Filed under: Krieg & Frieden

Rojava Filmtage 18.01 – 21.02

Rojava Filmtage 18.01 – 21.02

Im November 2019 sollte in Nord- und Ostsyrien das 4. Internationale Filmfestival Rojava beginnen. Aufgrund der Invasion und des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges des türkischen Regimes in der Region konnte das Festival dieses Jahr jedoch nicht planmäßig ausgetragen werden.

Daher zeigen wir diese Filme in Nürnberg, Fürth und Erlangen!

Weiter geht es am Freitag, 21.02

19 Uhr mit Sika Ciyaye Kurmenc / Im Schatten von kurdischen Bergen

im Infoladen Benario in Fürth (U-Bahnhaltestelle Jakobinenstraße)

Veranstalter ist der Infoladen Benario Fürth

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drucken | 14. Januar 2020 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

La Noche Roja im Januar

Unsere „La noche Roja“ am 18. Januar steht im Zeichen des Widerstandes der Frauen, denn Frauenkampftag ist jeden Tag.

Wir zeigen den Film „Commander Arian“ im Rahmen der Rojava Filmtage Nürnberg:
Alba Sotorras kraftvolle Dokumentation über Emanzipation und Freiheit führt uns an die Front des Syrienkrieges, wo die 30-jährige Kommandantin Arian ein Frauen-Bataillon Richtung Kobane führt, um dort die Bevölkerung aus dem Griff des IS zu befreien.

Eigentlich sollte Ende letzten Jahres wieder das Internationale Filmfestival in Rojava stattfinden, das wegen des faschistischen Angriffskrieges der Türkei abgesagt werden musste. Wir werden Soli Chai verkaufen, dessen Einnahmen wir zu 100% an die Internationale Filmkommune Rojava spenden.
Zum Essen gibt’s Cig Köfte.

Lasst uns das 21. Jahrhundert zur Epoche der Frau machen!

drucken | 8. Januar 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Gostenhof liest II: 09.01. um 19:30 Uhr im Metroproletan Archiv & Bibliothek

Gostenhof liest II: 09.01. um 19:30 Uhr im Metroproletan Archiv & Bibliothek

Gostenhof liest || 09.01.20 || 19:30 Uhr || Metroproletan Archiv & Bibliothek || Eberhardshofstr. 11 || 90429 Nürnberg

Gostenhof ließt aus:
”Wally” von Wally Rodammer
Wally Rodammer berichtet in ihrer biografi schen Erzählung von ihrer Kinheit und Jugend in Gostenhof. In der Zeit um den 1. Weltkrieg zieht ihre Familie, nach einer Zwangsräumung der alten Wohnung, in die Denisstr. 61. Sie berichtet über harte Arbeits- und Lebensbedingungen, von Fahrraddiebstählen, Selbstmorden, Not und Elend aber auch von Gostenhofer Konsumgenossenschaften, der SPD, der KPD und ihre Aktivität im kommunistischen Jugendverband, vom Alltag und dem Kampf für die Interessen der ArbeiterInnen. Ein Jugendroman aus Gostenhof, interessant, spannend, gut.
und aus: ”Aus anderer Sicht” von Stephan Blöth
Stephan Blöth Kommunist und Mitglied der Freien Deutschen Jugend präsentiert in seinen Erinnerungen Geschichte und Geschichten aus Nürnberg und Gostenhof u.a. aus dem Kampf gegen die Wiederbewaffnung.

Und so geht es nach dem 09.01.2020 vorerst weiter…
gostenhof liest am: 21.01.2020 um 19:30 Uhr im: Laden, in der Knauerstr. 3
aus: ”Der Deckname – Memoiren” von Alexander Abusch • aus: ”Die KPD in Nordbayern – 1919 -1933” von Ulrich Neuhäußer-Wespy • und aus: ”Texte gegen Krieg und Reaktion” von Helge Döhring (Hrsg.) über den Fürther Anarchosyndikalisten Fritz Oertner

Gostenhof liest heißt eine neue Veranstaltungsreihe, in deren Rahmen Gostenhoferinnen und Gostenhofer (mehr …)

drucken | 30. Dezember 2019 | organisierte autonomie (OA)

Prozess wegen BAMF-Protest geht in nächste Runde. Flüchtlingshelfer haben nichts zu lachen. Gespräch mit Meru Prenzing

»Nicht lustig, dass sich das Gericht mit Papierfliegern beschäftigt«

 

Und der Papierfliegerprozess geht weiter:

Freitag 03.01.2020 , 09:15 Uhr

vor dem Amtsgericht Nürnberg in der Fürther Straße Saal 126

Prozess startet um 10:00 Uhr

Und immer noch wird eine Versammlungsleiterin vor Gericht stehen, weil sie geflüchteten Frauen* und Kindern nicht untersagte, ihre politischen Forderungen mittels Papierfliegern an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg zu richten. Darauf geschrieben waren Parolen wie »Alle Lager abschaffen« oder »Gleiche Rechte für Geflüchtete«. Wie wurde das vor Gericht verhandelt?

Die jw interviewte hierzu Meru Prenzing als Sprecherin des 8.März-Bündnisses in Nürnberg: (mehr …)

drucken | 19. Dezember 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

1312 Party

1312 Party

Diesen Freitag, 1312 Party im Projekt 31. Name ist Programm.

https://www.facebook.com/events/586310481909521/

Einer der höchsten Feiertage im Land wird dieses Jahr zum vierten Mal begangen,

los geht es am Freitag, 13.12 ab 18 Uhr an den Rampen 31 / Projekt31

Dieses Mal mit dabei:

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drucken | 6. Dezember 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

AAB-Solitresen im Dezember: Arbeitersport

Fr 06.12. | Komm e. V. (Stadtteilladen Schwarze Katze) | 20:00 Uhr

Infoveranstaltung & Filmvorführung

Im Rahmen des monatlichen Solitresens des antifaschistischen Aktionsbündnis (AAB) Nürnberg wird ein Film über den historischen Arbeitersport gezeigt. Im Mittelpunkt steht der Arbeitersportler Richard Bertram welcher biographische Züge des Kommunisten Werner Seelenbinder trägt. Sein Leben zwischen Arbeitersportverein, Organisierung in der KPD und antifaschistischem Widerstand gegen das NS-Regime ist Inhalt des 94 minütigen Spielfilms.

Vorab gibt es einen kleinen Input über die Inhalte sowie die Historie des Arbeitersportes in Deutschland. Kommt vorbei!

drucken | 29. November 2019 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Einladung zur Antimilitaristischen Kaffeefahrt

Einladung zur Antimilitaristischen Kaffeefahrt

Der Krieg beginnt hier – wir zeigen Euch wo!

Antimilitaristische Kaffeefahrt Samstag 14.12.19
Treffpunkt: 12.00 Uhr Rothenburger Straße
Abschlusskundgebung: 16:00 Uhr Hallplatz
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drucken | 28. November 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Sicherer Hafen heißt Abschiebeflughafen? Nicht mit uns!

Sicherer Hafen heißt Abschiebeflughafen? Nicht mit uns!

Am Samstag, 21.12. wollen wir zusammen am Flughafen Nürnberg laut sein! Gegen einen Abschiebeflughafen Nürnberg! Wir wollen zusammen über Abschiebungen und die Folgen eines Abschiebeflughafens für Menschen, die abgeschoben werden, informieren.

Die Kundgebung startet um 14:00 Uhr vor dem Flughafen (Ausgang U-Bahn).

