Filed under: Repression

Bilderstrecke zum revolutionären 1.Mai 2021 in Nürnberg

Bilderstrecke zum revolutionären 1.Mai 2021 in Nürnberg

Zum Bericht gehts hier lang

und hier noch ein paar Redebeiträge zum nachhören

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drucken | 11. Mai 2021 | organisierte autonomie (OA)

Ihre Knüppel halten uns nicht auf! Solidarität mit den Verletzten vom revolutionären 1.Mai in Frankfurt und überall!

Ihre Knüppel halten uns nicht auf! Solidarität mit den Verletzten vom revolutionären 1.Mai in Frankfurt und überall!

Wir dokumentieren hier ein Transparent, dass an einer Autobahnbrücke Richtung Frankfurt gesichtet wurde und einen Beitrag der Antifa-Aktionskneipe. Anlass dazu waren die kämpferischen 1.Mai Demos in der ganzen BRD und die massiven Polizeiübergriffe besonders in Frankfurt (Folge u.a.: Schädelbasisbruch bei einem Demonstranten) und Berlin:

Solidarität ist unsere Waffe!

Am 1. Mai nahmen sich von Hamburg bis München, von Berlin bis Paris in zahlreichen Städten revolutionäre Bündnisse die Straße, um gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Kapital und Patriarchat zu demonstrieren. Dass es kein üblicher 1. Mai werden würde, war von vornherein klar. Die soziale Ungleichheit verschärft sich in der Pandemie, Menschen werden in Kurzarbeit geschickt, während die Konzerne Milliardengewinne einstreichen. Was aber wohl niemand vorher ahnte: in Berlin gab es mit 25.000 Teilnehmenden den größten Zulauf seit 10 Jahren. In Frankfurt nahmen sich 4000 Menschen kämpferisch die Straße; in Hamburg formierten sich immer wieder Spontandemonstrationen und auch in Nürnberg kamen bis zu 3000 Menschen zur dreißigsten Auflage der revolutionären 1. Mai-Demo. (mehr …)

drucken | 9. Mai 2021 | organisierte autonomie (OA)

Repression & Krieg

Repression & Krieg

Sie können es einfach nicht lassen. Schon wieder greift die Türkei die kurdische Freiheitsbewegung mit schweren Waffen an. Und schon wieder steht Deutschland auf türkischer Seite. Als wären die Bomben, die derzeit im Irak fallen nicht genug, kam es heute morgen in Nürnberg zu zwei Hausdurchsuchungen.

 

Getroffen hat es das Medya Volkshaus (MVH) und die Privatwohnung einer Vorständin.

Wir solidarisieren uns mit der kurdischen Freiheitsbewegung und verurteilen die Razzien. Deutschland muss endlich aufhören Diktaturen Beistand zu leisten und für sie Oppositionelle zu verfolgen.

Wir sagen: Gemeinsam gegen Ihre Repression! Gemeinsam gegen den Krieg!

Daher morgen zusammen auf die Straße!

15 Uhr Aufsessplatz

drucken | 7. Mai 2021 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Stadt Nürnberg versucht politischen Angriff auf die 1. Mai Demonstration!

Söder verkündet Lockerungen, in den Großraumbüros, Werks-und Logistikhallen sollen wir alle nach wie vor antanzen und die öffentlichen Verkehrsmittel sind entsprechend voll. Doch das einzige Infektionsrisiko scheint für die Stadt Nürnberg im privaten Bereich, der Kultur und bei politischen Versammlungen zu bestehen. Und auch da scheint es Unterschiede zu geben: über ein halbes Jahr hinweg bereitete die Stadt den sogenannten Querdenkern den roten Teppich, hofierte sie auf dem Hauptmarkt, ließ sie zu Hunderten durch die halbe Innenstadt laufen – massenhafter Verzicht auf Hygieneschutzmaßnahmen inklusive. Dass sie jetzt kurz vor dem 1. Mai noch mal die Zügel anziehen und die revolutionäre Demonstration, die ein gut durchdachtes Hygienekonzept vorweisen kann, so massiv einschränken wollen, kann man nur politisch lesen.

