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Kurz vor der Sommerpause möchte die herrschende Koalition aus CSU und Freien Wähler eine Verschärfung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) durchsetzen. Also wäre die Verschärfung von 2018 noch nicht genug gewesen, soll die Polizei jetzt befugt werden:

„bei Anlässen, die mit erheblichen Sicherheitsrisiken verbunden sind“ eine sogenannte Zuverlässigkeitsüberprüfung durchzuführen und somit personenbezogene Daten von Einzelnen „bei öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen erheben“ zu können.

Diese „Zuverlässigkeitsüberprüfungen“ sollen für jede Art von Veranstaltung gelten. Man muss kein vom Landtag berufener Experte sein, um eine mögliche Anwendung auch auf Demonstrationen befürchten zu müssen.

Wir sagen genug ist genug! Zeit auf die Straße zu gehen!

Samstag, 15:00 Uhr

Rathausplatz Erlangen

(Von Bahnhof 200 Meter Geradeaus bis Hungenottenplatz, dann rechts abbiegen und etwa 800 Meter)

Zugtreffpunkte:

Nürnberg Gleis 4 Abfahrt 14:10 Uhr RE19

Fürth Gleis 2 Abfahrt 14:16 Uhr RE19

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Die ArbeiterInnenklasse, kein Bild aus der Vergangenheit, sondern aus der Gegenwart der Warenproduktion abseits des Glanzes der Konsumzentren. Vor gut einem Jahr veröffentlichte eines unserer Mitglieder einen Artikel im Autonomie Magazin, der sich mit dem Zustand der radikalen Linken und ihrem Verhältnis zum Proletariat und zur Produktionssphäre befasst. Da der Text seitdem leider noch aktueller geworden ist, veröffentlichen wir ihn jetzt hier.

Eine Linke, die nur noch Verteilungsfragen kennt und den Bezug zur Produktionssphäre verloren hat, hat den Bezug zur ArbeiterInnenklasse und zur Realität verloren.

Vor langer, langer Zeit kamen zahlreiche Delegierte etlicher linker “Zusammenhänge” zusammen, um – wieder einmal – die Gründung einer bundesweiten Organisation in die Wege zu leiten. Ein Teilnehmer klärte die Anwesenden darüber auf, dass der Bezug auf irgendeine ArbeiterInnenklasse nicht zweckmäßig sei, zumal es z.B. Produktionsarbeiter fast gar nicht mehr gäbe, höchstens vielleicht noch in irgendeiner Klitsche hinter Spandau. Er sagte dies, während so gut wie alles um ihn herum (abgesehen von der Luft, den Organismen usw.) von ArbeiterInnen geschaffen worden war: Der Stuhl, auf dem er saß, die Kleidung an seinem Leib, sein Laptop und das Gebäude um ihn herum, das Fahrzeug, mit dem er angereist war, die Verfügbarkeit der Energie, mit der der Saal beleuchtet wurde, die Kanalisation und die Trinkwasserversorgung, das Telekommunikationsnetz…

Es wurde sehr deutlich, dass manche Linke in einer Phantasiewelt leben, die weniger mit der Wirklichkeit zu tun hat als Mittelerde oder Entenhausen. (mehr …)

Film: „Contrahistoria – Geschichte von unten“

16.7.2021 | 19:00 Uhr offenes Antifatreffen | 20:30 Uhr Film und Volksküche | Stadtteilladen Schwarze Katze (untere Seitenstrasse 1, NBG)

Um 19:00 Uhr ist wie jeden Monat das offene Antifatreffen. Ihr wollt aktiv werden und mitorganisieren? Kommt vorbei!

Um 20:30 Uhr startet der Film „Contrahistoria – Geschichte von unten“. Contrahistoria ist ein antifaschistischer Dokumentarfilm über faschistische Kontinuität, Repression und soziale Kämpfe in Spanien. Die Dreharbeiten begannen schon im November 2017 zu Carlos Palominos 10. Todestag und wurden 2018 abgeschlossen. Wenige Tage vor Carlos‘ 13. Todestag feierte der Film am 11.11.2020 Premiere. Den Trailer könnt ihr hier ansehen.