Also, Samstag raus zum Flughafen! Für Menschenrechte! Gegen einen Abschiebeflughafen Nürnberg!

drucken | 28. November 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Für eine Welt, in der niemand fliehen muss – Zeit zu handeln! Demo

 

Viele Millionen Menschen weltweit befinden sich auf der Flucht . Fluchtgründe gibt es viele. Menschen fliehen etwa wegen der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen, wegen Kriegen und politischer Verfolgung, sie fliehen vor Hunger, Elend, ökologischen Katastrophen, Versklavung, Zwangsverheiratung, Verfolgung aufgrund ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung. Den Fluchtgründen ist eines gemeinsam: Ihre Ursachen liegen in Unterdrückungsverhältnissen. Ein an Profit und Konkurrenz ausgerichtetes Wirtschaftssystem bringt überall auf der Welt Unrecht und Elend hervor und produziert in vielen Regionen Fluchtursachen. Dieses System ist patriarchal geprägt, doch das Patriarchat, das für die Hälfte der Menschheit Entrechtung und Unterdrückung bedeutet, ist als Unterdrückungsverhältnis sehr viel älter als der Kapitalismus. (mehr …)

drucken | 26. November 2019 | Prolos

Am 29.11. auf die Straße gegen die Ausbeutung von Mensch & Natur!

Klimawandel stoppen – nicht Geflüchtete!

Stop climate change – not refugees!

Für Mensch & Natur – Gegen Profit & Kapital!

Treffpunkt auf der Demonstration am Kornmarkt am 29.11. um 12:15 Uhr ist am Transparent von come|fight|stay – together mit dem obigen Slogan.

Nächsten Freitag geht der „global climate strike“, initiiert von der Fridays 4 Future Bewegung in die 4. Runde. Auch in Nürnberg wird unter dem Motto „… laut, wütend und unbequem – Klimagerechtigkeit jetzt!“ zum Protest aufgerufen. Aktuell sind global 20 Millionen Menschen vor den Auswirkungen der Klimakatastrophe auf der Flucht, in den nächsten 30 Jahren werden es bis zu 200 Millionen Menschen sein. Für den Reichtum einiger weniger werden im Kapitalismus die Lebensgrundlage von Millionen Menschen zerstört: vergiftete Natur durch Rohstoffabbau, versteppte Felder durch Dürreperioden, Landgrabbing, Rodung riesiger Regenwaldflächen und Flussumgestaltung für gigantische Agrarindustrieanlagen, schmelzende Pole – all das treibt weltweit die Einen in die Flucht – und spült die Taschen der anderen mit Profiten voll.

Wir kämpfen gemeinsam! Zusammen mit dem come|fight|stay werden wir einen internationalistischen und antikapitalistischen Ausdruck auf die Straße tragen – solidarisch mit allen, die gegen die Zerstörung der Welt und für eine lebenswerte Zukunft an diesem Tag auf die Straße gehen!

drucken | 18. November 2019 | organisierte autonomie (OA)

Für eine Welt, in der niemand fliehen muss – Zeit zu Handeln

In Deutschland leben wir mit einem Gefühl von Frieden. Wir können ohne Furcht im Schlossgarten spazieren gehen oder entspannt mit Freund*innen am Feuersee feiern. Zur selben Zeit werden in 28 Ländern Kriege oder bewaffnete Konflikte geführt. Allein der Konflikt in Syrien hat 2017 mehr als 400 000 Tote gefordert. Opfer sind vor allem Zivilist*Innen – Menschen wie du und wir. Kriege und ihre Folgen treiben heute mehr als 70 Millionen Menschen in die Perspektivlosigkeit. Sie müssen ihr Zuhause verlassen. Die Ursachen für hunderttausende Tote und noch mehr Menschen auf der Flucht wir oft in den Planungsbüros deutscher Politik und Wirtschaft.

Krieg als Fluchtursache „Made in Germany“:

  • steigende Rüstungsausgaben: der zweitgrößte Posten im deutschen Bundeshaushalt.
  • skrupellose Bereicherung im Waffengeschäft: 2018 haben deutsche Rüstungsfirmen Waffen für 6,42 Mrd. Euro verkauft.
  • Ausbeutung der lokalen Lebensgrundlagen: profitgetriebene Privatisierungen, Ausbeutung von Boden, Rohstoffen und Arbeitskräften sowie Export hochsubventionierter Agrarprodukte.
  • wirtschaftliche Sanktionen und erzwungene „Regime Changes“ zur globalen Machterhaltung.
  • indirekte Unterstützung der türkischen Invasion in Rojava (Nordysrien): deutsche Waffen wie der Leopard II Panzer, sowie deutsche Tornado Aufklärungsflugzeuge im Einsatz.
Neben der Zerstörung von Land und Menschen ist der Krieg auch eine ökologische Katastrophe. Die Militärs zählen zu den größten Umweltverschmutzern der Welt. Ihre Todesmaschinerie erzeugt Milliarden Tonnen von Treibhausgasen und trägt so zum Klimawandel bei. Zusätzlich verseuchen Unmengen Schadstoffe die Gewässer und Böden, was ganze Regionen langfristig unbewohnbar macht. Der Klimawandel zwingt viele tausend Bewohner der Südsee schon jetzt, ihre gewohnte Umgebung zu verlassen.

Kriege verfolgen nicht, wie behauptet, die Durchsetzung humanitärer Werte, sondern den Erhalt und Ausbau globaler Machtpositionen. Es sind Krieg, Armut und Hunger, die Menschen dazu zwingen, ihr Zuhause ohne Gepäck zu verlassen. Flucht findet statt, wenn Menschen ihrer Existenzgrundlage beraubt werden oder ihres Lebens nicht mehr sicher sind.

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drucken | 18. November 2019 | Prolos

1. Regensburger Kriegsexpo – Mit Sicherheit tödlich. Ein Frontbericht

 AKK ist gerade dabei, den öffentlichen Raum weiter zu militarisieren. Die Sozialrevolutionäre Aktion Regensburg und die Prolos aus Nürnberg wollten da nicht hintanstehen und veranstalteten am 9. November die 1. Regensburger Kriegsexpo. Dabei handelte es sich nicht um eine schicke Parade, sondern um eine satirische AgitProp-Kundgebung gegen Militarismus, Krieg und Imperialismus. Das Ziel war, die Kriege, die global geführt werden, öffentlich präsenter werden zu lassen und Profiteure und Kriegszwecke zu benennen. 

„Die Abschottungs-Industrie stellt sich vor: Ihr Krieg beschert Ihnen Massen an nicht verwertbaren Kriegsverlierern? Nicht mit unseren hochmodernen Grenzanlagen! Unser Produkt garantiert Ihnen, dass das Elend vor der Tür bleibt. Kommen Sie vorbei und bestaunen Sie unser neues Grenzanlagen-Modell!“

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drucken | 13. November 2019 | Prolos

Murat Akgül im Hungerstreik – Solidarität dringend nötig!

Breaking News: Am 14.11. wurde Murat endlich aus der U-Haft entlassen. Näheres hier

Murat Akgül, ein kurdischer Aktivist, bekannt aus dem Medya Volkshaus, befindet sich seit dem 28. Oktober 2019 im Hungerstreik in der JVA Nürnberg. Deutschland will ihn abschieben und seine ganze Existenz zerstören, weil er sich für die Rechte der KurdInnen einsetzt – und weil er eine Fahne der YPG getragen haben soll. Sein Fall hat Schlagzeilen gemacht. Kurz zusammengefasst: Er lebt schon seit über 30 Jahren in Deutschland, hat in Nürnberg eine feste Arbeitsstelle, eine Eigentumswohnung und eine Familie mit vier Kindern. Murat ist aktiv im Medya Volkshaus und engagiert sich für die kurdische Sache. Seine Probleme begannen 2018, weil er auf einer Demo eine Fahne der YPG gezeigt haben soll. Er erhielt eine Anzeige wegen „Verstoßes gegen das Vereinsgesetz“. Diese Anzeige wurde fallengelassen, aber die Polizei informiert in solchen Fällen, wenn es um ausländische Staatsbürger geht, automatisch die Ausländerbehörde und den Staatsschutz. Es folgte das übliche Verfahren bei kurdischen Menschen: Sicherheitsgespräch und Abruf von Informationen des Verfassungsschutzes. Danach hieß es, Murats Teilnahme an pro-kurdischen Demonstrationen und sein Besuch des Medya Volkshauses lasse darauf schließen, dass durch ihn die „Sicherheit der Bundesrepublik“ gefährdet sei. Wohlgemerkt: Nur wegen Teilnahme an Demos und wegen dem Kontakt zu bestimmten Vereinen! Nur wegen Murats kurdischer Identität! (mehr …)

drucken | 7. November 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Stoppt den Krieg – Freitag 17 Uhr Kornmarkt

Stoppt den Krieg – Freitag 17 Uhr Kornmarkt

Der Krieg in Rojava hält unvermindert an. Täglich erreichen uns Meldungen von der Front über Angriffe und Gräueltaten der türkischen Invasionstruppen. So tauchte Dienstagmittag ein Video auf, welches die brutale Misshandlung von gefangenen Soldaten der Syrischen Armee zeigt, was ein Verstoß gegen das Genfer Abkommen darstellt und somit ein Kriegsverbrechen ist.

