Filed under: Repression

Prozess wegen Sprühkreide // 24.04. // 10:30

Ein teurer Eimer Wasser

Am 24.04.2019 um 10:30 Uhr werden sich zwei Aktivisten/Berufsschüler vor dem Oberlandesgericht in Nürnberg (Sitzungssaal 26, EG) verantworten müssen für eine Straftat die ihresgleichen sucht. (mehr …)

drucken | 22. April 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

1. Mai 2019 – Gemeinsam in die revolutionäre Offensive!

 

Gemeinsam in die revolutionäre Offensive! Solidarisch und organisiert – hier und überall! ++ Produktionsmittel vergesellschaften! ++ Schluss mit Sexismus und Patriarchat! ++ Wohnraum vergesellschaften! ++ Kapitalismus abschaffen! ++ Imperialistische Kriege stoppen! ++ Die Vereinzelung durchbrechen! ++ Basiskämpfe organisieren und Gegenmacht aufbauen! ++ Gleiche Rechte für Alle! ++ Alle Grenzen auf – kein Mensch ist illegal!

 

Soziale Revolution weltweit!

Hetze gegen Geflüchtete und MigrantInnen, rassistische Aufmärsche „besorgter BürgerInnen“ und immer neue repressive Gesetzesvorhaben – seit mehr als drei Jahren läuft in der BRD, verstärkt durch alle Medien, diese Dauerschleife. Nahezu alle im Bundestag vertretenen Parteien beteiligen sich daran und befeuern die öffentliche Hysterie. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendein/e „VolksvertreterIn“ davor warnt, dass die „BürgerInnen“ das „Vertrauen in den Rechtsstaat“ verlieren könnten und dass Deutschland „sich verändert“ hätte. Gemeint ist dabei nicht die zunehmende Verarmung breiter Bevölkerungsteile, unsichere Beschäftigungsverhältnisse oder steigende Mieten und Lebenshaltungskosten. Bedient werden statt dessen Ängste und Vorurteile gegenüber MigrantInnen und armen Menschen, bis hin zu rassistischer Hetze und dem Behaupten von falschen Zusammenhängen, wie z.B., dass der Wohnungsmangel durch Zuwanderung verursacht wäre. (mehr …)

drucken | 7. April 2019 | organisierte autonomie (OA)

Prozess gegen M31-Aktivistinnen am 26.4.

+++ Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am 26.04. um 8.45 vor dem Amtsgericht Nürnberg +++

Am 26.04. steht der nächste Prozess gegen zwei Aktivistinnen vom 31.Mai 2017 an. Der Prozess ist bereits zwei mal verschoben worden, weil der Verteidigung nicht das gesamte Videomaterial zur Verfügung gestellt wurde. Nun ist ein neuer Termin angesetzt und wir rufen euch erneut zur solidarischen Prozessbegleitung auf!

We will never Stop! Gegen Kriminalisierung und Repression! Abschiebungen blockieren!

Am 31. Mai 2017 blockierten über 300 Schüler*innen und andere Aktivist*innen in Nürnberg die Abschiebung des Berufsschülers Asif N. nach Afghanistan. Am Tag, an dem Asif abgeschoben werden sollte, tötete eine Bombe in der Hauptstadt Kabul hunderte Menschen. Die Aktivist*innen versuchten in Nürnberg das Leben des Berufsschülers zu schützen und mussten sich von Polizist*innen brutal verprügeln lassen. Die Bilder der Polizeigewalt gingen um die Welt. Das Entsetzen und die Empörung über das gewalttätige Vorgehen der Polizei bestimmten die öffentliche Reaktion in den ersten Tagen nach den Vorfällen. (mehr …)

drucken | 1. April 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Stadtteilclub im April geht zur Podiuksdiskussion

Podiumsdiskussion: 27. April 2019 – 19:00Uhr – Großer Saal Nachbarschaftshaus Gostenhof.

Der Stadtteilclub im April findet nicht wie gewohnt statt, sondern wir werden gemeinsam mit allen Interessierten auf die Podiumsdiskussion „Gesetzesverschärfungen und rechte Bewegungen – Die reaktionäre Offensive: Analyse und Gegenstrategien“ gehen. Schließt euch uns an.

Der Stadtteilclub im Mai findet dann wie gewohnt am 25.Mai statt.

drucken | 22. April 2019 | organisierte autonomie (OA)

La Noche Roja am 20.04.2019

LA NOCHE ROJA
20.04.2019 // 19:00 Uhr
Schwarze Katze – Untere Seitenstraße 1

JUGEND IM WIDERSTAND
Vorstellung zu aktuellen Jugendkämpfen in Deutschland. Außerdem gibt es leckeres Essen!

drucken | 17. April 2019 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Mietaktivistin vor Gericht gezerrt Prozess 02.05. – Solidaritätskundgebung 7.45 Uhr vor dem Amtsgericht Nürnberg