Mehr Infos über den Film (mehr …)

Am letzten Samstag haben die organisierte autonomie und der Stadtteilclub reclaim Gostenhof zu einer Kundgebung am seit über zwei Jahren verschlossenen Bolzplatz aufgerufen. Trotz der massiven Hitze war am Kundgebungsort ein reges Treiben: die einen versuchten ihr Glück an der Towand, andere verschafften sich Abkühlung mit Wasserbomben und Wassereis. AnwohnerInnen und PassantInnen wurden informiert und die Kundgebung stieß hierbei auf sehr positive Resonanz. Inhaltlich wurde das skandalöse Vorgehen der Stadt Nürnberg kritisiert, den viel genutzten Platz ohne sichere Finanzierung einfach den Garaus zu machen und nun seit über zwei Jahren mit leeren Versprechungen zu glänzen – selbst diese wären ohne den Druck niemals zustande gekommen. Aber der Bogen wurde weiter gespannt: Kinder und Jugendliche aus ArbeiterInnenvierteln haben generell weniger Platz, ihre Interessen sind im Kapitalismus nicht von Belang, daher müsse man sich zusammen schließen und für die eigenen Interessen kämpfen – egal ob es um Wohnraum oder öffentliche Plätze. Zudem wurden Bezüge zur EM hergestellt,

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Der „Fall Banu Büyükavci“ hat überregional für Aufsehen gesorgt. Die Genossin, eine engagierte Ärztin und Kommunistin aus der Türkei, soll an den Despoten Erdogan ausgeliefert werden. Sie lebt und arbeitet schon lange in Nürnberg, aber jetzt will das Ausländeramt sie abschieben. Warum? Weil sie eine Aktivistin der Partei TKP/ML ist und Erdogan diese für terroristisch hält. In Deutschland allerdings ist die Partei nicht verboten. Und Banu wird auch gar keine konkrete Straftat vorgeworfen. Es geht tatsächlich nur um Dinge wie das Organisieren von Veranstaltungen oder das Sammeln von Spenden. So unglaublich es klingt – deshalb wurde Banu verhaftet, saß jahrelang in Untersuchungshaft und wurde schließlich verurteilt. Ein klarer Fall von Gesinnungsjustiz. Doch damit noch nicht genug. Seit sie wieder in Freiheit ist, versucht die Stadt Nürnberg, ihr über den Weg des Ausländerrechts das Leben schwer zu machen. Es wurde ein Verfahren zur Ausweisung gestartet. Ein breites Bündnis protestiert seit Monaten jeden Mittwoch dagegen. Inzwischen gibt es auch Stimmen aus dem Stadtrat für Banu und eine positive Stellungnahme. Trotzdem läuft das Ausweisungsverfahren weiter. Es muss endlich gestoppt werden!

Darum rufen wir auf zur
Kundgebung mit Forderungen an Stadtrat und Ausländeramt am

Mi, 23.6.2021, um 14.15 Uhr an der Meistersingerhalle Nürnberg

Am 16.06.2021 fand die Gesundheitsministerkonferenz statt, diesmal digital und unter dem Vorsitz der Bayern. Bundesweit wurden Proteste und „aktive Mittagspausen“ veranstaltet. So fanden unter anderem Proteste in München, Hannover, Dresden, Düsseldorf, Hamburg und auch in Nürnberg statt. In Franken beteiligten sich beispielsweise das Uni-Klinikum in Erlangen sowie die Einrichtungen der AWO an der “aktiven Mittagspausen”.

