Filed under: Imperialismus

27. April Podiumsdiskussion: „Gesetzesverschärfungen und rechte Bewegungen – Die reaktionäre Offensive: Analyse und Gegenstrategien“

27. April Podiumsdiskussion: „Gesetzesverschärfungen und rechte Bewegungen – Die reaktionäre Offensive: Analyse und Gegenstrategien“

+++ rechte Netzwerke in der Bundeswehr +++ Ermittlungen gegen eine KünstlerInnengruppe wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung +++ paramilitärische Polizeieinheiten in der Nachbarschaft +++ Polizeigesetze mit Paragraphen wie im Faschismus +++

Podiumsdiskussion: 27. April 2019 – 19:00Uhr – Großer Saal Nachbarschaftshaus Gostenhof.

Auf dem Podium werden sprechen und diskutieren: Mathes Breuer – Rechtsanwalt aus München.  Martin Kirsch – Informationsstelle Militarisierung Tübingen. Ein Vertreter der Organisierten Autonomie – weitere ReferentInnen angefragt.

Seit mehreren Jahren zieht sich eine reaktionäre Offensive durch Deutschland. Angefangen bei den Privatisierungen der 1990er Jahre, über den Sozialabbau in Folge von Hartz IV Anfang der 2000er Jahre. Diesem Sozialraub folgt nun in den letzten Jahren der Abbau demokratischer Rechte. Wie etwa mit dem bayrischen Integrationsgesetz, das bspw. MigrantInnen unter Generalverdacht stellt nicht Teil der Gesellschaft zu sein. Parallel dazu erfolgt die systematische Abschaffung von Rechten Geflüchteter, hin zu Polizeigesetzen, die dieser rechtliche Möglichkeiten an die Hand geben, die an die Zeit des Faschismus erinnern.

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drucken | 12. April 2019 | organisierte autonomie (OA)

1. Mai 2019 – Gemeinsam in die revolutionäre Offensive!

 

Gemeinsam in die revolutionäre Offensive! Solidarisch und organisiert – hier und überall! ++ Produktionsmittel vergesellschaften! ++ Schluss mit Sexismus und Patriarchat! ++ Wohnraum vergesellschaften! ++ Kapitalismus abschaffen! ++ Imperialistische Kriege stoppen! ++ Die Vereinzelung durchbrechen! ++ Basiskämpfe organisieren und Gegenmacht aufbauen! ++ Gleiche Rechte für Alle! ++ Alle Grenzen auf – kein Mensch ist illegal!

 

Soziale Revolution weltweit!

Hetze gegen Geflüchtete und MigrantInnen, rassistische Aufmärsche „besorgter BürgerInnen“ und immer neue repressive Gesetzesvorhaben – seit mehr als drei Jahren läuft in der BRD, verstärkt durch alle Medien, diese Dauerschleife. Nahezu alle im Bundestag vertretenen Parteien beteiligen sich daran und befeuern die öffentliche Hysterie. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendein/e „VolksvertreterIn“ davor warnt, dass die „BürgerInnen“ das „Vertrauen in den Rechtsstaat“ verlieren könnten und dass Deutschland „sich verändert“ hätte. Gemeint ist dabei nicht die zunehmende Verarmung breiter Bevölkerungsteile, unsichere Beschäftigungsverhältnisse oder steigende Mieten und Lebenshaltungskosten. Bedient werden statt dessen Ängste und Vorurteile gegenüber MigrantInnen und armen Menschen, bis hin zu rassistischer Hetze und dem Behaupten von falschen Zusammenhängen, wie z.B., dass der Wohnungsmangel durch Zuwanderung verursacht wäre. (mehr …)

drucken | 7. April 2019 | organisierte autonomie (OA)

Ostermarsch 2019 in Nürnberg – Ein kurzer Bericht

Ostermarsch 2019 in Nürnberg – Ein kurzer Bericht

Mehr als 1400 KriegsgegnerInnen und FriedensaktivistInnen kamen in Nürnberg zum traditionellen Ostermarsch zusammen. Das sind ca. 200 mehr als letztes Jahr. Die TeilnehmerInnen waren so bunt gemischt wie bereits in den letzten Jahren: Ganz Junge bis ganz Alte, Familien und Punker (und Punkerfamilien), Menschen unterschiedlichster Herkunft erteilten gemeinsam der Kriegspolitik der Herrschenden eine Absage. Eine erfreuliche Entwicklung zwar, allerdings bleibt diese Demonstration gegen Krieg, Militarisierung und Aufrüstung leider weiterhin hinter dem zurück, was sie sein müsste, um der Kriegsablehnung in der Bevölkerung adäquaten Ausdruck verleihen zu können. Wie jedes Jahr beim Ostermarsch zeigten das Nürnberger Friedensforum, Gewerkschaften, die DKP, SDAJ und die Partei Die Linke deutlich Präsenz. (mehr …)