Der DGB sagte von sich aus alle Veranstaltungen ab – der Blick auf die Inzidenz-Zahlen ließe keine andere Möglichkeit. Wir und das Bündnis für den revolutionären 1. Mai sagen: die Krise, die auf unserem Rücken ausgetragen werden soll, lässt uns keine andere Möglichkeit als auf die Straße zu gehen! Fast täglich lesen wir von Betriebsschließungen, Entlassungen und Einsparungen auf den Rücken der Lohnabhängigen. Die großen Konzerne kommen mit staatlichen Milliardensubventionen gut durch die Krise – und wenn wir Krise sagen, meinen wir nicht die Pandemie, sondern eine Wirtschaftskrise, die sich bereits vor der Pandemie anbahnte. Wir müssen uns wehren, wir müssen uns organisieren und zusammenschließen. Sonst ist klar, dass wir für diese Krise zahlen! Der 1. Mai- der Kampftag der ArbeiterInnenklasse ist der Tag dafür. Kämpfe gegen das Patriarchat, gegen Ausbeutung, gegen Faschisierung und für Klimagerechtigkeit, Kinderrechte und eine soziale Revolution werden an diesem Tag zusammengeführt, entfalten ihre Stärke in all ihrer Vielfältigkeit. (mehr …)

drucken | 28. April 2021 | organisierte autonomie (OA)

Personalausweis neu beantragen, jetzt!

Personalausweis neu beantragen, jetzt!

Ab dem 02.08.2021 werden verpflichtend beim Beantragen eines Personalausweises Abdrücke beider Zeigefinger auf dem Chip des Ausweises gespeichert.

Diese werden vorerst noch nicht zentral gespeichert. Dennoch bedeutet dies, dass ab August der Zugriff auf den Personalausweis genügt, um an unsere Fingerabdrücke zu gelangen.

Es ist nicht auszuschließen, dass bereits vorher Fingerabdruckdaten von Aktiven an Überwachungsbehörden weitergegeben werden. (mehr …)

drucken | 13. April 2021 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Heraus zum revolutionären 1. Mai 2021 in Nürnberg!

Achtung Ortsänderung: Demo 11:30 Uhr, Rosenau Park | Danach dezentrales Fest in Gostenhof!

Dieses Jahr unter dem Motto:

„Für eine solidarische Antwort auf Corona und Krise! 

streiken – besetzen – enteignen

Für die soziale Revolution!“

Aufruf des 1.Maibündnis Nürnberg

Die Welt ist in der Krise – und das Tempo, in dem sich die Verhältnisse zuspitzen, zieht immer weiter an. Was im letzten Jahr passiert ist, hat viele verunsichert, aus der Bahn geworfen und wütend gemacht. Die Pandemie hat die Verhältnisse und die Widersprüche in dieser kapitalistischen Gesellschaft zugespitzt. Die herrschenden Parteien und Regierungen können und wollen die Probleme der Welt nicht lösen und verwalten die Krise für die Profite des Kapitals. Das Virus heißt Corona aber die Krise ist eine Krise des Kapitalismus. In der Pandemie treten die Widersprüche und die Unvernunft des Kapitalismus deutlich zu Tage:

  • Statt eine gesundheitliche Grundversorgung für alle sicherzustellen, funktionieren die Krankenhäuser weiter nach Profitinteressen.
  • Obdachlose bleiben auf der Straße, Familien in zu kleinen Wohnungen und Geflüchtete in Massenlagern während massenweise Hotels und Ferienwohnungen leerstehen.
  • Viele sind trotz eines tödlichen Virus gezwungen, in Werkshallen und Großraumbüros arbeiten zu gehen während man sein Privatleben komplett einschränken muss.
  • Westliche Staaten sichern sich millionenfach Impfstoffdosen und Patente während die Länder des globalen Südens leer ausgehen.
  • Die Widersprüche treten so deutlich zu Tage wie selten zuvor. Es zeigt sich mehr und mehr, dass der Kapitalismus keine Wirtschaftsweise ist, die ein gutes Leben für alle garantiert. Im Gegenteil, ein kapitalistisches „Weiter so“ führt zu noch mehr Ausbeutung, Krieg, Umweltzerstörung und kann auch die Probleme der Pandemie nicht lösen.

Deshalb kann es keine Option sein, zu hoffen, dass es nach Corona einfach so weiter geht wie vor der Pandemie!

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drucken | 8. April 2021 | organisierte autonomie (OA)

18.03.2021 – Nachbericht

18.03.2021 – Nachbericht

Wieder ein 18.03 vorbei, wieder einmal zur Solidarität mit den gefangenen Genoss*innen aufgerufen. Die Transpis sind aufgeräumt, zahlreichen Postkarten und Soliadressen verschickt und damit Zeit für einen Nachbericht der gestrigen Kundgebung. (mehr …)

drucken | 21. März 2021 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Newroz Piroz Be!

