until an ambulance took him away.

(hier klicken für den Artikel in deutsch)
(mehr …)

drucken | 7. Juni 2020 | organisierte autonomie (OA)

Gegen Rassismus und Polizeigewalt – weltweit

Gegen Rassismus und Polizeigewalt – weltweit

Amerika brennt

In den USA wurde der schwarze US-Amerikaner George Floyd auf offener Straße zu Tode gefoltert. Fast zehn Minuten lang kniete ein Polizist auf dem Hals des Mannes, der mehrmals um Hilfe rief und verzweifelt kundtat, dass er keine Luft mehr kriege, bis er das Bewusstsein verlor und auf dem Weg in das Krankenhaus starb. Seitdem kommen die USA nicht mehr zur Ruhe. Die Wut der Menschen über diesen erneuten rassistischen Polizeiübergriff führt zu landesweiten Protesten und bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Geschürt werden sie noch durch einen US-Präsidenten, der das Opfer verhöhnt und den Protestierenden mit Erschießung droht. (mehr …)

drucken | 5. Juni 2020 | Prolos

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am Mittwoch, den 10.06.2020 um 8:00 Uhr am Amtsgericht Nürnberg: Unsere Solidarität gegen ihre Geflüchtetenpolitik! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Sturmgewehre, Explosionen und Kampfmontur – was nach einem Kriegsszenario klingt, von dem man meist nur aus den Nachrichten hört, spielte sich im März 2019 mitten in einer Wohnsiedlung in Nürnberg ab. Wir wollen berichten, was vorgefallen ist, und warum ein Genosse jetzt vor Gericht erscheinen muss.

Am 19. März 2019 beorderte die Ausländerbehörde die Polizei nach Gostenhof, um einen jungen Mann mit psychischer Erkrankung nach Afghanistan abzuschieben. Aus Angst flüchtete der Schüler in einen Hinterhof, woraufhin USK (Unterstützungskommando) und SEK (Sondereinsatzkommando) anrückten und den gesamten Häuserblock abriegelten. Über zwei Stunden belagerten die Sondereinheiten in militärischer Kampfmontur und mit Sturmgewehren das ganze Viertel. Unter Einsatz von Blendschockgranaten nahmen sie den unter enormem psychischem Druck stehenden Mann fest. Durch die Gewalteinwirkung der Polizei war er verletzt worden und musste anschließend in ärztliche Behandlung. Letztlich konnte der geplante Abschiebeflug nicht stattfinden, da der junge Mann aufgrund seines psychischen Zustandes, verschlimmert durch die martialische Festnahme, nicht reisefähig war. Das zeigt einmal mehr, dass Abschiebungen Menschen in akute Lebensgefahr bringen – nicht nur aufgrund der Gefahren in den Ländern, in die sie abgeschoben werden, sondern auch aufgrund der Gewalt und Traumatisierungen, die Geflüchtete bei Abschiebungen erfahren.

Am selben Abend kamen über 600 Menschen in Gostenhof zusammen, um unter dem Motto „Hände weg von unseren Nachbar*innen – Abschiebungen stoppen hier und überall – Gostenhof ist solidarisch“ zu demonstrieren. (mehr …)

drucken | 3. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Achtung! Wichtiges Update: Kundgebung verlegt. Polizeigewalt und Rassismus stoppen! Überall!

Achtung! Wichtiges Update: Kundgebung verlegt. Polizeigewalt und Rassismus stoppen! Überall!

Die Kundgebung musste verlegt werden und findet jetzt auf dem Veit-Stoß-Platz statt. Beginn bleibt um 18.00 Uhr.

The demonstration had to be relocated. It will be taking place at Veit-Stoß-Platz in Nuremberg Gostenhof, starting at 6 p.m.

Kundgebung am Freitag, 5. Juni um 18.00 Uhr auf dem Veit-Stoß-Platz in Nürnberg Gostenhof am Jakobsplatz (U-Bahn Haltestelle Bärenschanzstr.)

Lasst uns gemeinsam gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gehen. Wir wissen: Der Mord an George Floyd durch Killer in Uniform ist  Beispiel für ein Problem, das nicht nur in den USA besteht. Polizeiliche Gewalt gegen Geflüchtete, MigrantInnen, Arme, Jugendliche und viele andere ist weltweit an der Tagesordnung. Lasst uns dieser Scheiße ein Ende setzen und auch von Nürnberg aus ein Zeichen der Solidarität mit den Protestierenden in den USA und weltweit zeigen. Lasst uns zeigen, dass wir auch den rassistischen Terror von Hanau, die Ermordung von Oury Jalloh und all die anderen Verbrechen nicht vergessen werden.

