Demonstration 21.11.15 – 12:00Uhr Plärrer/Ecke Gostenhofer Hauptstraße: REFUGEES WELCOME heißt INTERNATIONALE SOLIDARITÄT STATT ARMUT, KRIEG UND RECHTER HETZE

Quadrat S11Das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) will am 21.11.2015 eine Demonstration unter dem Motto „Refugees Welcome! Heißt Internationale Solidarität statt Armut, Krieg und rechter Hetze“ veranstalten. Die Demonstration richtet sich gegen den Rechtsruck in der BRD, Asylrechtsverschärfungen und gegen Krieg

Unabhängig ob Pegida an diesem Tag nach Nürnberg kommt, soll ein entschlossenes und kraftvolles Zeichen gegen rechten Terror und staatliche Repression gegen Geflüchtete gesetzt werden.

Falls Pegida oder andere rechte Hetzer am Tag unserer Demonstration in Nürnberg auftreten wollen, werden wir ihnen natürlich unseren entschlossenen Protest entgegenstellen

Auf die Strasse!

Aufruf:

DEMONSTRATION

21.11.2015 um 12:00 Uhr in Nürnberg, Am Plärrer/Ecke Gostenhofer Hauptstraße

REFUGEES WELCOME

heißt

INTERNATIONALE SOLIDARITÄT STATT ARMUT, KRIEG UND RECHTER HETZE

 

Zum Jahrestag von Pegida Dresden outen sich die Organisatoren auf der Bühne offen faschistisch. Die Pegida-Demonstrationen sind von militanten Neonazis durchsetzt, die immer wieder aus der Menge heraus Gegendemonstranten, Journalisten und migrantisch aussehende Menschen angreifen. Die Pegida-Veranstalter stacheln mit ihren rassistischen Reden die Nazis zu ihren Taten an.

 

Nach den offiziellen Zahlen gab es seit Beginn des Jahres 2015 in Deutschland bereits über 500 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Die Dunkelziffer liegt weit höher. Bei Neonazis in Bamberg, Erlangen und Nürnberg wurden Ende Oktober Schusswaffen und Sprengstoff gefunden. Anschläge auf ein Flüchtlingsheim und einen linken Veranstaltungsort sollen vorbereitet worden sein.

 

Auch in Nürnberg versuchen RassistInnen von Pegida seit einem dreiviertel Jahr eine ausländerfeindliche Welle zu inszenieren. Aufgrund zahlreicher Gegenaktionen ohne Erfolg:

 

  • Im Januar beteiligten sich 4000 Menschen in Nürnberg an der Anti-Pegida-Demo mit dem Motto „Alle gegen Rassismus und soziale Spaltung“.
  • Schon ihr erster Aufmarschversuch am 16. Februar 2015 im Anna Park konnte erfolgreich blockiert werden.
  • der U-Bahnhof Wöhrder Wiese wurde besetzt und blockiert, da die Stadt/VAG dem Pegida-Mob bereitwillig Sonder-U-Bahnen für die Anfahrt zur Verfügung stellt. Damit werden die Kundgebungen des braunen Packs überhaupt erst ermöglicht.
  • Aktivisten konnten bei einem weiteren Aufmarsch das Fronttransparent der RassistInnen beschlagnahmen
  • Den durchschnittlich ca. 50 RassistInnen stand in Nürnberg immer ein x-faches an GegendemonstrantInnen gegenüber.

 

Bis jetzt konnte in Nürnberg verhindert werden, dass sich der Rassismus in einer Massenbewegung wie in Dresden der Straße bemächtigt. Das haben wir nicht dem Staat und seinen Organen zu verdanken, sondern nur dem engagierten Handeln der Menschen, die sich Woche für Woche, Monat für Monat den Rechten entgegenstellen.