Newroz Piroz Be!

Im Rahmen des Internationalistischen 20.03 veröffentlichen wir die Einladung des Medya Volkshauses zum antifaschistischen Frühlingsbeginn:

Newrozfest am Samstag, 20. März.

Auftaktdemo 16:00 Uhr Aufsessplatz. (mehr …)

drucken | 17. März 2021 | Gefangenen Gewerkschaft Soligruppe Nürnberg

Jamnitzer-Urteil: Neues Interview mit Radio Corax

Jamnitzer-Urteil: Neues Interview mit Radio Corax
Anfang März interviewte Radio Corax zwei GenossInnen zum neuerlichen Skandalurteil vom Nürnberg (im Berufungsverfahren). Link zum Audio unten.

„Runde 2 im Skandalurteil – Das Jamnitzer-Urteil wird bestätigt

In Nürnberg wurden im Oktober vergangenen Jahres zwei Linke zu Haftstrafen von 15 und 18 Monaten verurteilt. Ihr Vergehen: Sie sollen im Sommer 2019 aus einer Gruppe heraus, Polizist*innen angeschrien haben und so eine Polizeikontrolle verhindert haben. Das Urteil erregte bundesweit Aufsehen und Kritik. Fürs Anschreien von Polizist*innen ins Gefängnis – Das kann nicht wahr sein. Aber in Nürnberg offenbar schon. Auch in zweiter Instanz vor dem Landgericht Nürnberg wurde das Urteil weitgehend bestätigt. Über ein Urteil das Fragen aufwirft. Zum Beispiel in welchem Verhältnis der Staat mittlerweile wieder zu aufmüpfigen Bürger*innen steht.“

Spenden sind auf folgendes Konto möglich: Rote Hilfe Nürnberg GLS Bank IBAN: DE8543 0609 6740 0723 8359 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck: Jamnitzer

http://www.freie-radios.net/mp3/20210310-runde2imskan-107690.mp3?_=1

drucken | 15. März 2021 | Prolos

Banu bleibt! Auch diesen Mittwoch.

Banu bleibt! Auch diesen Mittwoch.

17.3.2021 | Kornmarkt, Straße der Menschenrechte | 17Uhr

Antifaschistisches Aktionsbündnis lädt zur Soli-Kundgebung.

Der deutsche Staat und seine Handlanger geben nicht nach. Im Laufe eines der größten politisch motivierten Prozesse der Nachkiregszeit knastete er mehrere KommunistInnen in Zusammenarbeit mit der Türkei aufgrund ihrer Gesinnung jahrelang ein. Nun soll das „Ausländerrecht“ herangezogen werden, um unsere Genossin Banu nach abgesessener Haftstrafe endgültig fertig machen zu können: Die Stadt Nürnberg will sich ebenfalls zum Handlanger der AKP-Regierung und der staatlichen KommunistInnenjäger machen und die Aktivistin in Folter und Verfolgung abschieben.

Doch auch wir geben nicht nach. Im Rahmen der Solidaritätskampagne werden auch wir am Mittwoch mit euch ein weiteres Zeichen gegen KommunistInnenverfolgung und Klassenjustiz setzen, sowie Banu unsere Solidarität ausdrücken!

 

drucken | 13. März 2021 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Radio Revolution im März 2021

Die Märzsendung von Radio Revolution ist online!

Diesmal mit Bericht zur Demo und Kommentar zu den faschistischen Morden von Hanau, ein Nachbericht zum internationalen Frauenkampftag in Nürnberg und ein Beitrag zur Geschichte des 8.März, eine Ankündigung zum Tag der politischen Gefangenen am 18.März, sowie die Shortnews aus Antifa und Bewegung.

Die nächste Sendung könnt Ihr wieder am 14. April im Stoffwechsel auf Radio Z 95,8Mhz hören. Radio Revolution läuft am 2. Mittwoch im Monat zwischen 17 und 18 Uhr. Vergangene Sendungen könnt ihr euch auf https://www.mixcloud.com/RadioRevolutionNBG/ anhören.

drucken | 12. März 2021 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Heraus zum Tag der politischen Gefangenen!

Heraus zum Tag der politischen Gefangenen!