drucken | 22. April 2019 | Prolos

Stadtteilclub im April geht zur Podiuksdiskussion

Podiumsdiskussion: 27. April 2019 – 19:00Uhr – Großer Saal Nachbarschaftshaus Gostenhof.

Der Stadtteilclub im April findet nicht wie gewohnt statt, sondern wir werden gemeinsam mit allen Interessierten auf die Podiumsdiskussion „Gesetzesverschärfungen und rechte Bewegungen – Die reaktionäre Offensive: Analyse und Gegenstrategien“ gehen. Schließt euch uns an.

Der Stadtteilclub im Mai findet dann wie gewohnt am 25.Mai statt.

drucken | 22. April 2019 | organisierte autonomie (OA)

Ostermarsch 2019 – Kein Frieden mit den Verhältnissen!

Ostermarsch 2019 – Kein Frieden mit den Verhältnissen!

Montag, 22.4.2019, Kopernikusplatz Nürnberg, Auftakt 14:00 Uhr

Wie jedes Jahr rufen wir dazu auf, beim Nürnberger Ostermarsch einen kämpferischen antiimperialistischen Ausdruck zu setzen. Letztes Jahr kamen bei der Abschlusskundgebung vor der Lorenzkirche 1200 Menschen zusammen. Der Widerstand gegen Krieg und Militarisierung wächst wieder – trotz aller Propaganda der Herrschenden. Es liegt weiterhin an uns allen, gemeinsam dem weltweiten Morden, dem andauernden Schaffen neuer Fluchtursachen, der globalen Umweltzerstörung und Ausbeutung endlich ein Ende zu bereiten!

„Der Kampf gegen das weltweite Morden ist Klassenkampf. Die imperialistische Totalität durchdringt alle Bereiche der Gesellschaft und des Lebens – und der Klassenkampf muss auch in allen Bereichen geführt werden. Es ist unsere Aufgabe, den antimilitaristischen Kampf zusammenzuführen mit unseren Kämpfen im sozialen, betrieblichen, antifaschistischen Bereich. Uns zu vernetzen, zu organisieren, Solidarität in den ausgebeuteten Klassen zu fördern statt Spaltung. Das ist täglich gelebter proletarischer Internationalismus. (mehr …)

drucken | 21. April 2019 | Prolos

La Noche Roja am 20.04.2019

LA NOCHE ROJA
20.04.2019 // 19:00 Uhr
Schwarze Katze – Untere Seitenstraße 1

JUGEND IM WIDERSTAND
Vorstellung zu aktuellen Jugendkämpfen in Deutschland. Außerdem gibt es leckeres Essen!

drucken | 17. April 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Dublin || Lager || Festung Europa – Abschottung um jeden Preis – Do 18.04. – DESI

Täglich werden in Europa seit der Einführung der so genannten Dublin Richtlinien Menschen hin und her abgeschoben. Sich dagegen zu wehren ist schwer bis unmöglich – und trotzdem für Menschen in Deutschland alltägliche Realität. Die Situation für Geflüchtete in vielen europäischen Ländern ist desolat, oft droht Obdachlosigkeit oder erniedrigende und unmenschliche Behandlung in gefängnisähnlichen Zuständen – Mängel daran will das BAMF in den wenigsten Fällen erkennen.

Kein Wunder – für Deutschland ist das Dublin System ein weiteres Bollwerk der Festung Europa gegen Geflüchtete – ebenso wie das Mittelmeer, die Lager inner- und außerhalb Europas, die Unterstützung despotischer Herrscher und die Kopplung von „Entwicklungshilfe“ an die Steuerung von Migration auf dem zentralafrikanischen Kontinent.