Wir wollen am Freitag einen gleichberechtigten Protest von Einzelpersonen und fortschrittlichen Organisationen. Für Koordinationsfragen wendet euch bitte an prolos@riseup.net – Wir tragen am Freitag Mund- Nasenmasken und halten Abstand.

Bringt eure Stimmen und euren Zorn.

In English: (mehr …)

drucken | 1. Juni 2020 | Prolos

TKP/ML-Prozess geht im Juni 2020 zu Ende – Solidarität mit den zehn Angeklagten

Kundgebung anlässlich der Plädoyers der Verteidigung am 16.6. um 12 h, Justizgebäude Nymphenburger Str. in München – gemeinsame Zugfahrt ab Nürnberg Hbf, Mittelhalle um 08 h 45

Bereits seit Juni 2016 läuft das Mammut-Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchener Oberlandesgericht. Auch zwei Nürnberger*innen sind angeklagt. Nun nähert es sich dem Ende, im Juni 2020 sollen die Urteile fallen.

Vorgeworfen wird den Genoss*innen, Mitglieder der „Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten“ TKP/ML zu sein. Sie sollen das „Auslandskomitee“ darstellen und wurden nach §129b angeklagt („Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation“). Inzwischen hat der Staatsanwalt mit seinem Plädoyer begonnen. Er behauptete, die Angeklagten hätten Propaganda betrieben. Dann sprach er darüber, wer von den Zehn welche Aufgaben gehabt habe. Es ging um legale Aktivitäten wie das Sammeln von Spenden oder die Organisation von Veranstaltungen. Genau das ist das Empörende an diesem Verfahren: Den Genoss*innen werden in Deutschland gar keine strafbaren Handlungen vorgeworfen. Es geht nur um ihre Parteimitgliedschaft. Dabei ist die Organisation in Deutschland nicht mal verboten. Dies belegt den rein politischen Charakter des Prozesses. (mehr …)

drucken | 30. Mai 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Radio Revolution im Mai 2020

Radio Revolution im Mai 2020

Ausgabe in Extralänge! In dieser Sendung von Radio Revolution vom 13.5.2020 geht es um die Protest rund um den 1. Mai in Nürnberg und um die Feierlichkeiten zum 75. Tag der Befreiung in der Region. Die Sendung beginnt mit einem ausführlichen Beitrag über die Situation in Cuba. Dazu Shortnews aus der Bewegung und wie immer gute Musik auf die Ohren.

Radio Revolution läuft am 2. Mittwoch im Monat auf Radio Z 95,8Mhz zwischen 17-18 Uhr Vergangene Sendungen könnt ihr euch auf https://www.mixcloud.com/RadioRevolutionNBG/ anhören.

drucken | 18. Mai 2020 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Freiheit für Müslüm Elma

Müslüm Elma befindet sich seit 5 Jahren in Untersuchungshaft. Obwohl die Haftbefehle seiner 9 Freund*innen, die zusammen mit Elma verhaftet wurden, außer Vollzug gesetzt wurden, befindet sich Elma immer noch im Münchner Gefängnis. Die Corona-Epidemie, die die ganze Weltbevölkerung betrifft und täglich zu tausenden Toten führt, stößt besonders auf die Risikogruppen zu. Obwohl Müslüm Elma zu diesen Risikogruppen gehört, wird er immer noch in Haft gehalten. Dies ist der Ansatz des feindlichen Gesetzes des Gerichtsausschusses.

Müslüm Elma und neun weitere Freund*innen wurden am 15. April 2015 bei einer Operation, die in Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich durchgeführt wurde, festgenommen. Am 17. Juni 2016 begann das gegen die zehn Revolutionär*innen gerichtete Strafverfahren vor dem Oberlandesgericht München. Gestützt auf die Paragraphen 129 a und b des deutschen Strafgesetzbuches wird ihnen Mitgliedschaft beziehungsweise Rädelsführerschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch zur Last gelegt. (mehr …)

drucken | 2. Mai 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Ermittlungsausschuss für den revolutionären 1. Mai Spaziergang

            +++ Informationen und Tipps +++

Der Ermittlungsausschuss (EA) begleitet Demonstrationen als Ansprechpartner*in, wenn es zu Festnahmen, Ingewahrsamnahmen, Polizei-Kessel oder sonstigen Repressionsmaßnahmen kommt. Der EA kümmert sich darum, dass ein (linker) juristischer Beistand durch Anwält*innen gewährleistet wird.