Der 18.03 steht vor der Tür. Wie immer gilt es an unsere gefangenen Genoss*innen zu denken und sich solidarisch zu zeigen.

Nicht nur in Nürnberg sind wir mit Strafprozessen und Knast konfrontiert, nein auch in allen Teilen Deutschlands droht Repression.

Dy, Lina, Ella, Musa und all die anderen brauchen unsere Solidarität.

Sie sind zwar inhaftiert, aber nicht allein! Lasst uns die Mauern überwinden und Ihnen zeigen, dass die Bewegung niemanden vergisst! (mehr …)

drucken | 10. März 2021 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Mediale Hetze gegen Jamnitzer Platz-NutzerInnen gipfelt in rechten Vernichtungsphantasien

Mediale Hetze gegen Jamnitzer Platz-NutzerInnen gipfelt in rechten Vernichtungsphantasien

Wieder mal Ärger um den Jamnitzerplatz“, „Linksextremisten sorgen für Ärger am Jamnitzerplatz“, „Anwohner sind genervt“, „Polizeibeamte am Jamnitzerplatz bedroht“, „der Jamnitzer darf nicht zu einer No-Go Area werden“. Solche und ähnliche Sätze ließen sich in den letzten Wochen, Monaten und Jahren immer wieder auf der Website der Nürnberger Nachrichten lesen. Fast allen dieser Artikel war eines gemeinsam: es wurde ein gefährlicher Ort herbei phantasiert, ein Gefahrenszenario aufgebaut, um tägliche Bulleneinsätze und absurdeste Bußgelder oder Verurteilungen rechtfertigen zu können. Gerichtet haben sich die Artikel vor allem gegen die links-alternative Gegenkultur in Gostenhof, sowie gegen jene Leute, für die in dem Nürnberg eines Marcus König kein Platz sein soll: laute Kinder, arme Menschen, TrinkerInnen, Jugendliche und MigrantInnen. Also eigentlich alle, die den öffentlichen Raum für das nutzen wozu er da ist – Zusammenkommen und gemeinsam leben. Das nicht Wenige von ihnen selbst AnwohnerInnen des Platzes sind, wird in der politischen und medialen Hetze der rechten PropagandistInnen von CSU, SPD und Nürnberger Nachrichten geflissentlich verschwiegen. In reißerischer Springer Manier (mehr …)

drucken | 3. März 2021 | organisierte autonomie (OA)

Bis Banu bleiben kann: an jedem Mittwoch Mahnwache beim DGB

Banu bleibt! Nürnberger Ausländerbehörde will türkische Genossin ausweisen – alles ist noch offen – Kundgebung immer am Mittwoch um 17 Uhr am DGB-Haus

Wir haben schon über das skandalöse TKP/ML-Verfahren in München berichtet. Nur, weil sie angeblich Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) sind, wurden zehn türkisch- und kurdischstämmige Aktivist*innen zu drakonischen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten zwischen zwei Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren und sechs Monaten. So endete im Juli 2020 nach über vier Jahren eines der größten Polit-Verfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Der absurde Mammut-Prozess drehte sich um die „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation“ nach § 129b StGB. Und das, obwohl die TKP/ML in Deutschland gar nicht verboten ist und auch auf keiner internationalen Terrorliste steht. Worum es ging, waren konkret die Organisation von Veranstaltung oder die Sammlung von Spenden. Normale Vereinstätigkeiten also. Kurz. Es war einzig und allein ihre kommunistische Gesinnung, weshalb die Angeklagten verurteilt wurden. (mehr …)

drucken | 1. März 2021 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Gemeinsame Zuganreise nach Stuttgart zur „Konseqent. Antifaschistisch.“ Demonstration

Am 20. März 2021 findet in Stuttgart eine überregionale Demonstration in Solidarität mit Jo & Dy statt. Die Demo richtet sich gegen die staatlichen Angriffe auf die antifaschistische Bewegung und steht auch im Kontext des Tages der politischen Gefangenen, dem 18.3.
Wir reisen gemeinsam aus Nürnberg mit dem Zug an.
Zugtreffpunkt: 10.15 Uhr Osthalle
Kosten für Hin- & Rückfahrt: 14€ pro Person + x€ Soli
(am Geld solls nicht scheitern, wenn du gar keine Kohle hast, komm am Zugtreffpunkt auf uns zu und wir regeln das 🙂

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drucken | 1. März 2021 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Stellungnahme zum Jamnitzer-Urteil

1. Festzuhalten ist, dass es sich hier um einen politischen Prozess handelt.

Die beiden Angeklagten sind schon jahrelang als Polizeikritiker aktiv.