In Nürnberg wurde vor dem Gesundheitsministerium eine Protestkundgebung, durch Verdi und die Initiative Gesundheit statt Profit, organisiert. Es beteiligten sich etwa 60-70 Menschen darunter viele Pflege- und Servicekräfte, Betriebsgruppen aus Kliniken, Betriebsräte und mehr. Aber auch die Initiative solidarische ArbeiterInnen und die organisierte autonomie nahmen teil sowie weitere Linke Gruppierungen und Organisationen. (mehr …)

Wir brauchen unsere Plätze, Parks und Freiflächen jetzt mehr denn je! Kinder und Jugendliche aus ArbeiterInnenvierteln haben so und so schon weniger Raum zur Verfügung als die aus den Reichenvierteln. Wenn die Stadt Nürnberg uns aber auch noch während einer Pandemie diese wenigen Plätze zu sperrt und wegnimmt, zeigen die Verantwortlichen von SPD und CSU ganz offen, wie egal ihnen unsere Interessen und Bedürfnisse sind! Das lassen wir uns nicht gefallen! Wir machen Druck, schließen uns zusammen und zeigen den Verantwortlichen gemeinsam die rote Karte! An die Adresse der Stadt: Öffnet den Platz sofort – wir können auch ohne Weichboden kicken – renoviert ihn im Winter schnell (zur Erklärung, Herr Vogel: das bedeutet NICHT zwei Jahre!), schafft schattige Plätze für ZuschauerInnen und kippt endlich das unsinnige Verbot, das Leuten über 18 Jahren das Spielen auf dem Platz verbietet!

Wann? Kommt am Samstag, den 19.06. ab 13 Uhr zum Bolzplatz in der Austraße!
Was? Kundgebung, Wassereis, Torwandschießen und Raum für eure Forderungen!

Es freuen sich auf euch der Stadtteilclub Reclaim Gostenhof und die organisierte autonomie

Lockerungen, fallende Inzidenzen, ein Stück der alten Normalität kehrt für viele zurück. Dass die für etliche Menschen vorher auch schon beschissen war, ist die eine Sache, die andere aber, dass selbst diese Erleichterungen des Alltags nicht einmal für alle gelten. Vor allem in den Geflüchteten-Lagern ist die Pandemie-Situation bis heute katastrophal, die letzten Monate für viele eine einzige Dauerqarantäne. Wir vom Stadtteilclub haben mit einer Mitarbeiterin vom Internationalen Frauencafé – Imedana e.V. gesprochen, die hier in Gostenhof eine Anlaufstelle und Beratungsstelle für geflüchtete Frauen anbieten. Hört rein!

Kundgebung am Tag der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) || Mittwoch, den 16.Juni || 18.00 Uhr || Gewerbemuseumsplatz

Am 16. Juni treffen sich die Gesundheitsministerinnen des Bundes und der Länder digital. Wir tragen den Protest in die Öffentlichkeit und konfrontieren die Politikerinnen mit unseren Forderungen.
Für eine bessere Gesundheitsversorgung! Gute Pflege geht uns Alle an, denn sie betrifft Mitmenschen, Patientinnen und uns Beschäftigte. Krankenhaus- und Pflegekonzerne enteignen, Vergesellschaftung des Gesundheitswesens! Gesundheit statt Profit! Gesundheit ist keine Ware!
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Der Stadtteilclub Reclaim Gostenhof war in den letzten Monaten immer mal wieder unterwegs auf den Straßen und in den Wohnzimmern unseres Viertels und hat BewohnerInnen dazu befragt, wie es ihnen eigentlich gerade geht mit der Pandemie, den Maßnahmen und der Wirtschaftskrise. Natürlich haben wir mit ihnen auch darüber gesprochen, was es gesellschaftlich jetzt zu tun gäbe…

Im ersten Teil treffen wir zwei Frauen, die in der Gastro arbeiten und einen Schüler, der kurz vor seinem Abschluss steht. Aber hört doch am besten selbst…

Demo gegen die Ausgangssperre
21.05.2021 | 21:00 Uhr | Aufseßplatz

ACHTUNG: ES GEHT BEREITS UM 21H LOS!!

Während wir mitsamt unserem Privatleben im Kampf gegen die Pandemie zur Verantwortung gezogen werden, müssen wir zeitgleich zu Coronapartys in Großraumbüros oder am Fließband antanzen. Lasst uns gegen scheinheilige Schutzmaßnahmen zugute des Kapitals auf die Straße gehen und uns die Nacht zurückholen. Covid-19 geht nicht nach 10 Uhr im Park spazieren, sondern begleitet uns in Bus und Bahn auf dem Weg zur Schule und im Arbeitsalltag!