Der EA ist kein Info-Telefon und kann über Aktionen und andere Ereignisse keine Angaben machen, siehe davon ab anzurufen um Informationen zum (allgemeinen) Demogeschehen zu erfragen.

Ihr erreicht den EA Nürnberg am 1. Mai von 11.00 – 16.00 Uhr unter:

                     01577 6161108

Sollte es zu Ingewahrsamnahmen kommen meldet euch beim EA, von Bedeutung ist es für den EA vor allem zu wissen:

  • WER festgenommen wurde: Vor- & Nachnahme, Geburtsdatum

  • WANN dies geschehen ist: liegt die Festnahme einige Zeit zurück, geschieht sie jetzt gerade?

  • WO fand die Festnahme statt: welche Straße, Kreuzung

  • WER HAT festgenommen: Zivilpolizei, Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE)

  • WIE geht es der Person gesundheitlich: benötigt die Person eine ärztliche Versorgung?

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drucken | 30. April 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Zeitplan für den ersten Mai in Nürnberg

Dieses Jahr wird der erste Mai etwas anders als in den letzten Jahren. Versammlungen mit mehr als 50 Personen sind momentan nicht möglich. Nichtsdestotrotz werden morgen alle die Möglichkeit haben sich an der einen oder anderen Sache zu beteiligen. Damit man bei den vielfältigen Aktionen nicht den Überblick verliert kommt hier ein kleiner Zeitplan (ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

10:00 Uhr Aufseßplatz Kundgebung der revolutionären Front
11:00 – 12:00 Uhr Bauernplatz Kundgebung des revolutionären 1. Mai Bündnis
11:30 – 14:30 Uhr Auf der angedachten Demoroute revolutionärer 1. Mai Spaziergang
13:00 – 14:00 Uhr Auf der angedachten Demoroute feministische Lautsprecherwagenfahrt
15:00 – 16:00 Uhr Gewerbemuseumsplatz Kundgebung unter dem Motto „Grundeinkommen statt Wiederaufnahme von nicht notwendiger Arbeit!“

 

Wie ihr seht ist wirklich für jedeN was dabei. In diesem Sinne: Raus zum 1. Mai!

 

Hier noch verschiedene Aufrufe zum 1. Mai:
OA und Revolutionäres 1. Mai Bündnis
Interventionistische Linke
Partizan
8.März Bündnis zusammen mit dem FLINT* Komitee
DKP
Revolutionäre Front

drucken | 30. April 2020 | redside

CORONA – Was da los?

Die ganze Welt hält den Atem an und hustet in die Armbeuge. Covid-19 und die damit verbundenen Maßnahmen haben das gesellschaftliche Leben fest im Griff. Die Lungenkrankheit stellt eine erhöhte Gefahr z.B. für Menschen im hohen Alter oder mit Vorerkrankungen dar. Die Beschaffenheit des Virus und wie genau die Pandemie verlaufen wird ist zum Teil noch Gegenstand von Spekulationen und Modellrechnungen. Dieses Virus stellt uns als gesamte Weltbevölkerung vor eine immense Herausforderung, zu der auch wir keinen Masterplan haben

Aber wir sehen, dass die sich schon vorher anbahnende Krise uns massiv treffen wird, wenn wir jetzt nicht endlich handeln.

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drucken | 28. April 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Teil 2: Geschichte des revolutionären 1. Mai in Nürnberg

Im 2. Teil der Geschichte des revolutionären 1. Mai in Nürnberg schauen wir auf die Jahre 1988 bis 2000 zurück. Viel Spaß!
88
und 89 fanden ebenfalls antikapitalistische bzw. Wochen gegen Kapital und Patriarchat statt. Man beteiligte sich erneut an der DGB Demo und wurde in beiden Jahren von einem Polizeispalier begleitet. 88 gab es ebenfalls wieder ein autonomes Fest, 89 fiel dieses wegen einer bundesweiten Demo zur Unterstützung des Hungerstreiks von RAF und anderen revolutionären Gefangenen aus. Ebenfalls 1988 nimmt die Autonome Proletarische Aktion ihre Aktivitäten auf, die Erwerbslosen- und Stadtteilarbeit sowie allgemein soziale Belange beinhalten.
90 gab es neben einem gemeinsamen Mai Aufruf mehrere themenspezifische, da die Arbeit in Betrieb und Stadtteil mehr fahrt aufnahm. 1990 warf außerdem der vom BRD-Imperialismus betriebene Anschluss der DDR seinen Schatten über die Mai Aktivitäten. „Die Annektion der DDR und die Kolonialisierung Osteuropas – Deutschlands Weg ins vierte Reich“ war der Titel einer Veranstaltung im Rahmen der Aktionswoche, auch auf der Demonstration wurde Großdeutschland der Kampf angesagt.