Doch nicht nur die Behandlung von Kriegsgefangenen oder die Exekutionen von Zivilisten und Politikern ist ein Verbrechen, sondern die Invasion selbst. (mehr …)

drucken | 30. Oktober 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

24. Linke Literaturmesse – Freitag, den 01. 11. bis Sonntag, den 03. 11. 19

Programm hier

24. Linke Literaturmesse Freitag, den 01. 11. bis Sonntag, den 03. 11. 19 Buchvorstellungen – Lesungen – Verkaufsmesse Der Eintritt ist frei.

Öffnungszeiten: Freitag 19:00–22:00 | Samstag 10:00–22:00 | Sonntag 10:00–15:00

Drei Tage lang präsentieren über 30 linke Verlage ihr aktuelles  Programm. Über 50 Buchvorstellungen und Lesungen mit  AutorInnen und kulturelles Rahmenprogramm. Dieses Jahr neu mit Kinderprogramm. Infos unter www.linke-literaturmesse.org

Achtung! Auch dieses Jahr wieder in der Kulturwerkstatt Auf AEG Fürther Straße 244d · 90429 Nürnberg (U-Bahn: Linie U1 · Haltestelle „Eberhardshof“ Ausgang Raabstraße)
Veranstaltet von: Metroproletan Archiv & Bibliothek und Gostenhofer Literatur- und Kulturverein e. V

 

drucken | 30. Oktober 2019 | Metroproletan

Freiheit für die Angeklagten im TKP/ML-Verfahren! Weg mit dem § 129! Kundgebungen in München und Nürnberg!

Das skandalöse Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchner Oberlandesgericht (OLG), das bereits im Juni 2016 begann, läuft immer noch. Anklage hat die Bundesanwaltschaft erhoben. Dagegen monieren die VerteidigerInnen, dass der ganze Prozess ein Konstrukt sei und eine übergroße Nähe zur Türkei unter Erdogan aufweise. Fakt ist: Die Bundesrepublik macht sich zum Erfüllungsgehilfen Ankaras, indem sie unliebsame Oppositionelle, die nach Deutschland geflohen sind, hier verfolgt. Dies belegen die rund 250 Ermittlungsakten, die größtenteils von türkischen Verfolgungsbehörden bereitgestellt wurden. Doch Deutschland hat auch ein eigenes Interesse, linke Oppositionelle zu verfolgen.

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drucken | 29. Oktober 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Großdemo München: Stoppt den türkischen Angriffskrieg gegen die Kurden – Zugtreffpunkt Nürnberg

 Am Samstag, den 26. Oktober findet in München der nächste große Protest gegen die türkische Invasion Nord-Syriens statt. Die Demonstration beginnt um 14:00 Uhr am Odeonsplatz. Zugtreffpunkt des Nürnberger Bündnisses für Frieden in Kurdistan ist um 10:45 in der Osthalle, Hauptbahnhof Nürnberg.

In Nürnberg treffen wir uns auch diese Woche wieder Montag bis Freitag um 18:00 Uhr vor der Lorenzkirche, um gegen den Angriffskrieg zu protestieren und den Menschen in Rojava unsere Solidarität zu zeigen. Wir hören von den Freundinnen und Freunden aus Rojava immer wieder, wieviel Kraft sie aus den internationalen Protesten schöpfen. Lassen wir nicht nach! Zeigen wir weiterhin internationale Solidarität!

drucken | 22. Oktober 2019 | Prolos

La Noche Roja

 

Keine Fotobeschreibung verfügbar.

 

Am Kommenden Samstag (19.10.) haben wir wieder La noche Roja um 19 Uhr in der Schwarzen Katze. Da wir mit dem Riot Grrl Abend  weder mithalten wollen noch können, gibt’s bei uns einfach nur einen gemütlichen Kneipenabend.

Wer Lust auf gewohnt gutes Essen und lockere Diskussionen oder Austausch über die aktuelle Situation in Rojava und Spanien und sonst wo hat kommt vorbei

drucken | 16. Oktober 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Den Krieg in Nord-Syrien stoppen! Solidarität mit Rojava!

Den Krieg in Nord-Syrien stoppen! Solidarität mit Rojava!

+++ aktualisiert +++ aktualisiert +++ aktualisiert +++

Der Protest gegen die türkische Invasion geht weiter. Hier der Fahrplan für die nächsten Tage:
Do. 17.10., 18 Uhr Kundgebung Lorenzkirche und Demo zum Plärrer
Fr. 18.10., 12 Uhr Kornmarkt, FFF und 18 Uhr Kundgebung am türkischen
Konsulat
Sa. 19.10.,
Für Samstag ruft der kurdische Dachverband Kon-Med zu zentralen Demonstrationen auf. In Nürnberg ist eine süddeutschlandweite Demo angemeldet für 15:30 Uhr, Karl-Bröger-Zentrum, Karl-Bröger-Str
. Weitere Termine am Samstag und den Aufruf findet ihr hier.

Das aktuelle Flugblatt des Bündnisses für Frieden in Kurdistan:

Seit nunmehr über einer Woche führt die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Nordsyrien. Bislang wurden durch diesen militärischen Überfall Hunderttausende Menschen zur Flucht getrieben, Hunderte – gerade ZivilistInnen – wurden getötet. Berichte über Kriegsverbrechen der türkischen Armee und der mit ihr gemeinsam kämpfenden dschihadistischen Söldnerbanden häufen sich. Stündlich werfen türkische Nato-Kampfflugzeuge Bomben auf Städte und Dörfer im Gebiet der demokratischen und säkularen Selbstverwaltung (Rojava). Dies geht mit dem Dauerbeschuss durch die türkische Artillerie einher. Mit jedem Tag, den dieser Krieg andauert, werden die türkische Armee und ihre Verbündeten mehr unsägliches Leid verursachen.  (mehr …)

drucken | 16. Oktober 2019 | Prolos

Angriff auf Rojava – Woche 4

Angriff auf Rojava – Woche 4

 

09.11: 17 Uhr Hallplatz. Demonstration zum Weißen Turm

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drucken | 9. Oktober 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

TAG X – Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf

TAG X – Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf

Achtung! Dem Regime in Ankara zufolge steht ein Angriff der türkischen Armee auf Rojava nun unmittelbar bevor. Die fortschrittlichen kurdischen Kräfte rufen dazu auf, weltweit Solidarität zu zeigen und gegen die Aggression des türkischen Staates aufzustehen. In Nürnberg gilt für den Tag des Angriffs auf Rojava:

Treffpunkt Tag X

18 Uhr Lorenzkirche

Emanzipatorisches Gedankengut und linke Errungenschaften werden überall auf der Welt angegriffen. Hier in Deutschland sehen wir das zum Beispiel am unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten, dem neuen Polizeiaufgabengesetz(en), dem Integrationsgesetz und dem stetigen Abbau des Sozialstaates.