… Das AAB ist nicht der Organisator der Demonstration, sondern lädt es nur für die SDAJ auf die Homepage hoch.

Update zum Streik der KNSG – kommt zur Streikdemonstration

Heute war der erste Streiktag der KNSG am Klinikum Nürnberg und auch die ersten Soli-Aktionen sind angelaufen. AktivistInnen der Initiative solidarische ArbeiterInnen hängen rund um das Klinikum Nord und um das Gewerkschaftshaus am Kornmarkt Plakate mit Solidaritätsbekundungen auf.

Morgen geht es weiter: Streikdemonstartion!

Streik bei der KNSG. 19.05., 11:30 Uhr Streikversammlung am Gewerkschaftshaus am Kornmarkt, 13:00 Uhr Streikdemonstration zur Stadtratssitzung an der Meistersingerhalle, 14:00 Uhr Streikkundgebung vor der Meistersingerhalle.

Weitere Infos hier

Streik bei der KNSG. 19.05., 11:30 Uhr Streikversammlung am Gewerkschaftshaus am Kornmarkt, 13:00 Uhr Streikdemonstration zur Stadtratssitzung an der Meistersingerhalle, 14:00 Uhr Streikkundgebung vor der Meistersingerhalle.

Die Servicebeschäftigten des Klinikums Nürnberg haben die Schnauze voll von miesen Löhnen für harte Arbeit. Am 18.05 gehen sie für zwei Tage in den Streik, da die Klinikum Nürnberg Servicegesellschaft (KNSG) nur geringfügige Centbeträge angeboten hat. Gefordert werden aber Rückkehr in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD), der für Pflegekräfte und alle anderen ArbeiterInnen am Klinikum gilt. Vor 20 Jahren hatte die Stadt Nürnberg die Servicekräfte in die KNSG outgesourct, um weniger bezahlen zu müssen.

Beim Kampf der KollegInnen von der KNSG geht es um Grundsätzliches. Die Frage ob wir weiter ein profitorientiertes Gesundheitssystem dulden wollen. Die Frage, wie wir solidarisch gegen Ungleichheit kämpfen können. Die Frage, was wir gegen Spaltung tun können. Die Frage, ob der neoliberalen Politik entscheidende Gegenwehr entgegensetzen können.

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In der Antifa-Aktionskneipe am 21.05.2021 legen wir den Workshop zu Nazicodes neu auf – Diesmal online!

Beginn 20:00 Uhr. Den Link bekommt ihr kurz davor zugeschickt. Anmeldung per Instagram: @antifaak161 oder Mail: antifaak161(ÄÄÄÄT)riseup.net

In dem Workshop erarbeiten wir uns zusammen Wissen über Symbole und Codes aus der Naziszene. Wie erkennen wir Nazis an einschlägigen Klamottenlabels, Organisationssymbolen und Bands und was ist deren Bedeutung?

Mehr Infos: (mehr …)

Zum Bericht gehts hier lang

und hier noch ein paar Redebeiträge zum nachhören

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Wir dokumentieren hier ein Transparent, dass an einer Autobahnbrücke Richtung Frankfurt gesichtet wurde und einen Beitrag der Antifa-Aktionskneipe. Anlass dazu waren die kämpferischen 1.Mai Demos in der ganzen BRD und die massiven Polizeiübergriffe besonders in Frankfurt (Folge u.a.: Schädelbasisbruch bei einem Demonstranten) und Berlin:

Solidarität ist unsere Waffe!