91 wurde alle Kraft die man hatte in die Mobilisierung gegen den Golfkrieg gelegt, auch der 1. Mai stand unter diesem Thema, daher fand leider keine Aktionswoche statt. Ein geplantes Straßenfest wurde Opfer des schlechten Wetters.
1992 fand zum ersten Mal eine eigenständige Mai-Demo unter dem Motto „Wir haben die Schnauze voll“ statt. Organisiert wurde auf Initiative der APA (Autonome Proletarische Aktion) und der Prolos gemeinsam mit der Gruppe Bolshevik Partizan. Man lief mit circa 200 Menschen durch Gostenhof. Ein weiterer Rechtsruck des DGB der ganz in den großdeutschen Konsens integriert mithalf, den Anschluss der DDR für das Kapital reibungslos über die Bühne zu bringen, machte den Schritt in die Unabhängigkeit notwendig. Im Anschluss besetzten Aktivisten ein Haus, rundherum fanden die weiteren autonomen Maifeierlichkeiten statt. Vor der Räumung verließ man unerkannt das Haus.
93/94/95 1993 gründete sich als Zusammenschluss aus APA und Prolos die Organisierte Autonomie, die seit bestehen den revolutionären 1. Mai vorbereitet. In diesen Jahren zog man ebenfalls mit 200-300 Leuten durch Gostenhof, bedroht durch ein riesiges Bullenaufgebot. Seit 93 beteiligten sich auch andere linksradikale Gruppen an der ganz klar antiimperialistisch und klassenkämpferisch ausgerichteten Demonstration. Auf dem von nun an jährlich stattfindenden internationalistischen Straßenfest feiern circa 1000 Menschen. (mehr …)

drucken | 27. April 2020 | organisierte autonomie (OA)

Rise Up and Resist – Mumia Abu-Jamal wird 66

Bereits im März 2020 hätte die US Aktivistin Johanna Fernandez eigentlich eine Rundreise durch 7 bundesdeutsche Städte machen sollen, um über aktuelle Entwicklungen im Fall des politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal aus Pennslyvania zu berichten. Auch ein Besuch in Nürnberg wurde vorbereitet.

Aufgrund der Einschränkungen durch die Coronapandemie musste ihre Reise leider zunächst einmal abgesagt werden. Mitte März 2020 begann sie, Teile ihres geplanten Vortrags als kurze Videos zu filmen, die vom hiesigen Free-Mumia-Netzwerk auf deutsch übersetzt wurden.

Bereits gestern begann mit einer internationalen Pressekonferenz ein viertägiger Onlinemarathon zugunsten des Jubilars im Internet. Eine Aufnahme der gesamten Pressekonferenz befindet sich hier.

Heute – anlässlich des Geburtstages – werden Redebeiträge von 40 bekannten ehemaligen und jetzigen politischen Gefangenen auf einem Online-Teach-In Mumia gratulieren. Am Samstag legen 7 DJ*anes zur InstagramLiveDanceParty auf und am Sonntag beginnt unter dem Motto „Poetry in Motion“ ein 24-stündiges von kalifornischen Student*innen organisiertes Online-Poetry-Slam-Festivals, bei dem eine internationale Öffentlichkeit aufgerufen wird, sich in Kurzvideos zu artikulieren. Beiträge sind erwünscht.

drucken | 24. April 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Teil 1: Geschichte des revolutionären 1. Mai in Nürnberg

Der erste Mai steht wie jedes Jahr vor der Tür. Aus diesem Anlass heraus wollen wir hier nochmal einen kleinen Rückblick auf die Geschichte der revolutionären ersten Mai Demonstration in Nürnberg geben. Das Ganze wird in den nächsten Tagen erscheinen. Beginnen werden wir mit den Entwicklungen bis 1987. Viel Spaß beim lesen.

