Filed under: Antifaschismus

#eisenach1603 – Die Wartburgstadt zum Wanken bringen

#eisenach1603
Rechte Mobilisierung und rassistische Vorfälle, wie sie zuletzt in Chemnitz zu beobachten waren, ziehen immer wieder die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. In der Berichterstattung erscheinen diese als besondere Einzelfälle, die alltägliche bundesdeutsche Realität gerät oftmals aus dem Blick: Über rassistisch motivierte Angriffe sowie Überfälle auf politisch Andersdenkende legt sich der bürgerliche Konsens des Schweigens und Verharmlosens. Dies ist Alltag in vielen Orten. Irgendwo in Deutschland ist es immer unerträglich. Auch in Thüringen.
Der komplette Aufruf hier.

drucken | 11. Februar 2019 | redside

Staatsanwalt stellt sich gegen neues Revisionsverfahren für Mumia Abu-Jamal

Da knallt das kleine Türchen zur Freiheit, das mit der gerichtlichen Wiedereinsetzung von Mumias Berufungsrechten aufgestoßen wurde (wir berichteten) gleich wieder zu. Philadelphias Bezirksanwalt Krasner legt seine Rechtsmittel ein und damit gleichzeitig auch den Rückwärtsgang in Sachen Gerechtigkeit.

Obwohl sein Büro und seine Amtsführung am Schluss immer mehr ins Gerede kam und immer neue Aktenfunde den Eindruck verstärkten, dass da mal wieder am Rad gedreht wurde blieb es bei der berühmt-berüchtigten „Mumia-Ausnahme“, bei der Fahrlässigkeit, rassistische Voreingenommenheit und vor allem das Horn der rechtsradikalen Polizeibruderschaft FOP nun mal zum „guten Ton“ gehören. Und der ähnelt zusehends der Orchestrierung eines Lynchmobs und gibt immer mehr auch nur den Anschein eines „fairen Verfahrens“ auf. (mehr …)

drucken | 10. Februar 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Antifa-Aktionskneipe im Februar

Freitag 15.02.2019 – Schwarze Katze Untere Seitenstraße 1 – Ab 19:00 Uhr offenes Antifatreffen – Ab 20:00Uhr Kurzinfo zum 8.März

In der Antifa-Kneipe im Februar bereiten wir uns gemeinsam vor auf die Demonstration zum Frauenkampftag am 8. März. Denn Antifaschismus war, ist und bleibt antifaschistisch. Wie immer gibt es von 19-20Uhr das Offene Antifatreffen für alle die aktiv werden wollen gegen Faschismus, Patriarchat und Rassismus. Ab 20:00 Uhr wird noch kurz die Geschichte des 8. März Vorgestellt und was Feminismus mit Antifaschismus zu tun hat.

Vorstellung der Antifa Aktionskneipe: (mehr …)

drucken | 8. Februar 2019 | organisierte autonomie (OA)

Berufung zu Mai 31 abgeblasen

Der Berufungsprozess vom 6.2.19 gegen einen Aktivisten des 31.Mai wurde nicht verhandelt, weil die Berufung im Einverständnis von Staatsanwaltsschaft und Verteidigung zurückgenommen wurde. Es bleibt also bei der erstinstanzlichen Verurteilung wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Höhe von 90 Tagessätzen. Angeklagt war der Aktivist zunächst wegen Widerstand, tätlichem Angriff und versuchter Körperverletzung, die Vorwürfe waren jedoch bereits in erster Instanz nicht haltbar. Für Widerstand in Form von angeblichem Herauswinden aus dem Polizeigriff forderte die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung und ging gegen das Strafmaß in Berufung.

Bereits beim letzten Berufungsverfahren ließ sich dieses Vorgehen der Staatsanwaltschaft beobachten. Auch dort forderte die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe wegen Widerstand. Nachdem beide zu wesentlich geringeren Strafen verurteilt wurden, als die Staatsanwaltschaft forderte, ging diese unmittelbar nach dem Urteilsspruch in Berufung. Im Berufungsverfahren konnte sich jedoch in beiden Fällen auf das Zurückziehen der Berufung geeinigt werden. Dass die Aktivist*innen überhaupt verurteilt wurden ist nur mit dem politisch motivierten Verfolgungswillen von Staatsanwaltschaft und Polizei zu erklären. Doch wir wissen schon längst dass wir keine Gerechtigkeit von dem deutschen Rechtssystem zu erwarten haben.

Wir können uns aber auf die Solidarität verlassen. Auch bei diesem Prozess waren wieder zahlreiche Unterstützer*innen gekommen. Die solidarische Prozessbegleitung stärkt die betroffenen Aktivist*innen und baut öffentlichen Druck auf. Deshalb achtet auf Ankündigungen und kommt auch zu den nächsten Prozessen!