Am 1. Mai nahmen sich von Hamburg bis München, von Berlin bis Paris in zahlreichen Städten revolutionäre Bündnisse die Straße, um gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Kapital und Patriarchat zu demonstrieren. Dass es kein üblicher 1. Mai werden würde, war von vornherein klar. Die soziale Ungleichheit verschärft sich in der Pandemie, Menschen werden in Kurzarbeit geschickt, während die Konzerne Milliardengewinne einstreichen. Was aber wohl niemand vorher ahnte: in Berlin gab es mit 25.000 Teilnehmenden den größten Zulauf seit 10 Jahren. In Frankfurt nahmen sich 4000 Menschen kämpferisch die Straße; in Hamburg formierten sich immer wieder Spontandemonstrationen und auch in Nürnberg kamen bis zu 3000 Menschen zur dreißigsten Auflage der revolutionären 1. Mai-Demo. (mehr …)

Ein erfolgreicher 1.Mai liegt hinter uns! Im Folgenden könnt ihr euch die Rede des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) anhören. Außerdem haben wir die Reden von ein paar weiteren Gruppen und Bündnissen am Auftakt des revolutionären 1.Mais dokumentiert.

Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg (AAB)

8.Märzbündnis Nürnberg

Gemeinsam kämpfen! – Ihre Krise nicht auf unserem Rücken

Antifa-Aktionskneipe

organisierte autonomie (oa)

Fahrraddemo zum Internationalen Tag der Pflege || 12.5.2021 || Treffpunkt Haupteingang Klinikum Nürnberg Nord || Beginn 15:00 Uhr

Beteiligt euch mit uns zusammen am internationalen Tag der Pflege.

Hier der Aufruf der Initiative Gesundheit statt Profit, Verdi und des Fürther Sozialforums:

Pflege ist auch dieses Jahr wieder in aller Munde – Wir erhalten Applaus und Dankesreden. Es finden aber auch weltweit Aktionen von Kolleg*innen aus Altenpflege, Krankenhäusern und ambulanter Pflege statt, die sich nicht mehr nur mit warmen Worten abspeisen lassen und für eine bedürfnisorientierte Gesundheitsversorgung auf die Straße gehen. Kommt zur Fahrraddemo vom Klinikum Nürnberg Nord zum Ministerium für Gesundheit und Pflege am Cinecitta. Dort wollen wir zahlreich erscheinen und unsere Forderungen deutlich machen. Gute Pflege geht uns Alle an, denn sie betrifft Mitmenschen, Patient*innen und uns Beschäftigte. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen funktionieren nur als Teamarbeit, deshalb sind auch Kolleg*innen aus anderen Bereichen herzlich eingeladen.

Wir werden lautstark mit Musik und guter Laune unsere Forderungen auf die Straße tragen. Tragt Masken und haltet die Abstände ein!

Geplante Route: Klinikum Nürnberg Nord, Johannisstr. (NürnbergStift), Rathaus, Obstmarkt (Caritas), Laufer Gasse, Laufertorgraben, Gewebemuseumsplatz (Gesundheitsministerium)

Donnerstag, 6.Mai 2021 || von Beginn der Frühschicht bis zum Ende der Nachtschicht am Morgen des 7.5.2021 ||

Die Streikkundgebung beginnt um 8:00 Uhr
am Haupteingang des Klinikum Nord
Wir achten auf strenge Einhaltung des Infektionsschutzes,
tragt Masken und haltet die Abstände ein!

Die Gewerkschaft ver.di hat die Geschäftsführung der KNSG zu Tarifverhandlungen über eine Angleichung an den TVöD aufgefordert. Bei einem Gespräch am 27.4.2021 bot die
Geschäftsführung nur geringe Centbeträge für den Fall einer Rückkehr in den alten Tarifverbund und verweigerte die Aufnahme von Tarifverhandlungen.Weiterhin fordern die Beschäftigten Angleichung an den TVöD- K.

Mehr Infos zur KNSG und hier, hier und hier.

Heute, am 01. Mai 2021, beteiligten sich zwischen 2.500 und 3.000 Personen an der Demonstration des revolutionären 1. Mai Bündnis. Bedingt durch die Corona-Pandemie änderte sich einiges an der inzwischen schon seit 30 Jahren statt findenden Demo. Der traditionelle Auftakt am Bauernplatz konnte in diesem Jahr nicht durchgeführt werden. Statt dessen wich man in den Rosenau-Park aus, wo wesentlich mehr Platz zur Verfügung stand, um,  Pandemie-konform, Abstand halten zu können.
Schon am Auftakt wurde klar, dass in diesem Jahr trotz Pandemie tausende Menschen kommen würden, um ihren Unmut über die aktuell herrschenden Zustände auszudrücken. Thematisch war der revolutionäre erste Mai, wie jedes Jahr, breit aufgestellt. Einen Schwerpunkt bildete die aktuell herrschende ökonomische Krise, die Corona-Pandemie, sowie die Auswirkungen dieser, welche vor allem die lohnabhängige Klasse betreffen.