Deshalb das Urteil:

14 Monate ohne Bewährung

10 Monate auf 3 Jahre Bewährung (mehr …)

drucken | 8. Februar 2021 | Prolos

#Jamnitzer: 250 gegen Repression und Polizeistaatlichkeit

Am Nachmittag des 30.1. versammelten sich ca. 250 Menschen auf dem Jamnitzer-Platz im Nürnberger Stadtteil Gostenhof. Sie waren dem Aufruf zahlreicher linker Organisationen gefolgt, unter dem Motto “Jamnitzer – Solidarität gegen Polizeistaatlichkeit” gegen zwei skandalöse Urteile
des Amtsgerichtes Nürnberg zu demonstrieren. Mit diesen Urteilen wurden zwei linke Aktivisten für das bloße Anschreien der Polizei (geschehen laut Staatsanwaltschaft im Juni 2019) zu 15 bzw. 18 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Mehrere Rednerinnen und Redner machten darauf aufmerksam, dass 18 Monate das Strafmaß sind, zu dem am 29. Januar 2021 der Mitangeklagte im Lübcke-Mordprozess verurteilt wurde. Für den langjährigen gefährlichen Neonazi wurde diese Strafe freilich zur Bewährung ausgesetzt.

Im Aufruf zur Kundgebung hieß es zu den Prozessen gegen die Nürnberger Aktivisten: “Am 2.2. und 12.2.2021 wird gegen zwei Nürnberger vor dem Landgericht wegen Widerstands verhandelt. Das bisherige Urteil des Amtsgerichts bedeutet, dass das bloße Anschreien der Polizei – oder demnächst auch Sitzblockaden und Ähnliches – als gemeinschaftlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte mit Haftstrafen ohne Bewährung belegt werden kann. Wir haben allen Grund, solidarisch zu sein, denn klar ist: Es trifft erst Einzelne, aber gemeint sind wir Alle. Grundlage für dieses Urteil waren die Ereignisse einer Juninacht 2019 auf dem Jamnitzer-Platz im Nürnberger Stadtteil Gostenhof. Damals musste sich die Polizei zurückziehen, nachdem sich Menschen gegen eine weitere schikanöse Kontrolle der Polizei solidarisiert hatten.”

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drucken | 1. Februar 2021 | Prolos

An jedem Mittwoch heißt unsere Forderung: Banu bleibt! Nürnberger Ausländerbehörde will türkische Genossin ausweisen

An jedem Mittwoch ist an der Straße der Menschenrechte Mahnwache

Wir haben schon über das skandalöse TKP/ML-Verfahren in München berichtet. Nur, weil sie angeblich Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) sind, wurden zehn türkisch- und kurdischstämmige Aktivist*innen zu drakonischen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten zwischen zwei Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren und sechs Monaten. So endete im Juli 2020 nach über vier Jahren eines der größten Polit-Verfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Der absurde Mammut-Prozess drehte sich um die „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation“ nach § 129b StGB. Und das, obwohl die TKP/ML in Deutschland gar nicht verboten ist und auch auf keiner internationalen Terrorliste steht. Worum es ging, waren konkret die Organisation von Veranstaltung oder die Sammlung von Spenden. Normale Vereinstätigkeiten also. Kurz. Es war einzig und allein ihre kommunistische Gesinnung, weshalb die Angeklagten verurteilt wurden. (mehr …)

drucken | 26. Januar 2021 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

#Jamnitzer – Solidarität gegen Polizeistaatlichkeit. Gemeinsamer Aufruf

Kundgebung am 30.01.2021 um 14 Uhr am Jamnitzer-Platz

Am 2.2. und 12.2.2021 wird gegen zwei Nürnberger vor dem Landgericht wegen Widerstands verhandelt. Das bisherige Urteil des Amtsgerichts bedeutet, dass das bloße Anschreien der Polizei – oder demnächst auch Sitzblockaden und Ähnliches – als gemeinschaftlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte mit Haftstrafen ohne Bewährung belegt werden kann. Wir haben allen Grund, solidarisch zu sein, denn klar ist: Es trifft erst Einzelne, aber gemeint sind wir Alle.

