Filed under: Antirassismus

#eisenach1603 – Die Wartburgstadt zum Wanken bringen

#eisenach1603
Rechte Mobilisierung und rassistische Vorfälle, wie sie zuletzt in Chemnitz zu beobachten waren, ziehen immer wieder die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. In der Berichterstattung erscheinen diese als besondere Einzelfälle, die alltägliche bundesdeutsche Realität gerät oftmals aus dem Blick: Über rassistisch motivierte Angriffe sowie Überfälle auf politisch Andersdenkende legt sich der bürgerliche Konsens des Schweigens und Verharmlosens. Dies ist Alltag in vielen Orten. Irgendwo in Deutschland ist es immer unerträglich. Auch in Thüringen.
Der komplette Aufruf hier.

drucken | 11. Februar 2019 | redside

Staatsanwalt stellt sich gegen neues Revisionsverfahren für Mumia Abu-Jamal

Da knallt das kleine Türchen zur Freiheit, das mit der gerichtlichen Wiedereinsetzung von Mumias Berufungsrechten aufgestoßen wurde (wir berichteten) gleich wieder zu. Philadelphias Bezirksanwalt Krasner legt seine Rechtsmittel ein und damit gleichzeitig auch den Rückwärtsgang in Sachen Gerechtigkeit.

Obwohl sein Büro und seine Amtsführung am Schluss immer mehr ins Gerede kam und immer neue Aktenfunde den Eindruck verstärkten, dass da mal wieder am Rad gedreht wurde blieb es bei der berühmt-berüchtigten „Mumia-Ausnahme“, bei der Fahrlässigkeit, rassistische Voreingenommenheit und vor allem das Horn der rechtsradikalen Polizeibruderschaft FOP nun mal zum „guten Ton“ gehören. Und der ähnelt zusehends der Orchestrierung eines Lynchmobs und gibt immer mehr auch nur den Anschein eines „fairen Verfahrens“ auf. (mehr …)

drucken | 10. Februar 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Antifa-Aktionskneipe im Februar

Freitag 15.02.2019 – Schwarze Katze Untere Seitenstraße 1 – Ab 19:00 Uhr offenes Antifatreffen – Ab 20:00Uhr Kurzinfo zum 8.März

In der Antifa-Kneipe im Februar bereiten wir uns gemeinsam vor auf die Demonstration zum Frauenkampftag am 8. März. Denn Antifaschismus war, ist und bleibt antifaschistisch. Wie immer gibt es von 19-20Uhr das Offene Antifatreffen für alle die aktiv werden wollen gegen Faschismus, Patriarchat und Rassismus. Ab 20:00 Uhr wird noch kurz die Geschichte des 8. März Vorgestellt und was Feminismus mit Antifaschismus zu tun hat.

Vorstellung der Antifa Aktionskneipe: (mehr …)

drucken | 8. Februar 2019 | organisierte autonomie (OA)

Berufung zu Mai 31 abgeblasen

Der Berufungsprozess vom 6.2.19 gegen einen Aktivisten des 31.Mai wurde nicht verhandelt, weil die Berufung im Einverständnis von Staatsanwaltsschaft und Verteidigung zurückgenommen wurde. Es bleibt also bei der erstinstanzlichen Verurteilung wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Höhe von 90 Tagessätzen. Angeklagt war der Aktivist zunächst wegen Widerstand, tätlichem Angriff und versuchter Körperverletzung, die Vorwürfe waren jedoch bereits in erster Instanz nicht haltbar. Für Widerstand in Form von angeblichem Herauswinden aus dem Polizeigriff forderte die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung und ging gegen das Strafmaß in Berufung.

Bereits beim letzten Berufungsverfahren ließ sich dieses Vorgehen der Staatsanwaltschaft beobachten. Auch dort forderte die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe wegen Widerstand. Nachdem beide zu wesentlich geringeren Strafen verurteilt wurden, als die Staatsanwaltschaft forderte, ging diese unmittelbar nach dem Urteilsspruch in Berufung. Im Berufungsverfahren konnte sich jedoch in beiden Fällen auf das Zurückziehen der Berufung geeinigt werden. Dass die Aktivist*innen überhaupt verurteilt wurden ist nur mit dem politisch motivierten Verfolgungswillen von Staatsanwaltschaft und Polizei zu erklären. Doch wir wissen schon längst dass wir keine Gerechtigkeit von dem deutschen Rechtssystem zu erwarten haben.

Wir können uns aber auf die Solidarität verlassen. Auch bei diesem Prozess waren wieder zahlreiche Unterstützer*innen gekommen. Die solidarische Prozessbegleitung stärkt die betroffenen Aktivist*innen und baut öffentlichen Druck auf. Deshalb achtet auf Ankündigungen und kommt auch zu den nächsten Prozessen!