Nachdem einige Gruppen am Auftakt ihre Reden gehalten hatten, begann man sich aufzustellen. Das Hygienekonzept sah vor, dass man in gelockerter Formation sowie in mehreren Blöcken á 200 Personen laufen sollte. (mehr …)

1.Mai || 2021 || 11:30 Uhr || Rosenau

Wie wir gerade erfahren haben, hat das Verwaltungsgericht verfügt, dass der Klage unserer AnmelderInnen entsprochen wurde und wir morgen laufen dürfen! Die Stadt ist somit in ihrem Versuch, den revolutionären 1. Mai repressiv zu beschränken, gescheitert!

Wichtig für euch alle ist jetzt: wir dürfen in 200er Blöcken mit je mindestens 20 Meter Abstand laufen! Abstände und Masken (wir empfehlen weiterhin FFP2 Masken) nehmen wir als selbstverständlich. Für Menschen, die aus gesundheitlich attestierten Gründen keine Masken tragen können, sind Visiere vorgeschrieben – aber das dürfte bei uns ja eher weniger das Thema sein.

Da wir alle einen kämpferischen und zugleich einen Pandemie-sicheren revolutionären 1. Mai wollen, haltet euch bitte an das Hygienekonzept. Packt euch einen Regenschutz ein und los geht`s! Wir sehen uns morgen um 11:30 Uhr in der Rosenau! Auftakt, Demoroute: (mehr …)

Söder verkündet Lockerungen, in den Großraumbüros, Werks-und Logistikhallen sollen wir alle nach wie vor antanzen und die öffentlichen Verkehrsmittel sind entsprechend voll. Doch das einzige Infektionsrisiko scheint für die Stadt Nürnberg im privaten Bereich, der Kultur und bei politischen Versammlungen zu bestehen. Und auch da scheint es Unterschiede zu geben: über ein halbes Jahr hinweg bereitete die Stadt den sogenannten Querdenkern den roten Teppich, hofierte sie auf dem Hauptmarkt, ließ sie zu Hunderten durch die halbe Innenstadt laufen – massenhafter Verzicht auf Hygieneschutzmaßnahmen inklusive. Dass sie jetzt kurz vor dem 1. Mai noch mal die Zügel anziehen und die revolutionäre Demonstration, die ein gut durchdachtes Hygienekonzept vorweisen kann, so massiv einschränken wollen, kann man nur politisch lesen.

Der DGB sagte von sich aus alle Veranstaltungen ab – der Blick auf die Inzidenz-Zahlen ließe keine andere Möglichkeit. Wir und das Bündnis für den revolutionären 1. Mai sagen: die Krise, die auf unserem Rücken ausgetragen werden soll, lässt uns keine andere Möglichkeit als auf die Straße zu gehen! Fast täglich lesen wir von Betriebsschließungen, Entlassungen und Einsparungen auf den Rücken der Lohnabhängigen. Die großen Konzerne kommen mit staatlichen Milliardensubventionen gut durch die Krise – und wenn wir Krise sagen, meinen wir nicht die Pandemie, sondern eine Wirtschaftskrise, die sich bereits vor der Pandemie anbahnte. Wir müssen uns wehren, wir müssen uns organisieren und zusammenschließen. Sonst ist klar, dass wir für diese Krise zahlen! Der 1. Mai- der Kampftag der ArbeiterInnenklasse ist der Tag dafür. Kämpfe gegen das Patriarchat, gegen Ausbeutung, gegen Faschisierung und für Klimagerechtigkeit, Kinderrechte und eine soziale Revolution werden an diesem Tag zusammengeführt, entfalten ihre Stärke in all ihrer Vielfältigkeit. (mehr …)