Der nächste Berufungsprozess soll im März stattfinden. Achtet auf weitere Ankündigungen.

drucken | 8. Februar 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Viele Gruppen und Initiativen stehen zur Roten Hilfe

…Gerade in Zeiten, in denen reaktionäre Kräfte in der Offensive sind und repressive Sicherheitspolitik den politischen Diskurs bestimmt, ist die Arbeit der Roten Hilfe e.V. notwendiger denn je…“ so formulieren es mittlerweilen 40 Gruppen, Initiativen und Mandatsträger*innen aus der Region in einer gemeinsamen Erklärung. Die Nürnberger Ortsgruppe der Roten Hilfe hatte sie gebeten, sich in dieser Form zu engagieren, nachdem Ende November der Focus von angeblichen Plänen des Bundesinnenministeriums berichtet hatte, die Rote Hilfe nach dem Vereinsrecht zu verbieten.

Nicht nur in Nürnberg sondern bundesweit erhält der Verein seither lautstarke Unterstützung seitens aller möglicher Spektren der linken Zivilgesellschaft (Übersichtsartikel der RH Bundesseite) und erlebt gleichzeitig eine Eintrittswelle: die RH ist mit inzwischen über 10.000 zahlenden Mitglieder*innen mit Abstand die größte Gruppe der außerparlamentarischen Linken. (mehr …)

drucken | 7. Februar 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Deutschland 1918/19 – Die Flamme der Revolution – Buchvorstellung mit Bernd Langer

 Nürnberg | Mi. 13.2.2019 | 19 Uhr | Metroproletan Archiv & Bibliothek | Eberhardshofstr. 11, 90429 Nürnberg | Vortrag: Bernd Langer

Das neue Buch von Bernd Langer: Deutschland 1918/19 – Die Flamme der Revolution

Mit Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 radikalisieren sich die sozialen Verhältnisse. Weil die SPD den Kriegskurs des Kaiserreiches mitträgt, spaltet sich die Partei und es entsteht die Unabhängige Sozialdemokratie. Au rieb erhält die Antikriegsstimmung durch die Revolution in Russland 1917. Doch erst mit der militärischen Niederlage bricht das Kaiserreich 1918 zusammen, und ein Matrosenaufstand in Kiel wird zum Auslöser der Novemberrevolution.

Der zunächst friedliche Verlauf ist bald von blutigen Konfrontationen überschattet. Während die radikalen Kräfte die Sozialisierung der Industrie und die Räte-Republik wollen, verteidigen die SPD und andere bürgerliche Parteien die kapitalistischen Besitzverhältnisse mit Hilfe der Freikorps.

Detailreich und lebendig wird in dem Buch die Geschichte jener Tage er- zählt, die eine grundlegende politische Weichenstellung bedeuten. Denn die weltweite Spaltung in Kommunistische Parteien mit revolutionärem Anspruch einerseits und eine reformistische Sozialdemokratie anderer- seits sowie die verhängnisvolle Entwicklung am Vorabend des Faschismus sind ohne diese Ereignisse nicht zu begreifen.

 

drucken | 28. Januar 2019 | Metroproletan

Afrîn-Demonstration // 19.01.19 – 16:30 Uhr Nürnberg, Aufseßplatz

 

Medya Volkshaus lädt ein zur Demonstration
am 19.01.2019, 16:30 Uhr, Nürnberg, Aufseßplatz
„Rojava verteidigen – die türkische Aggression stoppen“

 

Vor einem Jahr griff die türkische Armee, unterstützt durch dschihadistische Milizen und ausgestattet mit deutschen Waffen, den nordsyrischen Kanton Afrin an. Nach zweimonatigem Widerstand besetzten am 18. März 2019 türkische Truppen mit IS-nahen Verbänden Afrin und stellten es unter Zwangsverwaltung. Plünderungen, Morde, Vergewaltigungen, Entführungen und ethnische Säuberungen sind seitdem Alltag in der ehemaligen Oase des Friedens und der Toleranz. Nach Ankündigung des Rückzugs der US-Truppen droht Erdoğan, Rojava auch östlich des Euphrats anzugreifen. Es ist keine Frage mehr ob, sondern wann der Angriffskrieg auf die Föderation in Nordsyrien / Rojava beginnen wird.
(mehr …)

drucken | 18. Januar 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Prozess wegen Öcalan Fahne geht in Runde 2 !

Diesen Mittwoch den 16.01.2018 wird vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (Fürtherstr. 110)  in zweiter Instanz ein sogenannter „Verstoß gegen das Vereinsgesetz“ verhandelt. Treffpunkt ist um 9:00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude, falls ihr später dazu stoßen wollt: Saal Nummer 226 (2.Stock).

Angeklagt ist ein junger Aktivist, dem vorgeworfen wird, während einer Kundgebung gegen die Totalisolation des kurdischen Freiheitskämpfers Abdullah Öcalan eine Fahne mit dessen Konterfei gezeigt zu haben. Staatsanwaltschaft und Bullen sehen darin eine Unterstützung der ArbeiterInnenpartei PKK. Der deutsche Staat geht nun schon seit über zwei Jahrzehnten mit allem möglichen an Repression gegen den Freiheitskampf der KurdInnen vor. In der aktuellen Repressionswelle hat die BRD beschlossen auch Menschen bzw. deren Bildnisse verbieten zu wollen. Das solch ein absurdes Vorgehen nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat, sondern politisch motivierte Klassenjustiz ist, liegt auf der Hand. So wird alles was sich in fortschrittlicher Weise Außerhalb des kapitalistischen Normalzustandes bewegt, kriminalisiert und bekämpft.