Der nächste Berufungsprozess soll im März stattfinden. Achtet auf weitere Ankündigungen.

drucken | 8. Februar 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Viele Gruppen und Initiativen stehen zur Roten Hilfe

…Gerade in Zeiten, in denen reaktionäre Kräfte in der Offensive sind und repressive Sicherheitspolitik den politischen Diskurs bestimmt, ist die Arbeit der Roten Hilfe e.V. notwendiger denn je…“ so formulieren es mittlerweilen 40 Gruppen, Initiativen und Mandatsträger*innen aus der Region in einer gemeinsamen Erklärung. Die Nürnberger Ortsgruppe der Roten Hilfe hatte sie gebeten, sich in dieser Form zu engagieren, nachdem Ende November der Focus von angeblichen Plänen des Bundesinnenministeriums berichtet hatte, die Rote Hilfe nach dem Vereinsrecht zu verbieten.

Nicht nur in Nürnberg sondern bundesweit erhält der Verein seither lautstarke Unterstützung seitens aller möglicher Spektren der linken Zivilgesellschaft (Übersichtsartikel der RH Bundesseite) und erlebt gleichzeitig eine Eintrittswelle: die RH ist mit inzwischen über 10.000 zahlenden Mitglieder*innen mit Abstand die größte Gruppe der außerparlamentarischen Linken. (mehr …)

drucken | 7. Februar 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

La Noche Roja im Februar

+++ LA NOCHE ROJA +++
09.02.2019 // Ab 19:00 Uhr
In der Schwarzen Katze (Untere Seitenstraße 1, 90429 Nürnberg)
Lesung aus dem biographic novel „Rosa“ anlässlich der bevorstehenden „Munich Security Conference“ und des internationalen Frauenkampftags. Wir möchten diesen Abend Rosa Luxemburgs Leben und Wirken widmen, als unermüdlicher Kämpferin gegen eine imperialistische und patriarchale Gesellschaft. Für leckeres Essen und Getränke ist ebenfalls gesorgt. Wir freuen uns auf euch!!

drucken | 6. Februar 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Krieg bekämpfen – nicht Geflüchtete! Raus gegen die Münchner Kriegskonferenz!

Krieg bekämpfen – nicht Geflüchtete! Raus gegen die Münchner Kriegskonferenz!

Am 16.Februar findet in München wieder einmal die als so genannte „Sicherheitskonferenz“ statt. Tatsächlich geht es nicht um unsere Sicherheit – es geht umd Krieg, die Aufteilung der Welt nach Profitinteressen und nicht zuletzt um den vereinten Kampf der imperialistischen Zentren gegen die globale Migration!

Aber nicht nur die Mächtigen der Welt werden sich in München versammeln – auch wir sind da um gegen die Politik der Ausbeutung, Vertreibung und des Krieges zu auf die Straße zu gehen! Menschen fliehen hierher, weil Kapitalismus und Krieg ihnen die Lebensgrundlage nimmt! Unsere Antwort ist der internationalistische Kampf gegen die Verursacher von Flucht und Vertreibung – für globale Bewegungsfreiheit und ein Bleiberecht für alle!

Hier gibts den Flyer von come-fight-stay-Together zum weiterverbreiten

Wir kommen gemeinsam nach München – wir kämpfen gemeinsam – und wir bleiben gemeinsam!

16. Februar 2019 — 10:30 Uhr — Hauptbahnhof München

und jeden ersten Sonntag im Monat, 13:00 Uhr:

come – fight – stay – TOGETHER – Brunch und offenes internationalistisches Treffen

Stadtteilladen schwarze Katze, untere Seitenstraße 1

drucken | 5. Februar 2019 | redside

Deutschland 1918/19 – Die Flamme der Revolution – Buchvorstellung mit Bernd Langer

 Nürnberg | Mi. 13.2.2019 | 19 Uhr | Metroproletan Archiv & Bibliothek | Eberhardshofstr. 11, 90429 Nürnberg | Vortrag: Bernd Langer

Das neue Buch von Bernd Langer: Deutschland 1918/19 – Die Flamme der Revolution

Mit Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 radikalisieren sich die sozialen Verhältnisse. Weil die SPD den Kriegskurs des Kaiserreiches mitträgt, spaltet sich die Partei und es entsteht die Unabhängige Sozialdemokratie. Au rieb erhält die Antikriegsstimmung durch die Revolution in Russland 1917. Doch erst mit der militärischen Niederlage bricht das Kaiserreich 1918 zusammen, und ein Matrosenaufstand in Kiel wird zum Auslöser der Novemberrevolution.

Der zunächst friedliche Verlauf ist bald von blutigen Konfrontationen überschattet. Während die radikalen Kräfte die Sozialisierung der Industrie und die Räte-Republik wollen, verteidigen die SPD und andere bürgerliche Parteien die kapitalistischen Besitzverhältnisse mit Hilfe der Freikorps.