Wenn man über den 1. Mai in Nürnberg spricht, kommt man seit den späten 80er Jahren nicht mehr drum herum die Aktivitäten der Nürnberger Autonomen Szene zu nennen. Um einen groben Überblick zu schaffen, wie eine am Anfang insbesondere auf Hausbesetzungen spezialisierte Bewegung dahin kam, am Kampftag der ArbeiterInnenklasse eine größere Demo auf die Beine zu stellen als der DGB, fangen wir mit ein wenig Hintergrundinfos zur Geschichte der Autonomen in Nürnberg an.

Am Anfang interessierte die Autonomen der 1. Mai nur wenig. Viel mehr war man in dieser Zeit mit Hausbesetzungen (ja auch in Nürnberg) beschäftigt. Aus der HausbesetzerInnen-Szene entstanden dann die ersten etwas fester organisierten Zusammenhänge so auch die Gruppe Prolos, die bis heute ein Bestandteil autonomer Politik in Nürnberg ist. Nach langandauernden und teilweise hart geführten Auseinandersetzungen mit Stadt und Staat fand die Häuserkampfbewegung in Nürnberg ihr faktisches Ende mit der bayerischen Linie von 82, die vorgibt, jedes besetzte Haus innerhalb von 24 Stunden zu räumen.
Mit den Erfahrungen, den entstandenen Gruppen und der erkämpften Infrastruktur in Form von Hausprojekten, wie dem bis heute bestehenden Olaf-Ritzmann-Kollektiv, erweiterten die Autonomen ihre Inhalte. Internationale Solidarität mit den Befreiungsbewegungen im Nahen Osten oder Südamerika, sowie ein allgemeiner Kampf gegen Imperialismus, NATO und Kriegspolitik standen nun im Mittelpunkt. (mehr …)

drucken | 20. April 2020 | organisierte autonomie (OA)

Raus zum 1.Mai? Raus zum 1.Mai!

++++ Wir erleben im Schlepptau der Covid 19 Pandemie Einschnitte in unser tägliches Leben, die wir uns noch vor wenigen Wochen nicht hätten vorstellen können. Nichts findet mehr statt wie gewohnt – und auch die Aktionen zum 1. Mai stehen mehr als nur ein bisschen auf der Kippe. Aber der 1. Mai bleibt, als unser Kampftag, als Tag der Solidarität und des Widerstandes gegen die Schweinereien der Herrschenden – umso wichtiger ihn genau jetzt nicht zu vergessen! ++++

Das Arbeitszeitgesetz wird ausgehebelt, das Gesetz zur Kurzarbeit verschärft, das Gesundheitssystem wurde längst privatisiert, kaputtgespart und in den Pflegenotstand getrieben, wir stehen am Beginn einer gigantischen Wirtschaftskrise, die hunderttausende in die Armut stürzen wird. Der Staat baut im Eiltempo seine repressiven Instrumente aus und die Gesellschaft wird angesichts von Seuchenpanik ganz nebenher zu Gehorsam und Gefolgsam diszipliniert. Das Virus beschleunigt die gesellschaftlichen Verschärfungen und Entwicklungen, die wir sowieso erleben – vergessen wir also nicht, auch den Widerstand beschleunigt zu organisieren! Auch wenn die Demo und das Fest nicht wie gewohnt stattfinden können: wir werden trotzdem aktiv. Anders, kreativ und im Bewusstsein, dass es keine gute Idee ist, massenhafte Ansteckungsherde zu organisieren.

Der 1. Mai wird nicht ausfallen – achtet auf weitere Ankündigungen auf redside.tk oder in eurem Briefkasten!

AUFBRUCH

soziale revolution machen!

zum Aufruf klickt auf:

(mehr …)

drucken | 10. April 2020 | organisierte autonomie (OA)

Vorladung wegen YPJ-Fahnen? Ab zur Roten Hilfe / Anlaufstelle

Mehrere Teilnehmer*innen der diesjährigen 8.März Frauenkampftagsdemo haben Schreiben des Nürnberger Staatsschutzes erhalten. Ihnen wird ein Verstoß gegen das Vereinsgesetz vorgeworfen, da diese angeblich kriminalisierte Fahnen der kurdischen Befreiungsbewegung getragen haben sollen.