In vielen europäischen Ländern erstarken rechte Bewegungen und kommen sogar an die Regierung. In weiten Teilen der Welt wüten Kriege von islamistischen Milizen und anderen Interessenvertretern imperialistischer Mächte. In Venezuela sehen wir gerade wieder wie schnell das Gerede der Herrschenden von Demokratie ihren Wert verliert, wenn es darum geht den Einfluss imperialistischer Staaten in noch nicht kontrollierten Gegenden zu stärken.  (mehr …)

drucken | 7. Oktober 2019 | Prolos

Die Heuchler demaskieren! Rein in den internationalistischen Block!

Die Heuchler demaskieren! Rein in den internationalistischen Block!

Bereits Ende September haben wir gemeinsam mit dem offenen internationalistischen Treffen „come||fight||stay – together“ den Nürnberger Friedenstafeln einen Besuch abgestattet. Zu diesem jährlichen Event in Nürnberg, der so genannten Stadt der Menschenrechte, feiert die Nürnberger Politiklandschaft sich selbst, die Menschenrechte, eineN internationalen PreisträgerIn und überhaupt die ganze Demokratie, Freiheit, Brüderlichkeit. Ein Tag der Selbstbeweihräucherung, des Wegschauens und der Heuchelei – ohne uns? Von wegen..

 

— macht mit — Jeden ersten Sonntag im Monat ab 13:00 Uhr — 

come||fight||stay – together — Brunch und offenes internationalistisches Treffen

nächstes Treffen: Sonntag 06.10.

Rein in den internationalistischen Block!

zum Aufruf — achtsprachig

Stop killing our people! 

12.10.2019 – 14:00 Uhr – Plärrer 

mehr Bilder gibts nach einem klick auf…

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drucken | 4. Oktober 2019 | organisierte autonomie (OA)

La Noche Roja im September

LA NOCHE ROJA
21.09.2019 // Ab 19:00 Uhr
Schwarze Katze – Untere Seitenstraße 1

Unsere La noche Roja im September steht natürlich im Zeichen der Solidarität für unsere 3 inhaftierten Genossen in Frankreich.

Unser Programm:
-> Essen gut&günstig
-> leckere Solidrinks
-> spektakuläre Versteigerung
-> Postkarten special + schreiben

 

Freiheit für die 3 von der Autobahn!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Hoch die internationale Solidarität!

drucken | 12. September 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Solidarische Woche mit Syrien – Demo

Solidarische Woche mit Syrien – Demo

Am Samstag, 14.09 geht es gemeinsam im Rahmen der Solidarischen Wochen für Syrien auf die Straße.

Die Demonstration startet am Ludwigsplatz in Nürnberg (U1 Weißer Turm) ab 13 Uhr.

Inzwischen blicken die Syrer*innen auf acht Jahre Tod, Zerstörung und Vertreibung zurück.
Die syrischen Bürger*innen sind die Leidtragenden einer jahrzehntelangen Diktatur und Opfer von
Terrorismus und internationalen Konflikten, in denen viele Großmächte nur für ihre eigenen Interessen
kämpfen.
Trotz alledem hat die Internationale Welle e. V. noch die Hoffnung, dass eines Tages alle unschuldig
Inhaftierten freigelassen werden und alle politisch Verfolgten ihr Leben in Frieden und Freiheit
genießen können.
Die Internationale Welle e. V. ruft euch hiermit zur Teilnahme an der „Solidarischen Woche mit
Syrien“ auf!

Lasst uns kämpferisch und solidarisch mit unseren syrischen Freunden auf die Straße gehen!

http://internationale-welle.org

https://www.facebook.com/events/965522593796622/

https://de.qantara.de/inhalt/politische-gefangene-in-syrien-folter-im-24-stunden-takt

drucken | 6. September 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Gefangenensoli Vapca September

Gefangenensoli Vapca September

Wie jeden Monat findet auch im August die Anlaufstelle der Gefangenengewerkschaft mit veganem Essen für alle im Projekt31 statt.

Dienstag, 10.09.2019 ab 18:30 Uhr, für alle Freunde des Projekt31 oder der GG/BO wie auch für Strafentlassene und Angehörige.

Diesmal gibt es einen Vortrag unserer Freunde von der Internationalen Welle zur Situation der politischen Gefangenen, wie auch zu den allgemeinen Zuständen in Syrien.

Wie viele Menschen sitzen in Haft? Unter welchem Vorwand? Wie können wir Ihnen helfen?

Strafentlassene oder Freigänger essen wie immer kostenlos.

Wenn Du die Gefangenengewerkschaft, unsere Arbeit oder das Projekt31 kennen lernen möchtest, komm vorbei.

Ebenso können Dir vor Ort Fragen rund um den Knast und Haft beantwortet werden.

Wenn Du demnächst eine Haftstrafe antreten musst, kannst Du dich in der Anlaufstelle natürlich beraten lassen und Dich vernetzen.

http://ggbo.de/

https://www.facebook.com/events/965522593796622/

drucken | 6. September 2019 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

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Termine

Samstag, 01.05.2021

Heraus zum revolutionären 1. Mai 2021 in Nürnberg!

Demo 11:30 Uhr, Bauerngasse / Ecke Gostenhofer Hauptstrasse | Danach dezentrales Fest in Gostenhof! Dieses Jahr unter dem Motto:

"Für eine solidarische Antwort auf Corona und Krise! 

streiken - besetzen - enteignen

Für die soziale Revolution!"