Detailreich und lebendig wird in dem Buch die Geschichte jener Tage er- zählt, die eine grundlegende politische Weichenstellung bedeuten. Denn die weltweite Spaltung in Kommunistische Parteien mit revolutionärem Anspruch einerseits und eine reformistische Sozialdemokratie anderer- seits sowie die verhängnisvolle Entwicklung am Vorabend des Faschismus sind ohne diese Ereignisse nicht zu begreifen.

 

drucken | 28. Januar 2019 | Metroproletan

Nigeria – versklavt, geplündert und verwüstet – wie Imperialismus und Patriarchat Fluchtursachen schaffen

Nigeria – versklavt, geplündert und verwüstet – wie Imperialismus und Patriarchat Fluchtursachen schaffen

Seit Ende letzten Jahres finden gehäuft Abschiebungen nach Nigeria statt, zuletzt vor allem in Form von  Sammelabschiebungen mit gecharterten Flugzeugen. Dabei ist das westafrikanische Land fast ein Paradebeispiel für patriarchale und imperialistische Fluchtursachen auf dem afrikanischen Kontinent. Den größten Anteil an Geflüchteten, die im letzten Jahr nach Deutschland kamen machten Menschen aus Nigeria aus – noch vor Syrien und dem Irak.  Kein Grund für die deutsche Regierung Fluchtursachen zu bekämpfen – eher die Propagandamaschinerie an zu werfen, Besuchstouren mit Wirtschaftsdelegationen zu organisieren und weiterhin vor allem die Geflüchteten ins Fadenkreuz einer rassistisch-chauvinistischen Abschreckungs- und Abschottungspolitik zu nehmen. Kein Wunder, müsste sie doch auf enge Verbündete schiessen, würde sie beginnen auf Fluchtgründe zu zielen: auf das europäische und nicht zuletzt auch deutsche Kapital.

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drucken | 24. Januar 2019 | organisierte autonomie (OA)

No Deportation Nowhere – Nicht nach Nigeria und nirgendwohin! Demo 29.01.

No Deportation Nowhere – Nicht nach Nigeria und nirgendwohin! Demo 29.01.

Fluchtursachen bekämpfen – nicht Geflüchtete!

29.01.2019 — 19:00 Uhr — Bahnhofsplatz Nürnberg

Am 30. Januar soll in der BRD wieder ein Abschiebeflieger nach Nigeria abheben. Damit knüpft die deutsche Regierung direkt an die rassistische Abschiebepraxis gegenüber Menschen aus Afghanistan an. Klar ist – Nigeria ist genausowenig sicher und Menschen dorthin zu deportieren genausowenig legitim wie das für Afghanistan gilt – und für alle anderen Abschiebungen!

Stoppen wir gemeinsam diese Praxis! Raus auf die Straße – Abschiebungen verhindern!

come – fight – stay – TOGETHER
offenes Treffen und Brunch jeden ersten Sonntag im Monat – 13:00 Uhr – schwarze Katze Gostenhof

drucken | 24. Januar 2019 | redside

Update ISA-Kneipe im Februar: Nicht nur Vokü – Soli-Vokü! :)

Update ISA-Kneipe im Februar: Nicht nur Vokü – Soli-Vokü! :)

Ein kleines Update zur ISA-Kneipe im Februar: Es wird eine Soli-Vokü geben, der Erlös soll dazu beitragen die Fahrtkosten nach München zu den Protesten gegen die sog. „Sicherheitskonferenz“ für geflüchtete Aktivist*innen zu decken.

Kommt zahlreich zu unserem spannenden Vortrag über den Januarstreik 1918.

 

drucken | 22. Januar 2019 | Initiative solidarischer ArbeiterInnen

Afrîn-Demonstration // 19.01.19 – 16:30 Uhr Nürnberg, Aufseßplatz

 

Medya Volkshaus lädt ein zur Demonstration
am 19.01.2019, 16:30 Uhr, Nürnberg, Aufseßplatz
„Rojava verteidigen – die türkische Aggression stoppen“

 

Vor einem Jahr griff die türkische Armee, unterstützt durch dschihadistische Milizen und ausgestattet mit deutschen Waffen, den nordsyrischen Kanton Afrin an. Nach zweimonatigem Widerstand besetzten am 18. März 2019 türkische Truppen mit IS-nahen Verbänden Afrin und stellten es unter Zwangsverwaltung. Plünderungen, Morde, Vergewaltigungen, Entführungen und ethnische Säuberungen sind seitdem Alltag in der ehemaligen Oase des Friedens und der Toleranz. Nach Ankündigung des Rückzugs der US-Truppen droht Erdoğan, Rojava auch östlich des Euphrats anzugreifen. Es ist keine Frage mehr ob, sondern wann der Angriffskrieg auf die Föderation in Nordsyrien / Rojava beginnen wird.
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drucken | 18. Januar 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

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Was war los

20.02.1975
R?umung des von 20 000 Menschen besetzten Baugel?ndes f?r das AKW in Wyhl. Massiver Polizeieinsatz, viele Verhaftungen und Strafverfahren.

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