 

Das Lippenbekenntnis der Bundeskanzlerin Merkel zur Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingen wird begleitet von einer medialen Hetzkampagne gegen Flüchtlinge und MigrantInnen. Anstatt sofortige Unterstützungsprogramme aufzulegen, wie z.B. den Bau günstiger Wohnungen oder die Aufstockung des notwendigen Personals (Ärzte, Pädagogen, Kita-Personal, Schulpersonal, Verwaltungspersonal), schaffen Politiker Sondergesetze gegen Flüchtlinge. Im Windschatten rassistischer Hetze und Übergriffe wurde eine neue, extrem verschärfte Asylgesetzgebung durchgewunken. Flüchtlinge sollen in so genannten Transitzonen – gemeint sind Internierungslager – untergebracht und nach Bleibeperspektive selektiert werden. Vertreter der Wirtschaft wollen Flüchtlinge als Lohndrücker unter dem Mindestlohn arbeiten lassen. Dadurch schüren sie Konkurrenz und Spaltung und gießen Öl ins Feuer der brennenden Asylbewerberheime.

 

Dem Ganzen setzen wir unsere Solidarität entgegen.

Refugees welcome heißt internationale Solidarität statt Armut, Krieg und rechter Hetze.

Unter diesem Motto stellen wir uns am 21.11.2015 um 12:00 Uhr in Nürnberg, Am Plärrer/Ecke Gostenhofer Hauptstraße gegen jede rassistische Politik. An diesem Tag gehört die Straße uns. Aufgerufen sind alle,

 

  • die sich für Flüchtlinge einsetzen
  • die gegen Rassismus und Nazis sind
  • die gegen Krieg sind
  • die für eine solidarische Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung sind.

 

Mit der Einteilung in „gute“ (wirtschaftlich ausbeutbare) und „schlechte“ Flüchtlinge wird vernebelt: KEIN MENSCH FLIEHT FREIWILLIG!

 

Nahezu alle Flüchtlinge kommen aus NATO-Kriegsgebieten! Seit der Bombardierung Serbiens und des Kosovo 1999 durch die NATO beteiligt sich die Bundeswehr logistisch oder direkt vor Ort an allen Kriegen, die ganze Weltregionen konsequent ins Chaos stürzen: Von Somalia über die arabische Welt, Irak, Libyen, Syrien über die Ukraine bis nach Afghanistan und aktuell die Ausweitung des Bundeswehrkampfeinsatzes im Bürgerkrieg in Mali.

 

Bei allen diesen Kriegen gilt immer eines:

DIE WAHRHEIT STIRBT IM KRIEG ZUERST!

Egal, ob als „humanitäre Intervention“, „Auslandseinsatz“, „Koalition der Willigen“, „Krieg gegen den Terror“ … bezeichnet – es geht nie um „Brunnen bohren“, „Befreiung der Frauen“, „Sturz einer Diktatur“, „Demokratie und Freiheit“. Es handelt sich um KRIEGE aus wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen, die mit Lügen begründet werden.

 

Fluchtursachen bekämpfen“ bedeutet für Merkel & Co. keineswegs, die Gründe zu beseitigen, aus denen Menschen fliehen müssen. Sie führen Kriege gegen die Armen statt gegen die Armut. Die Resultate sind immer die gleichen: Hunderttausende Menschen sterben, Millionen müssen fliehen.

 

Wir fordern:

 

– Rüstungsexporte verbieten – Schwerter zu Pflugscharen

– keine Mauern um Europa – Festung Europa abschaffen

– keine Internierungslager für Flüchtlinge – Refugees welcome

– keine Asylrechtsverschärfung – Abschiebestopp und Bleiberecht

Der Aufruf wird unterstützt von:

Wagenkommando Mobile Architektur, Motorradclub Kuhle Wampe „Geyers Schwarzer Haufen“, Sozialistische deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Stadteilzentrum Desi, Musikverein Nürnberg, Pension Ost, organisierte autonomie (OA), Revolutionär Organisierte Jugendaktion (ROJA), Interventionistische Linke Nürnberg (iL), Antifaschistische Linke Fürth (ALF), Ulrich Schönweiß (Stadtrat Die Linke im Fürther Rathaus)

Die durchführung der Demonstration wird unterstützt von:

Bayrischer Flüchtlingsrat

drucken | 2. November 2015 | Antifaschistisches Aktionsbündnis