Aufruf des 1.Maibündnis Nürnberg Die Welt ist in der Krise – und das Tempo, in dem sich die Verhältnisse zuspitzen, zieht immer weiter an. Was im letzten Jahr passiert ist, hat viele verunsichert, aus der Bahn geworfen und wütend gemacht. Die Pandemie hat die Verhältnisse und die Widersprüche in dieser kapitalistischen Gesellschaft zugespitzt. Die herrschenden Parteien und Regierungen können und wollen die Probleme der Welt nicht lösen und verwalten die Krise für die Profite des Kapitals. Das Virus heißt Corona aber die Krise ist eine Krise des Kapitalismus. In der Pandemie treten die Widersprüche und die Unvernunft des Kapitalismus deutlich zu Tage: Statt eine gesundheitliche Grundversorgung für alle sicherzustellen, funktionieren die Krankenhäuser weiter nach Profitinteressen. Obdachlose bleiben auf der Straße, Familien in zu kleinen Wohnungen und Geflüchtete in Massenlagern während massenweise Hotels und Ferienwohnungen leerstehen. Viele sind trotz eines tödlichen Virus gezwungen, in Werkshallen und Großraumbüros arbeiten zu gehen während man sein Privatleben komplett einschränken muss. Westliche Staaten sichern sich millionenfach Impfstoffdosen und Patente während die Länder des globalen Südens leer ausgehen. Die Widersprüche treten so deutlich zu Tage wie selten zuvor. Es zeigt sich mehr und mehr, dass der Kapitalismus keine Wirtschaftsweise ist, die ein gutes Leben für alle garantiert. Im Gegenteil, ein kapitalistisches „Weiter so“ führt zu noch mehr Ausbeutung, Krieg, Umweltzerstörung und kann auch die Probleme der Pandemie nicht lösen. Deshalb kann es keine Option sein, zu hoffen, dass es nach Corona einfach so weiter geht wie vor der Pandemie! Und der Weg zurück zu einem Vor-Krisen-Zustand ist jetzt schon versperrt: Die staatlichen Rettungspakete von über 130 Milliarden Euro (Stand Februar 2021) haben die Profite der Konzerne gerettet. Doch während in den Rettungspaketen nur Krümel für uns eingeplant waren, fordern die Interessenverbände der Kapitalist*innenklasse jetzt schon, dass wir sie bezahlen sollen durch tarifliche Nullrunden, Lohnkürzungen sowie Sparmaßnahmen in Bildung und Sozialsystemen. Es bleibt das alte Spiel im Kapitalismus: die Gesellschaft ist geteilt in eine Klasse an Kapitalist*innen, die das Privateigentum an Produktionsmitteln (Fabriken, Maschinen sowie Land- und Immobilienbesitz) in den Händen hält. Auf der anderen Seite stehen wir, die übergroße Mehrheit der Menschen, die keine Produktionsmittel besitzen und nur ihre Arbeitskraft zu verkaufen haben: Die lohnabhängige, arbeitende Klasse, welche die Waren und Dienstleistungen produziert und damit den Wert schafft, den sich die besitzende Klasse aneignet. Dass alles dabei bleibt und die Machtposition der besitzenden Klasse gesichert ist, dafür sorgt der bürgerlichen Staat. Der Normalzustand im Kapitalismus bedeutet im Klartext, dass immer mehr Menschen wenig bis nichts besitzen – und sich eine Minderheit von Kapitalist*innen, auch während der Pandemie, immer größere Reichtümer aneignet. Dabei zu hoffen, dass Politiker*innen oder der Staat unsere Probleme regeln würden, ist naiv. Doch die Machtposition der Kapitalist*innen ist auf Sand gebaut. Auch wenn diese Ordnung oft unangreifbar scheint, die Ereignisse der Pandemie haben eins gezeigt: Die arbeitende Klasse besitzt Macht! Ob Supermarkt-Arbeiter*innen, Gesundheitsarbeiter*innen oder Arbeiter*innen in der Produktion und Logistik - die lohnabhängige Klasse an sich ist systemrelevant. Das heißt ohne uns geht nichts! Wenn wir uns als lohnarbeitende Klasse entscheiden, dieses unsinnige System zu beenden dann können wir gemeinsam dieses System irrelevant machen! Für einen endgültigen Lockdown dieses überholten Wirtschafts- und Gesellschaftssystems können wir sorgen, wenn wir uns einig sind! Wir arbeiten als lohnabhängige Klasse für den Wohlstand und Reichtum der herrschende Klasse. Holen wir uns diesen von uns produzierten Reichtum, der nicht Einzelnen, sondern uns als Gesellschaft gehört, zurück! Arbeiten wir gemeinsam für eine Welt, in der Ausbeutung und Unterdrückung Geschichte sind! Für eine Welt, in der unsere Bedürfnisse im Zentrum allen Denkens und Handelns stehen und nicht das Streben nach Profit; für eine Welt, in der Konkurrenz und Profitdenken Geschichte sind! Schließen wir uns zusammen, lernen wir voneinander und stürzen dieses System, das momentan nicht einmal für unsere Gesundheit sorgen kann! Die soziale Revolution machen! Fangen wir damit an - am 1. Mai und darüber hinaus! Kommt mit uns am 1. Mai auf die Straße! Raus zum revolutionären 1. Mai!   Alles ist anders und doch so beschissen gleich... An Silvester freuten sich viele, dass dieses Scheißjahr 2020 nun endlich vorbei ist. Ja, Feiern ging nur im kleinsten Kreis und statt auf der Straße gemeinsam das neue Jahr zu begrüßen, war um 21:00 Uhr schon Ausgangssperre. Doch auch zu Beginn des Jahres zwei der Pandemie blieben Ausgangssperren, Einschränkungen in der Freizeit, dem Privatleben, im Freundeskreis und der Familie bestehen. Viel hat sich in unserem alltäglichen Leben verändert aber eine Konstante bleibt: Der Zwang zur Lohnarbeit, denn die Wirtschaft muss weiterlaufen. So sagen es die Politiker*innen und Wirtschaftsbosse. Während wir unser Privatleben einschränken müssen und Kontakte reduzieren sollen, scheint das Virus in den Augen der Politik einen großen Bogen um unsere Arbeitsplätze zu machen. Dass das natürlich Quatsch ist, dürfte wohl klar sein. Umso ungerechter erscheinen die Maßnahmen, denn alles was neben der Lohnarbeit Spaß macht, reduziert sich auf das Minimum. Für viele, die weiterhin arbeiten gehen, heißt es noch dazu: Kurzarbeit. Doch selbst die ist für Beschäftigte im Niedriglohnsektor eine Farce. Denn wer jetzt nur 60% - 70% vom Mindestlohn bekommt, für den wird es noch schwerer über die Runden zu kommen. Allen, deren Betriebe komplett dicht machen oder die entlassen wurden oder schlichtweg als Selbstständige nicht mehr arbeiten können, bleibt dann nur noch ALG I oder Hartz IV zu beantragen. Kurzarbeit und Hartz IV wurden von der Politik als Erfolgsmodell für die Abfederung der Krise gefeiert. Verschleiert wird dadurch, dass die Kosten für diese Krisenlösungen über die Jahre von unseren Sozialabgaben angespart wurden - vor allem durch die Sanktionen, die Hartz IV Bezieher*innen von ihrem Einkommen abgeknapst wurden. Gleichzeitig werden den Unternehmen die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter*innen erstattet. So werden die Lohnabhängigen doppelt beraubt. Der Mehrwert, den sie mit ihrer Arbeit schaffen, bleibt bei den Kapitalist*innen und der Lohn wird durch die Sozialabgaben bezahlt. Doch viele haben auch schon ihre Arbeit in der Krise verloren. Durch den Lockdown waren hier vor allem der Niedriglohnsektor und der Dienstleistungsbereich betroffen. Das bedeutet gleichzeitig, dass die Krise besonders Frauen und Migrant*innen betrifft, denn sie sind es, die vor allem in diesem Bereich arbeiten. Und so steigt in der Krise der Druck auf die Frauen noch weiter. Zur vorhandenen Doppelbelastung durch Kinderversorgung und Job kommt in der Pandemie noch die zusätzliche Belastung durch Homeschooling dazu. So zeigt sich, dass die Krise hauptsächlich für die Konzerne abgefedert wird, denn die Krise wird schon jetzt auf die Lohnabhängigen abgewälzt. Während also einige Unternehmen, wie etwa Amazon, Rekordgewinne einstreichen und andere Großkonzerne z.B. in der Automobilindustrie mit fantastischen Summen vom Staat am Leben erhalten werden, verloren weltweit Millionen ihre Jobs und tragen die Lasten dieser Krise. Ein anschauliches Beispiel für diese Schweinerei bietet der Blick auf das Privateigentum der Superreichen: So stieg das Vermögen der Superreichen trotz Krise und Pandemie: das Vermögen der im Dezember 2020 zehn reichsten Menschen der Welt stieg seit Februar 2019 um fast eine halbe Billion US-Dollar auf 1,12 Billionen Dollar. Es ist offensichtlich, dass das Virus auf eine zutiefst unsoziale Klassengesellschaft trifft. Während mal eben Milliarden für die Wirtschaft und Konzerne locker gemacht werden, zeigen die Coronamaßnahmen pure Ignoranz gegenüber dem Großteil der Bevölkerung. Maßnahmen werden eingeführt ohne Rücksicht darauf, wo auf einmal in Familien der Laptop fürs Homeschooling herkommen soll, wie vom Hartz IV Satz oder Niedriglohn die FFP2 Maske bezahlt werden soll und wie es ist, in einer zu kleinen Wohnung daheim zu bleiben. Stattdessen wird der Lockdown für die übergroße Mehrheit zur psychischen, sozialen und ökonomischen Belastungsprobe. Jede Hilfe und Anpassung der Maßnahmen gibt es erst nach Kritik und Protest. Das Virus mag vielleicht für alle gleich ansteckend sein aber die Maßnahmen haben einen Klassencharakter. Je ärmer man ist, desto höher ist die Chance sich anzustecken: denn umso schlechter ist die Gesundheitsversorgung und desto dringender muss die Person arbeiten gehen um Miete und Leben zu bezahlen. Warum ist das so? Es ist kein persönlicher böser Wille der Politiker*innen: Der Staat hat die Aufgabe, das Recht der Kapitalist*innen auf Privateigentum und die damit Hand in Hand gehende Profitmaximierung zu schützen. Zwei Punkte, die während der Pandemie in aller Deutlichkeit