Donnerstag, 18.04.2019 – 19:00 Uhr

Stadtteilzentrum DESI – Brückenstraße 23 – 90419 Nürnberg

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drucken | 15. April 2019 | redside

Gemeinsam und lautstark am Ostermarsch 2019

Gemeinsam und lautstark am Ostermarsch 2019

Montag, 22.4.2019 – Kopernikusplatz Nürnberg – Auftakt 14:00 Uhr – Gemeinsamer Treffpunkt am Hochtranspi der OA

Wir werden uns wie jedes Jahr am Demonstrationszug beteiligen, der am Ostermontag aus der Südstadt zur Lorenzkirche läuft. Wir laden alle ein, zur Demo zu kommen und mit uns zusammen ein starkes, antikapitalistisches, antiimperialistisches und internationalistisches Zeichen zu setzen. Wie schon mehrmals erfolgreich durchgeführt, wollen wir wieder zusammen mit verschiedenen Einzelpersonen, Gruppen und Initiativen – zum Beispiel dem offenen internationalistischen Treffen Come-Fight-Stay – einen gemeinsamen Ausdruck organisieren. Wer also nicht nur alleine mitlatschen, sondern lautstark und wütend gemeinsam mit anderen unseren Anliegen Verhör schaffen will, hält Ausschau nach dem orangenen Hoschtranpi: „Nein zu Militarisierung und Krieg – Kampf dem Imperialismus – Gemeinsam in die revolutionäre Offensive! – Heraus zum 1.Mai

drucken | 12. April 2019 | organisierte autonomie (OA)

ATIK: 4 Jahre U-Haft! 4 Jahre Solidarität!

Zum 4. Jahrestag der Inhaftierung

Kundgebung am 15. April um 17 h 30 am Weißen Turm


. Es gilt nach wie vor:

Freiheit für die Angeklagten im TKP/ML-Verfahren! Weg mit dem § 129! Schluss mit der Kriminalisierung des revolutionären Widerstandes! Umstrittenen Prozess einstellen! Zehn linke AktivistInnen aus der Türkei sind in München angeklagt. Drei sitzen immer noch im Gefängnis.

Das Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchner Oberlandesgericht (OLG), das bereits im Juni 2016 begann, hat Schlagzeilen gemacht. Von „Terroristen“ war in den Mainstream-Medien die Rede, der Fall wurde von Anfang an hoch aufgehängt: Anklage hatte die Bundesanwaltschaft erhoben. Dagegen monierten die VerteidigerInnen, dass der ganze Prozess ein Konstrukt sei und eine übergroße Nähe zur Türkei unter Erdogan aufweise. Fakt ist: Die Bundesrepublik macht sich zum Erfüllungsgehilfen Ankaras, indem sie unliebsame Oppositionelle, die nach Deutschland geflohen sind, hier verfolgt. Dies belegen die rund 250 Ermittlungsakten des OLG, die größtenteils von türkischen Verfolgungsbehörden bereitgestellt wurden. Doch auch im deutschen Staatsapparat gibt es ein eigenes Interesse, linke Oppositionelle zu verfolgen. (mehr …)

drucken | 8. April 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Tag der politischen Gefangenen: Kundgebung und Demo am 18.3. und 23.3.

Gemeinsam gegen Repression und gegen die reaktionäre Offensive – Solidarität ist eine Waffe!

Mo., 18.3.2019, 17 Uhr: Kundgebung am Weißen Turm, Innenstadt

Frei., 22. 3.2019, 19 Uhr: „Alte und neue Wege durch den Knast – Solidarität Gegen Repression“, Diskussionsveranstaltung mit alten und neuen Gefangenen – Dialog der Kulturen, Fürther Str. 40 a

Sa., 23.3. 2019, 15 Uhr: Demonstration am Aufseßplatz, Südstadt

Rund um den 18. März thematisieren wir die Repression gegen linke politische Aktivist*innen und wehren uns gemeinsam dagegen. Im gesellschaftlichen Klima eines politischen Rechtsrucks ist diese Repression inzwischen alltäglich. Ob Gesetzesverschärfungen, die dazu führen, dass man schon im Knast landen kann, wenn man einen Polizeibeamten auf einer Demo nur versehentlich schubst („tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte“), ob Extremismusklauseln, neue Polizeiaufgabengesetze, die alle Menschen als Verdächtige betrachten, ob Polizei-Befugnisse, die an Geheimdienste erinnern oder Überwachung der digitalen Kommunikation – es wird immer heftiger und es gibt viele Beispiele dieser Entwicklung. Dahinter steht eine autoritäre Formierung – und die kann alle treffen, von Antirassist*innen, die gegen Abschiebungen protestieren, Klima- und Umweltaktivist*innen, die Wälder erhalten wollen, über Antifaschist*innen, die sich Nazis in den Weg stellen bis zu Frauen, die gegen das Patriarchat kämpfen oder Antimilitarist*innen, die keine Propaganda der Bundeswehr akzeptieren.