Grundlage für dieses Urteil waren die Ereignisse einer Juninacht 2019 auf dem Jamnitzer-Platz im Nürnberger Stadtteil Gostenhof. Damals musste sich die Polizei zurückziehen, nachdem sich Menschen gegen eine weitere schikanöse Kontrolle der Polizei solidarisiert hatten. (mehr …)

drucken | 23. Januar 2021 | Prolos

Solidarität gegen Polizeistaatlichkeit – Kundgebung am 30.1.2021

Am 30.1.2021 findet ab 14.00 Uhr am Jamnitzer Platz in Nürnberg eine Kundgebung statt gegen das #Jamnitzer Skandalurteil, bei dem im Oktober letzten Jahres zwei Genossen wegen Anschreiens der Polizei zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt wurden. Der Berufungsprozess wird am 2.2. und 12.2. vor dem Landgericht Nürnberg stattfinden.

Alle auswärtigen Freundinnen und Freunde, die nicht zur Kundgebung nach Nürnberg kommen können, sind eingeladen, aus ihren Städten am 30.1. Zeichen der Solidarität zu senden.

Urteile wie das zum Jamnitzer sollen uns alle treffen und drohen uns allen in Zukunft. 

Am 2.2. und 12.2.2021 wird gegen zwei Nürnberger vor dem Landgericht wegen Widerstands verhandelt. Das bisherige Urteil des Amtsgerichts bedeutet, dass das bloße Anschreien der Polizei – oder demnächst auch Sitzblockaden und Ähnliches – als gemeinschaftlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte mit Haftstrafen ohne Bewährung belegt werden kann. Wir haben allen Grund, solidarisch zu sein, denn klar ist: Es trifft erst einzelne, aber gemeint sind wir alle.

Der Staat bereitet sich auf die sich immer schneller zuspitzenden Zustände vor. Durch das Polizeiaufgabengesetz (PAG) wird die Polizei mit etlichen neuen Befugnissen ausgestattet, allerorts wird aufgerüstet und jegliche Form des Widerstandes soll härter geahndet werden können. Dort, wo die Polizei scheitert, die Interessen der Herrschenden durchzusetzen, sollen Exempel statuiert werden können. Denn umso größer die Klassenwidersprüche innerhalb einer Gesellschaft werden, desto härter müssen Strafen ausfallen um ein Aufbegehren der Ausgebeuteten zu unterdrücken. Terrorurteile, wie das jüngst in Nürnberg gefällte, sind die Folge. Denn nichts anderes will dieses Urteil erwirken, als Schrecken zu verbreiten.

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drucken | 8. Januar 2021 | Prolos

Freiheit für Julian Assange – Kriegsverbrecher hinter Gitter!

Etwa drei dutzend Menschen fanden sich an der Straßeder Menschenrechte in Nürnberg zusammen um gegen die Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA zu protestieren, dem dort 175 Jahre Gefängnis wegen “Spionage” drohen.
Die Überstellung durch Großbritannien, wo Assange zur Zeit in Isolationshaft sitzt, wäre ein schwerer Schlag gegen die Menschenrechte, gegen Presse- und Informationsfreiheit. Einig waren sich alle Kundgebungsteilnehmer, dass die hinter Gitter gehören, die Kriegsverbrechen begehen, nicht die die sie aufdecken.
Einig war sich auch die Nürnberger Politprominenz dieser Kundgebung fernzubleiben. Es ist halt einfacher ein paar Säulen aufzustellen und salbungsvolle Symposien in engem Kreise abzuhalten, als sich wirklich für die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen. Es ist zudem opportuner Russland und China zu kritisieren, als den “Partner USA”. Mehr Rückgrat war nie.

Unsere Stellungnahme:

Seit ca. 15 Monaten wird der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, in Großbritannien „präventiv“ in Isolationshaft gehalten. Sein Gesundheitszustand hat sich unter dieser Art der (laut Sachverständigenurteil) Folter wesentlich verschlechtert. Zuvor war er gezwungen sich jahrelang in der Londoner Botschaft von Ecuador vor den Nachstellungen der USA und ihrer Geheimdienste in politisches Asyl begeben. Wiederum auf Druck der Vereinigten Staaten musste er die Botschaft verlassen und sieht sich jetzt mit einem Auslieferungsverfahren an die USA konfrontiert. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft wegen „Verrat von Staatsgeheimnissen“ und „Spionage“. (mehr …)

drucken | 3. Januar 2021 | Prolos

Scandalous verdict in Nuremberg: a prison sentence for shouting at police

On the 2nd and 12th of February 2021, court proceedings will take place against two comrades from Nuremberg. The current decision of the local court would be an interpretation of ‚resistance against executory officers‘ unprecedented in Germany: just shouting at police officers is to be punished with a prison sentence without probation. Therefore, this would create a precedent applicable to other entirely non-violent methods of civil disobedience. These methods could then be interpreted as collaborative resistance against executory officers. This would place serious new legal instruments of state force into the hands of the executive branch of government.