zeigen: dieser Staat - und bürgerliche Staaten allgemein - sind keine Wohltätigkeitsorganisationen, die sich rührend um ihre Bürger*innen kümmern, sondern Herrschafts- und Zwangsapparate der herrschenden Klasse mit dem Zweck, die kapitalistische Ordnung aufrecht zu erhalten. Während Hotels und Ferienwohnungen in der Pandemie quasi leer stehen, bekommen Wohnungslose Bußgelder aufgedrückt, stehen Geflüchtete in Lagern unter Dauerquarantäne und erleiden Frauen und Kinder häusliche Gewalt in beengten Wohnverhältnissen. Der Pandemie kann jetzt nicht konsequent Einhalt geboten werden, da in den letzten Jahrzehnten zu Gunsten des Profits im Gesundheitsbereich Personal eingespart und Krankenhäuser geschlossen wurden. Die Krankenhäuser laufen also durch die Sparmaßnahmen seit Jahrzehnten am Limit. Das führt dazu, dass sich nun während der Pandemie die Gesundheitsversorgung noch mehr verschlechtert, da Betten für die Coronapatient*innen freigehalten werden müssen und die restlichen Operationen und Versorgungsleistungen der meisten Krankenhäuser eingeschränkt werden müssen. Die Alten- und Pflegeeinrichtungen, in denen die Menschen leben, die am häufigsten an Covid-19 erkranken und sterben, sind oft dem Spardiktat der Träger ausgesetzt. Die Zahlung des Eigenanteils der Bewohner*innen übersteigt oft die klägliche Rente, die diese zur Verfügung haben. Die Menschen, die diese Bewohner*innen versorgen müssen, werden selbst Opfer der Altersarmut weil sie nicht genug verdienen. Der kapitalistische Normalbetrieb wird aufrecht erhalten obwohl es vernünftig wäre, alle nicht lebensnotwendigen Betriebe zu schließen um das Virus zu bekämpfen. Zwar ist der Einzelhandel geschlossen aber der deutsche Imperialismus muss weiter produzieren und weiter exportieren um seine Führerschaft in der EU zu behaupten und gegenüber Wirtschaftsblöcken wie den USA, Russland und China nicht ins Hintertreffen zu geraten. Die Pandemie trifft hier auf einen immer erbitterter werdenden internationalen Konkurrenzkampf um Absatzmärkte, Rohstoffe und geopolitischen Einfluss. Die Spannungen zwischen den imperialistischen Ländern sind im letzten Jahrzehnt so stark gestiegen, dass sie zu Handelskriegen z.B. mit China geführt und Stellvertreterkriege wie in der Ukraine, Syrien und dem Jemen befeuert haben. Welches Land die Pandemie mit so wenig Einschränkungen der Wirtschaft wie möglich verwaltet, ist also eine strategische Frage für die imperialistischen Staaten, die auf dem Rücken ihrer Bevölkerungen ausgetragen wird. Noch stärker betroffen davon sind die Länder des globalen Südens, die weiterhin unter den Konflikten und der Ausplünderung durch die imperialistischen Staaten leiden. Doch muss das so sein? Nein muss es nicht! Der Kapitalismus und seine Vertreter*innen haben abgewirtschaftet! Das wurde durch die Pandemie deutlich. Jahrzehntelanger Sozialabbau, die Agenda 2010 und die komplette Durchökonomisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge haben die Situation geschaffen, die das System unfähig machen, eine Lösung der Probleme herbeizuführen. In einem System, in dem nicht der Mensch im Mittelpunkt steht sondern der Profit, ist es klar, dass es wichtiger ist, weiterhin Autos zu bauen statt Schutzmasken herzustellen. In einem System, in dem es für Kliniken profitabler ist, bei gleichbleibenden Bedarf Personal abzubauen als welches einzustellen, ist es offensichtlich, dass es nicht darum geht, Menschen zu helfen. Dass es selbst während der Pandemie anders geht, zeigt sich wenn man zum Beispiel nach Kuba blickt. Die kleine Insel, welche durch die US-Blockade unter massiven wirtschaftlichen Problemen leidet, hat bisher geschafft, was die meisten kapitalistischen Länder nicht geschafft haben. Die Infektionszahlen sind niedrig, das Virus annähernd unter Kontrolle, auch die Sterblichkeit an Covid ist (Einwohnerbereinigt) 35mal niedriger als in der BRD. Geschafft wurde das durch ein Gesundheitssystem, das die Menschen in den Mittelpunkt stellt und Teil der Daseinsvorsorge ist. Einem Gesundheitssystem, dessen Ziel nicht der Profit ist sondern die Heilung von Krankheiten. Außerdem gab es dort einen konsequenten aber sozialen Shutdown. Statt verächtlich auf China herabzuschauen, sind kubanische Ärzt*innen zu Beginn der Pandemie nach China gefahren um von den Erfahrungen in der Bekämpfung des Virus zu lernen und später in das von der Pandemie hart getroffene Italien um den Menschen dort zu helfen. Aber was wäre, wenn wir uns zusammenschließen und dafür sorgen, dass die Bedürfnisse der Mehrheit in den Mittelpunkt gerückt werden statt die Bedürfnisse der Banken und Konzerne? Es würde bedeuten, dass wir eine Gesellschaft aufbauen würden, in der gemeinsam entschieden und geplant wird, was und wie produziert wird! Das würde bedeuten, dass wir Schluss machen mit Raubbau an der Natur und am Menschen! Wir würden nur das produzieren, was gebraucht wird, keine hundert verschiedenen Autos und Handys. Wenn wir nur noch das produzieren würden, was wirklich gebraucht würde, würde sich die Möglichkeit bieten, allen Menschen auf der Welt ein gutes Leben zu geben! Doch was hindert uns daran? Doch die herrschende Klasse hat kein Interesse daran, dass all das passiert. Denn ein Blick in die Geschichte zeigt: die Krisenlasten haben immer die Werktätigen gezahlt. Mit der Agenda 2010 machte sich der deutsche Imperialismus fit für die kommenden Krisen und den internationalen Konkurrenzkampf. Ein riesiger Niedriglohnsektor und die Möglichkeit von Leiharbeit und Werkverträgen wurde geschaffen. Mit der Einführung von Hartz IV wurde das Paket abgerundet, das bis heute dafür sorgt, dass die Lohnstückkosten in Deutschland soweit gedrückt wurden, dass Deutschland die fast unumstrittene Führungsmacht in der EU ist. Die Rettungspakete für die Banken in der Krise 2008 bezahlte die lohnabhängige Klasse, durch Kurzarbeit sparten sich die deutschen Kapitalist*innen die Lohnkosten und bedienten sich in den Sozialkassen. Im weiteren Verlauf der auf die Bankenkrise folgenden Schuldenkrise, wurden die Krisenfolgen vor allem auf die Arbeiter*innen Italiens, Spaniens und Griechenlands abgewälzt. Und gerade das Beispiel Griechenlands und Italiens sollte auch allen hierzulande zeigen, was es bedeutet wenn die Kapitalist*innen die Krisenfolgen auf die Bevölkerung abwälzen: In der Schuldenkrise wurde die öffentliche Daseinsvorsorge massiv gekürzt und in der Gesundheitsversorgung noch mehr als in Deutschland gespart. Die Folgen bei der Bekämpfung von Corona waren verheerend. Und nun, nachdem in der jetzigen Krise Lufthansa, VW und Co durch Milliardenhilfspakete gerettet wurden, fordert der BDA-Präsident Rainer Dulger, dass der deutsche Staat nach der Coronakrise an den Sozialausgaben und Investitionen in das Bildungssystem sparen soll um die Krisenlasten aufzufangen. Das heißt im Klartext: die Konzerne wurden gerettet und wir sollen in Zukunft die Folgen der Krise bezahlen. Eins muss uns klar sein: der Staat wird uns nicht helfen. Bloße Appelle sind unnütz und im besten Fall naiv. Statt zu helfen baute der Staat in den letzten Jahren und Jahrzehnten seine Fähigkeiten zur Überwachung und Zerschlagung von Protest und Widerstand aus. Das Polizeiaufgabengesetz, Integrationsgesetze und das Tarifeinheitsgesetz sind nur einige der Gesetze, die dem Staat zu mehr Durchsetzungsfähigkeit gegenüber seiner Bevölkerung verholfen haben. Gleichzeitig werden Polizei und Militär immer weiter aufgerüstet. Allein in dem Corona-Rettungspaket sind Rüstungsausgaben von 10 Milliarden Euro vorgesehen. Wir leben zwar nicht in einer faschistischen Diktatur aber der Staat hat eine reaktionäre Offensive vorangetrieben, die ihn immer autoritärer werden lässt. Das führt inzwischen so weit, dass in Nürnberg das Anschreien von Polizist*innen mit einer Haftstrafe von 1 Jahr und 2 Monaten geahndet wird. In den Reihen von Polizei und Militär werden Faschist*innen, die sich in Netzwerken zusammenschließen um gegen Migrant*innen, Linke und Andersdenkende vorzugehen, zur gleichen Zeit geduldet. Ein ehemaliger Polizist aus einer Spezialeinheit, der als Teil eines faschistischen Netzwerks 55.000 Schuss Munition gehortet hat, kommt dagegen mit einer Bewährungsstrafe von 1 Jahr und 9 Monaten davon. Vor diesem Hintergrund zeigt sich, wie wenig sogenannte Grundrechte während der Pandemie zählen. Kontaktbeschränkungen und Katastrophenzustände werden quasi per Dekret eingeführt - faktisch ohne parlamentarische Kontrolle. Dieser Ausnahmezustand erschwert es, Protest und Widerstand zu organisieren. Das fängt schon im Alltag an: So waren zu Beginn der Pandemie Betriebsversammlungen und Betriebsratssitzungen illegal in Präsenz und digital nicht rechtlich bindend. Schwer, die wenigen Möglichkeiten eines Betriebsrates gegen die Kapitalist*innen zu nutzen. Zwar werden in einigen Fällen Einschränkungen der Rechte wieder abgemildert - nicht um diese zu wahren - sondern um den Anschein der Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten. Ein Beispiel dafür ist auch das Versammlungsrecht. Während es zu Beginn der Pandemie ein Verbot von Demonstrationen gab, wurden Versammlungen nach Gerichtsurteilen und Druck von der Straße wieder erlaubt. Aber