Wenn auch Du oder eine Person in Deinem Umfeld ein Schreiben des Staatsschutzes erhalten hast, melde Dich zeitnah bei der Anlaufstelle der Roten Hilfe. Diese kann derzeit nicht am üblichen Ort stattfinden, Du kannst uns aber unter der *01577 6161108* telefonisch erreichen. Da am Telefon keine relevanten Infos weitergegeben werden sollen, verzichte bitte auf ausführliche Schilderungen was Du getan oder nicht getan hast. Wir benötigen nur die Infos, dass Du ein Schreiben oder Vorladung erhalten hast und wie wir Dich erreichen können. Der Rest wird wie üblich persönlich geklärt.

Hierbei gilt, wie immer: Keine Aussagen – Keine Zusammenarbeit!

Du musst das Schreiben nicht beantworten und solltest es auch nicht tun.

Also auf zur Anlaufstelle. Internationale Solidarität lässt sich nicht verbieten

 

drucken | 4. April 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Neuer Skandal im Münchener „Kommunistenprozess“

Keine Unterbrechung – Gericht will trotz Corona weiter verhandeln und gefährdet damit Leib und Leben

Das umstrittene TKP/ML-Verfahren in München gefährdet nicht nur demokratische Standards, sondern inzwischen auch akut die Gesundheit. In dem Mammut-Prozess stehen seit Juni 2016 zehn angebliche Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/ML (TKP/ML), darunter ein Nürnberger Ärztepaar, wegen Bildung einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“ vor Gericht. Die zehn Linken, die aus der Türkei und Kurdistan stammen, sind nach § 129b angeklagt. Sie haben in Deutschland keinerlei strafbare Handlungen begangen. Vorgeworfen werden ihnen nur legale Vereinstätigkeiten wie das Sammeln von Spenden oder die Organisation von Veranstaltungen. Die TKP/ML ist in Deutschland auch nicht verboten. Mit diesem Verfahren – dem größten gegen Linke in Deutschland seit Jahrzehnten – erweist die BRD also Erdogan einen Dienst, indem sie seine Gegner hier verfolgt. Dies belegen auch die vielen Akten, die die Türkei für die Anklage zur Verfügung gestellt hat. Nun will der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) München trotz der Corona-Pandemie, die das öffentliche Leben lahm legt, nicht pausieren. Nicht einmal für kurze Zeit will er das Massenverfahren mit über 50 Beteiligten, die aus ganz Deutschland anreisen, unterbrechen. (mehr …)

drucken | 17. März 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

abgesagt: Ratschlag mit Küfa am 28.3.: Der TKP/ML-Prozess geht bald zu Ende – Solidarität mit den zehn Angeklagten

Wegen der aktuellen Entwicklung rund um den Coronavirus erst mal verschoben. Neue Termine werden bekanntgegeben, sobald sie feststehen.

Bereits seit dem Juni 2016 läuft das Mammut-Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchener Oberlandesgericht. Auch zwei Nürnberger*innen sind angeklagt. Nun nähert es sich dem Ende, im April sollen die Urteile fallen. Vorgeworfen wird den Genoss*innen, Mitglieder der „Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten“ (TKP/ML) zu sein. Sie sollen das „Auslandskomitee“ gebildet haben und wurden nach § 129b angeklagt („Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation“). Inzwischen befinden sich in diesem politischen Schauprozess, der hierzulande das größte Verfahren gegen Linke seit Jahren ist, neun Angeklagte auf freiem Fuß. Sie pendeln jeweils zu den Terminen nach München. In Haft sitzt noch einer: Müslüm Elma, der von der Bundesanwaltschaft als „Rädelsführer“ bezeichnet wird und eine besonders hohe Haftstrafe zu erwarten hat. (mehr …)

drucken | 13. März 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

abgesagt: „We Want Freedom!“ Veranstaltung am 20. März 2020, 19 h

abgesagt: •We Want Freedom• Johanna Fernández spricht am 20. März 2020 im „Dialog der Kulturen“, Fürther Str. 40 a

Solidarität in den Zeiten von Corona ist ein schwieriges Unterfangen. Johanna war schon reisefertig als Trumps Reisebeschränkungen alle planbare transatlantischen Projekte mit einem Federstrich durchkreuzte. Die Veranstaltung in Nürnberg wurde wegen der aktuellen Entwicklung rund um den Coronavirus erst mal verschoben. Neue Termine werden bekanntgegeben, sobald sie feststehen.

drucken | 8. März 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

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Was war los

06.07.1999
Repression gegen AtomkraftgegnerInnen. Auf der Suche nach der "Goldenen Hakenkralle" werden nach ?129a 30 Wohnungen durchsucht.