Die Repression gegen alle Formen des sozialen Widerstands und Ungehorsams nimmt zu. Und sie fügt sich ein in ein größeres Gesamtbild. Dieses ist gekennzeichnet dadurch, dass die Herrschenden das Streikrecht immer weiter einschränken, die letzten Reste des Asylrechts abschaffen wollen, migrantische Linke kriminalisieren und die Jobcenter hart sanktionieren lassen. Kein Wunder, dass in solchen Zeiten linkspolitisches Engagement nicht gerne gesehen wird. So muss man als Aktivist*in jederzeit mit Anklagen, Prozessen, Geldstrafen oder sogar Gefängnis rechnen. Alles Fortschrittliche, Selbstorganisierte steht zunehmend unter Generalverdacht. Dass gerade jetzt die Rote Hilfe attackiert wird und Innenminister Horst Seehofer angeblich über ein Verbot der linken Solidaritäts- und Rechtshilfeorganisation nachdenkt, ist kein Zufall. Dem wollen und müssen wir etwas entgegensetzen! (mehr …)

drucken | 8. März 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Am 18. und am 23. März auf die Straße!

18. März – Tag der politischen Gefangenen

Der 18. März wurde von der Internationalen Roten Hilfe 1923 das erste Mal ausgerufen. Mit diesem Tag soll an die Pariser Kommune und deren blutige Zerschlagung 1871 erinnert werden. Jedes Jahr finden an diesem Tag, überall auf der Welt Aktionen gegen Polizeigewalt und staatliche Repression im Allgemeinen statt. In Anbetracht des derzeitigen autoritären Umbaus unserer Gesellschaft möchten wir dieses Jahr am 18. März (17:00 Weißer Turm) und am darauffolgenden Samstag, den 23. März (15:00 Aufseßplatz) ein Zeichen gegen diese reaktionäre Offensive setzen. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen diese Jahr im Kontext dieses Kampftages unsere Wut und unsere Kritik an diesen Zuständen sichtbar auf die Straße tragen. Wir rufen hiermit all jene, die nicht mit der Faschisierung unserer Gesellschaft einverstanden sind, auf sich unserem Protest anzuschließen!

Gemeinsam gegen die reaktionäre Offensive!

Spätestens seit dem Zerfall der Sowjetunion, und damit dem größten Regulator des globalen Kapitalismus, erleben wir einen stetigen Rechtsruck weltweit. Denn mit dem Verschwinden der Systemkonkurrenz konnte der Kapitalismus seine politische Hegemonie international und in aller Konsequenz durchsetzen. Die ehemaligen Staaten der Sowjetunion waren nun dem Imperialismus völlig ausgeliefert. In Zuge dieser „westlichen“ Eroberungsoffensive wurde unter anderem in den USA die These vom „Kampf der Kulturen“ entwickelt, eine bedeutende ideologische Grundlage der neuen Rechten. (mehr …)

drucken | 27. Februar 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

SIKO: Tausende gegen die Konferenz der KriegstreiberInnen

SIKO: Tausende gegen die Konferenz der KriegstreiberInnen

Am letzten Samstag trafen sich – wie jedes Jahr – hochrangige VertreterInnen der Kriegsindustrie und des politischen Personals der herrschenden Klasse bei der „Sicherheitskonferenz“ (Munich Security Conference) in München. Vor den Augen einer Bevölkerung, welche die Kriege der herrschenden trotz aller Propaganda mehrheitlich ablehnt, geht es auf dieser Konferenz um zukünftige Kriege, um Drohungen und das Schaffen neuer Fluchtursachen – und um lukrative Geschäfte. Wir beteiligten uns selbstverständlich wieder am internationalistischen und antikapitalistischen Block. Berichte zur Anti-Siko-Demofindet ihr hier bei der Antikapitalistischen Linken München und hier bei der Jungen Welt.

Unser Beitrag:

Gemütlich hat sie es hier, die internationale Kriegselite bei ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz im schönen München. Zivilisiert geht´s zu beim Strategieabgleich der imperialistischen Mächte. (mehr …)

drucken | 21. Februar 2019 | Prolos

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Was war los

25.04.1974
Sieg der sogenannten Nelkenrevolution in Portugal; Sturz des faschistischen Diktators Caetanos.

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