der Infektionsschutz wird nun zur Beschränkung der Demonstrationsfreiheit genutzt. Statt mit Hygienekonzepten zu arbeiten, gibt es zeitliche Beschränkungen und Zwang zu stationären Kundgebungen. Law and Order Beamt*innen, wie z.B. Olaf Kuch vom Nürnberger Ordnungsamt, nutzen dies geschickt: einerseits um unliebsame Demonstrationen, wie die für den Erhalt des Jugend- und Kulturzentrums P31, zu beschränken. Andererseits kann auch die menschenverachtende Abschiebepolitik weiter umgesetzt werden während spontane Proteste dagegen deutlich erschwert sind. Die Entwicklung zeigt deutlich: Protest soll auf ein verträgliches zahnloses Mindestmaß herab geschraubt werden und alle Unzufriedenen sollen durch Maximalurteile abgeschreckt werden während sich der Staatsapparat weiterhin das Etikett der Rechtsstaatlichkeit anheften kann. Der deutsche Staat bleibt der Staat des Kapitals. Während Freiheitsrechte auf der Strecke bleiben, bleibt die Freiheit der großen Konzerne erhalten. Zwar sind Teile des Handels eingeschränkt, Teile des Kapitals bzw. kleinere Kapitalist*innen gehen pleite aber die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus wird hier nur beschleunigt. Die Kapitalkonzentration nimmt zu und die davon profitierenden Großkonzerne nutzen wo es geht ihre ökonomische Macht um auch politische Rahmenbedingungen zu verändern. Vor allem Lohnabhängige können beobachten, wie in atemberaubender Geschwindigkeit die sogenannten Grundrechte eingeschränkt werden. Die Nebelkerzen der falschen Rebell*innen So wie alle anderen politischen Umwälzungen und Krisen hat auch die in weiten Teilen planlose Pandemiebekämpfung durch die gewählten Autoritäten ein passendes Gegenstück, ihre eigene Narrentruppe, hervorgebracht. Dort wo linke Alternativen zum autoritären und unsozialen Kurs fehlen oder kaum beachtet werden, bilden sich die üblichen Allianzen des reaktionären Teils des Kleinbürgertums mit Faschist*innen, ganz traditionellen Nazis und Verwirrten. Irrational und immer auf der Suche nach den Gründen und Schuldigen für die große Verschwörung gegen sie, hängen sie an den Lippen der üblichen Verdächtigen. Die bekanntesten davon heißen Ken Jebsen, Compact Magazin, AFD oder die international agierende faschistische Truppe Qanon. Unabhängig von ihrer tatsächlichen Zusammensetzung, erfüllen die Querdenker*innen mit ihren Demos und Aktionen klassische Funktionen einer faschistischen Bewegung. So ziehen sie z. B. offensichtlich vorhandenes Protestpotential zu sich und weg von fortschrittlichen und linken Kräften. Sie sind Ausdruck der reaktionären Offensive in Deutschland. Während linker Protest, egal wie groß er auch sein mag, unterdrückt, bekämpft, oder bewusst ignoriert wird, greifen Politiker*innen aller Couleur, die Demos der Querdenker*innen ganz bewusst auf. Diese dienen dann u. a. als Begründung für die weitere Aufrüstung und Militarisierung von Polizei und Geheimdiensten. Wenn die Bevölkerung sich nicht freiwillig an die Maßnahmen hält, müssen diese eben durch verstärkte Polizeipräsenz durchgesetzt werden. Die öffentliche Debatte um die Querdenker*innen lässt den Eindruck entstehen, dass man entweder auf der Seite der Rechten und Verschwörungstheoretiker*innen sei oder auf der Seite der Regierung. Antifaschistischer Gegenprotest wird mit Hilfe der großen Medienhäuser, bewusst zu Unterstützung der offiziellen Maßnahmen umgedeutet Schluss damit! Die falschen Rebell*innen, Kapitalist*innen und der Staat bei Seite! Staat, Kapital und ein Bündnis aus Faschist*innen und Verschwörungsgläubigen bieten keine Antworten auf die Krise. Der Staat versucht die Interessen der Kapitalist*innen zu bedienen, das Kapital versucht seine Profite zu sichern und die Faschist*innen suchen falsche Sündenböcke für die Probleme eines Wirtschaftssystems, in dem die große Mehrheit die Verliererin ist. Sie alle können nur dafür sorgen, dass diese Welt ein noch schlechterer Ort wird als sie sowieso schon ist. Doch dagegen stellen wir unsere Klassensolidarität. Vielerorts wurde auch während der Pandemie die Friedhofsruhe durchbrochen, die sich das Kapital wünscht: An den Krankenhäusern bilden sich an vielen Orten Basisorganisationen, die für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Gesundheitsversorgung kämpfen. So auch in Nürnberg, wo eine kämpferische Belegschaft die Klinikchef*innen nicht zur Ruhe kommen lässt. Umweltaktivist*innen von "Ende Gelände" bis in den Dannenröder Wald sorgen dafür, dass es keinen reibungslosen Ablauf gibt wenn Raubbau an Umwelt und Klima betrieben wird. Erntearbeiter*innen in Bonn traten in einen wilden Streik um ihren Lohn im ersten Lockdown einzufordern, Schüler*innen streikten an mehreren Orten für den Gesundheitsschutz an Schulen. In Nürnberg verteidigt das Jugend- und Kulturzentrum P31 seine Räume gegen die Kündigung eines Investors. Wöchentlich organisieren politische Gruppen und Gewerkschaften Protestversammlungen gegen die geplante Abschiebung von Dr. Banu Büyükavci und zeigen so, dass Solidarität auch unter erschwerten Bedingungen möglich ist. All diese Beispiele zeigen: wir können die Vereinzelung durchbrechen, wenn wir uns weiter vernetzen und organisieren! Und Widerstand ist auch notwendig: Denn eines ist auch im zweiten Jahr der Krise klar: Wenn wir uns nicht wehren, werden wir die Krise bezahlen, die uns das Kapital eingebrockt hat! Deshalb organisieren wir weiter Gegenmacht von Unten, zeigen wir echte Klassensolidarität und unterstützen uns gegenseitig! Lassen wir keine Kündigung, keine Kürzung, keine Abschiebung, keine Räumung, keinen faschistischen Aufmarsch unwidersprochen! Organisieren wir uns, führen Kämpfe und lernen in ihnen, dieses System zu überwinden! Denn der Kapitalismus bietet keine Zukunft!   Deshalb, die soziale Revolution machen! Fangen wir heute damit an: Enteignen wir die Kapitalist*innen! Entscheiden wir kollektiv und basisdemokratisch, was nach den Bedürfnissen aller gebraucht wird! So würden nicht unsere Chef*innen entscheiden ob wir uns dem Risiko einer Pandemie auf der Arbeit aussetzten oder nicht. Es gäbe effektive Schutzmaßnahmen und keinen Zwang unnötigen Ramsch zu produzieren um Gewinne zu erwirtschaften. Stellen wir die Produktion auf eine ökologische Grundlage und beenden wir die Zerstörung des Planeten! Enteignen wir Wohnkonzerne! Übernehmen wir als Klasse die Entscheidung darüber, welchen Bedarf es gibt und wer welche Wohnung bekommt! Niemand müsste mehr Obdachlos sein und keine Familie müsste während der Pandemie in einer 2 Zimmerwohnung sitzen während andere alleine in einem Loft wohnen! Sorgen wir gemeinsam dafür, dass Wohnraum aufhört Ware zu sein, mit der Vermieter*innen Profite machen. Verkollektivieren wir Haus und Pflegearbeit! Wäre die Reproduktionsarbeit kollektiv organisiert, müssten nicht Frauen Hausarbeit, Kinderziehung und Altenpflege übernehmen. In Gemeinschaftsküchen in Vierteln und Wohnhäusern könnten wir zusammen kommen und uns gemeinsam versorgen. Die restliche Hausarbeit würde von allen gleichermaßen erledigt. Wir brauchen kein Patriarchat und keine unbezahlte Reproduktionsarbeit. Beenden wir die imperialistische Ausbeutung und die imperialistischen Kriege! Schaffen wir gleiche Rechte und sichere Lebensgrundlagen für alle auf der ganzen Welt! Beenden wir Kriegspolitik und Imperialismus hier vor Ort! Bauen wir weltweit solidarische und selbstverwaltete Strukturen auf und beenden wir die Ausbeutung des globalen Südens. Austausch und Produktion dienen weltweit dem Wohl aller!     Es rufen auf: AK Ohm gegen Rechts, Antifaschistisches Aktionsbündnis (AAB), Antifa Aktionskneipe, Antifaschistische Linke Fürth (ALF), Auf der Suche – anarchistische Gruppe Nürnberg (AdS), Bündnis „Gemeinsam kämpfen - ihre Krise nicht auf unserem Rücken“, Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Nürnberg, Feministische Perspektiven, Friday for future (FFF) Nürnberg, Initiative Gesundheit statt Profite, Initiative Mietenwahnsinn stoppen Nürnberg, Initiative solidarischer ArbeiterInnen, Interventionistische Linke (IL) Nürnberg, Jugend-und Kulturzentrum P31, MC Kuhle Wampe `Geyers Schwarzer Haufen` Nürnberg, Mops von Gostenhof, Musikverein im Künstler*innenhaus, organisierte autonomie (OA), Partizan Nürnberg, Pension Ost, Prolos, Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA), Seebrücke Nürnberg, Sozialistische deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Nürnberg, Sozialistische Jugend (SJD) – Die Falken Nürnberg Die Durchführung unterstützen: 8. März Bündnis Nürnberg, Ende Gelände Nürnberg, FLINTA*Komitee für einen feministischen Streik in Nürnberg, Rote Hilfe OG Nürnberg/Fürth/Erlangen   Definition *: Das Sternchen (*) soll deutlich machen, dass wir die Sichtweise ablehnen, dass die gesellschaftliche Rollenverteilung der Geschlechter zwangsläufig aus biologischen Unterschieden erfolgt. Wir gehen von gesellschaftlichen Verhältnissen aus, die das soziale Geschlecht konstruieren. Demnach sind die Unterschiede zwischen den sozialen Geschlechtern gesellschaftlich bedingt und können auch gesellschaftlich überwunden werden. Von patriarchaler Unterdrückung sind deshalb nicht nur Menschen betroffen, die sich selbst als Frauen definieren.
Montag, 02.08.2021