In October, the Nuremberg local court sentenced two leftist activists to 18 and 15 months imprisonment, without probation (since the judgement is not yet final, both defendants are not in prison while they await the appeal process). The reason for this sentence: they supposedly shouted at police officers at the Jamnitzer square in the summer of 2019.

The Jamnitzer square embodies the struggle against gentrification and isolation in Nuremberg. Cramped living quarters and overpriced bars are only examples for the many reasons local residents have to spend evenings outdoors. Particularly in this quarter, where private gardens are rare, the public square is a hub of community and social encounters. This however, runs directly counter to the interests of property investors who wish to attract a better paying class of citizens with expensive venues and a stylish, quiet neighbourhood. This necessitates the displacement of less affluent residents. These interests are enforced by a police force which seeks ever more aggressively to prevent the less well-off majority from using this public space.
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drucken | 23. Dezember 2020 | Prolos

Mahnwachen gegen die drohende Abschiebung von Banu

Der Kampf im TKP/ML-Verfahren geht weiter

Besondere Empörung ruft die drohende Abschiebung der Genossin Banu hervor: Nach über vier langen Prozessjahren wurde sie verurteilt zu 3 1⁄2 Jahren Gefängnis. Doch noch bevor die schriftliche Begründung vorliegt und bevor sie überhaupt gegen das Urteil vorgehen kann, soll sie aus dem Bundesgebiet ausgewiesen werden.

Der Widerstand dagegen organisiert sich. Es gibt Aktivitäten von Seiten des Nürnberger Solidaritätsbündnisses, das den ganzen Prozess begleitet hat, sowie von der Gewerkschaft ver.di, weil Banu auch im Landesmigrationsausschuss aktiv ist. Auf keinen Fall darf es zu Abschiebungen in die Türkei kommen. Wenn schon die BRD-Regierung Erdogan hilft und damit ihre eigene Repression gegen Linke forciert, darf die Nürnberger Ausländerbehörde dieses Unrecht nicht auch noch weitertreiben und die Situation zuspitzen.

ver.di, Linke Liste, DIDF, ein Solibündnis für Banu sowie das 8. März-Bündnis organisieren wöchentlich Mahnwachen an der Straße der Menschenrechte. Die nächsten Mahnwachen sind am 20.01. und 27.01. sowie am 03.02. jeweils um 17 h (mehr …)

drucken | 21. Dezember 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Skandalurteil von Nürnberg: Gefängnisstrafen für das Anschreien der Polizei – Berufungsprozess im Februar

Im Oktober verurteilte das Nürnberger Amtsgericht zwei linke Aktivisten zu 18 bzw. 15 Monaten Haft ohne Bewährung. Der Grund: Sie sollen im Sommer 2019 auf dem Jamnitzer Platz in Nürnberg PolizeibeamtInnen angeschrien haben.

Im Februar soll der Berufungsprozess vor dem Landgericht stattfinden. Solidarität ist gefragt!

#SolidaritaetgegenPolizeistaatlichkeit

#Jamnitzer

Der Jamnitzer Platz als Symbol für den Kampf gegen Gentrifizierung und Vereinzelung in Nürnberg ist seit vielen Jahren wiederkehrendes politisches Thema, treten dort doch die Widersprüche deutlich auf, die aus neoliberaler Städteplanung resultieren.

Enger Wohnraum, überteuerte Bars oder einfach das Bedürfnis nach Frischluft – es gibt einige gute Gründe, warum die Menschen in Nürnberg mal einen Abend draußen verbringen. Vor allem in Vierteln wie Gostenhof und der Südstadt, wo die Menschen in der Regel nicht auf private Gärten ausweichen können, verschiebt sich das Leben ein Stück weit in den öffentlichen Raum. Der Jamnitzer Platz ist ein solcher Ort des Zusammenkommens. (mehr …)

drucken | 19. Dezember 2020 | Prolos

Save the date! Am 03.01.21 Coronaleugner*innen stoppen!