Deshalb kommt vorbei und zeigt euch solidarisch!

 

drucken | 14. Januar 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Antifa-Aktionskneipe im Januar

Antifa-Aktionskneipe im Januar

Antifa-Aktionskneipe am 18.02.2019 mit Workshop zu Nazicodes.

Ab 19:00Uhr – Stadtteilladen Schwarze Katze – Untere Seitenstraße 1

Am Freitag findet die Antifa-Aktionskneipe in der Schwarzen Katze statt. Wir starten von 19 Uhr bis 20 Uhr mit dem offenen Antifa-Treffen. Wir machen uns Gedanken über kommende Aktivitäten. Ab 20 Uhr bieten wir einen Workshop an, in dem wir uns zusammen Wissen über Symbole und Codes aus der Naziszene erarbeiten wollen. Wie erkennen wir Nazis an einschlägigen Klamottenlabels, Organisationssymbolen und Bands und was ist deren Bedeutung? (mehr …)

drucken | 13. Januar 2019 | organisierte autonomie (OA)

Radio Revolution im Januar on air!

Radio Revolution im Januar on air!
Das Thema der Januarsendung: Nazis und Kampfsport. Außerdem natürlich wieder interessante Shortnews aus Antifa und Bewegung. Für alle die nicht live am Start waren, die Sendung auf Mixcloud.
„Radio Revolution – Nachrichten aus Antifa und Bewegung!“
Das neue Nachrichtenformat im Stoffwechsel beschäftigt sich mit aktuellen Geschehnissen aus der Region Mittelfranken und darüber hinaus. Protest gegen Nazis, Hintergrundberichte über linke Aktivitäten auf der Straße und vieles mehr. Jeden 2.Mittwoch im Monat ab 17:00 Uhr auf der 95,8 MHz, als Livestream in der Mediathek von Radio Z oder auf MixcloudDie nächste Sendung wird am 13.2.19 ausgestrahlt!

drucken | 10. Januar 2019 | organisierte autonomie (OA)

Mobiveranstaltung zur SIKO in München

+++ LA NOCHE ROJA AM 19.01. +++

Wir laden Euch herzlich zu unserer Januaröffnung am 19.01. ab 19:00 Uhr in die Schwarze Katze ein!

An diesem Abend werden wir Besuch aus München von AktivistInnen vom „Internationalistischen Block“ bekommen.
Diese werden uns etwas über den Charakter der SIKO, die Geschichte der Proteste und über die am 16.02. stattfindende SIKO in München erzählen.

Wie immer wird es leckeres Essen geben.
Kommt vorbei! ♥

Und fahrt außerdem mit uns zu den Gegenprotesten
Zugtreffpunkt:
16.02. // 10.30 Uhr // Osthalle

drucken | 9. Januar 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Berufungsprozess gegen Mai 31 Aktivist am 10.01.

Alle weiteren Termine wurden abgesagt!

10.01, 17.01, 18.01, 23.01 // 8:15 Uhr // Amtsgerichts Nürnberg //

In erster Instanz wurde der Aktivist zu 8 Monate auf Bewährung verurteilt. Die Staatsanwaltschaft forderte 15 Monate ohne Bewährung und hatte gegen das ohnehin absurde Urteil Berufung eingelegt.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Aktivisten vor, er hätte den Polizist*innen mit einem Fahrrad im Weg gestanden, verurteilt werden soll er wegen Widerstand, tätlichem Angriff und versuchter Gefangenenbefreiung. Wer hier Täter und wer Betroffener ist wird schnell jeder*m klar, der die Videos vom 31. Mai sieht. Die Polizei geht darin mit massiver Gewalt gegen die Aktivist*innen vor. Auch der Aktivist wurde von der Polizei angegriffen. Dabei schlug ein Polizist dem Aktivisten mit dem Schlagstock auf die Schläfe. Er trug eine Platzwunde davon. Was nun statt findet ist eine Täter/Opfer Umkehr. Nach Polizeieinsätzen, die aus dem Ruder liefen, wird die Schuld häufig den Betroffenen von Polizeigewalt selbst in die Schuhe geschoben. Das ist gängige Praxis und das erlebten wir auch bei den Verfahren vom 31. Mai. So auch im anstehendem Berufungsverfahren. Denn am 10.01. sitzt nicht der schlagende Polizist auf der Anklagebank, sondern der Betroffene der Polizeigewalt.

Lassen wir den Aktivisten nicht alleine! Kommt zur Solidarische Prozessbegleitung um 8:15 Uhr vor das Amtsgericht Nürnberg.

Die Problematik wird auch in einem Monitor Beitrag von 2018 gezeigt.

drucken | 4. Januar 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

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Was war los

20.02.1975
R?umung des von 20 000 Menschen besetzten Baugel?ndes f?r das AKW in Wyhl. Massiver Polizeieinsatz, viele Verhaftungen und Strafverfahren.

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