Personalausweis neu beantragen, jetzt!

Ab dem 02.08.2021 werden verpflichtend beim Beantragen eines Personalausweises Abdrücke beider Zeigefinger auf dem Chip des Ausweises gespeichert. Diese werden vorerst noch nicht zentral gespeichert. Dennoch bedeutet dies, dass ab August der Zugriff auf den Personalausweis genügt, um an unsere Fingerabdrücke zu gelangen. Es ist nicht auszuschließen, dass bereits vorher Fingerabdruckdaten von Aktiven an Überwachungsbehörden weitergegeben werden. Wir alle hinterlassen überall und dauernd Fingerabdrücke. Man kann sich leicht vorstellen, wie der Staat dies zur Begründung für weitere Ermittlungen heranziehen wird und auch welche Überwachungsmöglichkeiten sich hieraus ergeben. In der Vergangenheit hat sich mit jedem neuen Datensammelparagraphen gezeigt, dass überall, wo der Staat Daten erhebt, diese Daten Begehrlichkeiten von Überwachungsbehörden wecken. Selbst wenn der direkte Zugriff von Polizei und Geheimdiensten vorerst ausgeschlossen ist, wird erfahrungsgemäß einige Jahre später die Gesetzeslage so verschärft, dass Behörden Zugriff auf diese Daten erhalten und sie aktiv nutzen können. Deshalb: Lasst euch schnellst möglich einen Termin beim zuständigen Amt geben! Wenn ihr vor August einen neuen Personalausweis beantragt, könnt ihr der Pflicht für einige Jahre entgehen. Bei den Einwohnermeldeämtern muss sich aktuell auf Wartezeiten für einen Termin von 2-3 Monaten eingestellt werden. Es bleibt also keine Zeit zu verlieren! Lasst uns dem Staat nicht unsere Daten schenken! Die Geschichte wiederholt sich: Biometrische Ausweisfotos, die anfangs auch nur zur Authentifikation der Ausweise dienen sollten, werden mittlerweile bei gesichtserkennenden Kameras eingesetzt! Berichtet euren Genoss*innen und Freund*innen davon! Bleibt hartnäckig, bis sie sich um eine Neubeantragung kümmern! Gebt dem Staat keine Gelegenheiten, unsere Strukturen auszuspähen und zu kriminalisieren!    

Was war los

17.04.1958
100.000 HamburgerInnen von mehreren Gro?betrieben demonstrieren gegen die geplante Atombewaffnung.