Sie bekämpfen Masken – Wir bekämpfen Armut und Faschismus

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg ruft dazu auf, am 03.01.2021 gegen die Coronaleugner*innen von Querdenken 911 und die unsoziale Krisenpolitik der Regierung auf die Straße zu gehen. Diese mobilisieren zu einer „Bundesweiten Großdemonstration“ nach Nürnberg. Für antifaschistische und antikapitalistische Krisenlösungen – für die soziale Revolution!

SAVE THE DATE!
Mehr Infos folgen.

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drucken | 19. Dezember 2020 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

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Termine

Dienstag, 26.10.2021

Veranstaltung: Die Reichen sollen für die Krise zahlen!

Multimedialer Vortrag | Di., 26.10.2021 | 19:00 Uhr | Stadtteilladen Schwarze Katze | Untere Seitenstr. 1 Die weltweite Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, dafür aber die Bundestagswahl. Die liberalen Parteien handeln noch aus, wer den neuen Exekutivausschuss des deutschen Kapitals (die Bundesregierung) bilden darf. Was dagegen schon fast fest steht ist, wer für die Krise aufkommen soll: Die Folgen der durch die Pandemie verstärkten Überproduktionskrise werden - wie immer - die Lohnabhängigen zu spüren bekommen. Angesichts dessen, dass die reichsten der Reichen während und durch die Pandemie ihre Profite in historischem Ausmaß steigern konnten, kommt aktuell oft die Frage auf, warum denn nicht mal ausnahmsweise diese Reichen auch dafür aufkommen sollten. Aus unserer Perspektive, also der der Lohnabhängigen, wollen wir uns im Rahmen eines Vortrages damit beschäftigen, wie wir unsere Argumente schärfen und ganz praktisch die Reichen "zur Kasse bitten". Freut Euch auf einen multimedialen Vortrag und wetzt die Argumente für eine anschließende Diskussion.
Freitag, 05.11.2021

26. Linke Literaturmesse mit Verkaufsmesse und Buchvorstellungen

Freitag, den 05.11. bis Sonntag, den 07.11.21 || Kulturwerkstatt auf AEG, Fürther Str. 244d, Nürnberg || 26. Linke Literaturmesse Buchvorstellungen - Lesungen - Verkaufsmesse - Kinderprogramm Der Eintritt ist frei. Programm: www.linke-literaturmesse.org oder hier als PDF www.facebook.com/linkeliteraturmesse Öffnungszeiten: Freitag: 19.00 - 22.00 Uhr Samstag: 10.00 - 22.00 Uhr Sonntag: 10.00 - 15.00 Uhr veranstaltet von: Metroproletan, Archiv & Bibliothek und Gostenhofer Literatur- und Kulturverein
Samstag, 06.11.2021

26. Linke Literaturmesse mit Verkaufsmesse und Buchvorstellungen

Freitag, den 05.11. bis Sonntag, den 07.11.21 || Kulturwerkstatt auf AEG, Fürther Str. 244d, Nürnberg || 26. Linke Literaturmesse Buchvorstellungen - Lesungen - Verkaufsmesse - Kinderprogramm Der Eintritt ist frei. Programm: www.linke-literaturmesse.org oder hier als PDF www.facebook.com/linkeliteraturmesse Öffnungszeiten: Freitag: 19.00 - 22.00 Uhr Samstag: 10.00 - 22.00 Uhr Sonntag: 10.00 - 15.00 Uhr veranstaltet von: Metroproletan, Archiv & Bibliothek und Gostenhofer Literatur- und Kulturverein
Sonntag, 07.11.2021

26. Linke Literaturmesse mit Verkaufsmesse und Buchvorstellungen

Freitag, den 05.11. bis Sonntag, den 07.11.21 || Kulturwerkstatt auf AEG, Fürther Str. 244d, Nürnberg || 26. Linke Literaturmesse Buchvorstellungen - Lesungen - Verkaufsmesse - Kinderprogramm Der Eintritt ist frei. Programm: www.linke-literaturmesse.org oder hier als PDF www.facebook.com/linkeliteraturmesse Öffnungszeiten: Freitag: 19.00 - 22.00 Uhr Samstag: 10.00 - 22.00 Uhr Sonntag: 10.00 - 15.00 Uhr veranstaltet von: Metroproletan, Archiv & Bibliothek und Gostenhofer Literatur- und Kulturverein

Was war los