Wohnraum vergesellschaften! Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

Seid solidarisch. Kommt zum Prozess am 02.05. im Amtsgericht Nürnberg. 
Solidaritätskundgebung: 02.05., 7.45 Uhr vor dem Amtsgericht Nürnberg, Fürther Str. 110 
oder besucht uns im offenen Stadtteilclub reclaim Gostenhof am Samstag 25.05. ab 19.00 Uhr im Stadtteil-Laden Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1 am Jamnitzer Platz

Bei den gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhältnissen ist nahezu alles sagbar, das Motto lautet: „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen.“ So fordern die Einen das Schießen auf unbewaffnete schutzsuchende Menschen an den Grenzen, Arbeitgeberverbände monieren offen, es werde nur noch über „soziale Wohltaten“ gesprochen, Finanzminister Scholz kann sich bei Milliarden an Steuergewinnen hinstellen und drohen, dass der Gürtel wieder enger geschnallt werden solle. Dass er damit sicherlich nicht seinen oder den der Arbeitgeberverbände meint, kennen wir aus unserem Alltag im Kapitalismus: Gewinne werden privatisiert, Verluste auf uns Lohnabhängige abgewälzt. Mit solchen Parolen soll immer wieder auf Krisen eingestimmt werden. Die Kosten der Krise von 2008 zahlen wir nach wie vor – auch in Form von steigenden Mieten.

Was passiert wenn eine Aktivistin auf einer Demonstration gegen Sozialabbau und Mietenwahnsinn eine Erklärung zitiert, in der zur Besetzung leer stehender Häuser aufgerufen wird? (mehr …)

drucken | 15. April 2019 | organisierte autonomie (OA)

ATIK: 4 Jahre U-Haft! 4 Jahre Solidarität!

Zum 4. Jahrestag der Inhaftierung

Kundgebung am 15. April um 17 h 30 am Weißen Turm


. Es gilt nach wie vor:

Freiheit für die Angeklagten im TKP/ML-Verfahren! Weg mit dem § 129! Schluss mit der Kriminalisierung des revolutionären Widerstandes! Umstrittenen Prozess einstellen! Zehn linke AktivistInnen aus der Türkei sind in München angeklagt. Drei sitzen immer noch im Gefängnis.

Das Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchner Oberlandesgericht (OLG), das bereits im Juni 2016 begann, hat Schlagzeilen gemacht. Von „Terroristen“ war in den Mainstream-Medien die Rede, der Fall wurde von Anfang an hoch aufgehängt: Anklage hatte die Bundesanwaltschaft erhoben. Dagegen monierten die VerteidigerInnen, dass der ganze Prozess ein Konstrukt sei und eine übergroße Nähe zur Türkei unter Erdogan aufweise. Fakt ist: Die Bundesrepublik macht sich zum Erfüllungsgehilfen Ankaras, indem sie unliebsame Oppositionelle, die nach Deutschland geflohen sind, hier verfolgt. Dies belegen die rund 250 Ermittlungsakten des OLG, die größtenteils von türkischen Verfolgungsbehörden bereitgestellt wurden. Doch auch im deutschen Staatsapparat gibt es ein eigenes Interesse, linke Oppositionelle zu verfolgen. (mehr …)

drucken | 8. April 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Antifaschismus ist nicht kriminell: Prozess am Mo. 15.4.

Antifaschismus ist notwendig – nicht kriminell! Solidarität ist unsere Stärke!

Am 18.08.2018 demonstrieren das „Frauenbündnis Kandel“ und das „Bürgerbündnis Franken“ in Nürnberg. Während der Gegenproteste, kommt es mehrmals zu Sitzblockaden. Kurz vor dem Hallplatz wird ein Genosse beim Versuch an die Demoroute zu gelangen von der Polizei getreten und geschlagen. Nun ist er wegen „Widerstand“ (§113) und „tätlichem Angriff“ (§114) angeklagt.

Es ist bezeichnend, dass die Staatsanwaltschaft das übertriebene Vorgehen der Polizei im Nachhinein mit einer Anklage wegen (dem erst kürzlich verschärften) Paragraphen 114 „tätlicher Angriff gegen Beamte“ zu rechtfertigen versucht. Dies bestätigt Befürchtungen von Kritiker*innen der Gesetzesverschärfung, sie könnte zur Kriminalisierung von Aktivist*Innen benutzt werden.

Gerade in Zeiten einer anhaltenden rechten Offensive ist es umso wichtiger, dass wir uns gemeinsam gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements stellen. Wir rufen daher zur Solidaritätskundgebung vor der Verhandlung auf.

Kommt am 15.04.2019 um 14 Uhr vor das Gericht in Nürnberg.

Betroffen ist einer – gemeint sind wir alle!

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

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Abschiebeblockade vor Berufsschule – Vom unbedingten Verfolgungswillen

Aus der aktuellen Rote Hilfe Zeitung eine Zusammenfassung über die Abschiebeblockade am 31. Mai 2017

Ortsgruppe Nürnberg/Fürth/Erlangen

Am 31. Mai 2017 sollte Asif aus dem Klassenzimmer seiner Berufsschule abgeschoben werden. 300 Mitschüler*innen und Aktivist*innen solidarisierten sich schnell, sie verhinderten so vorerst die Abfahrt des Polizeiwagens durch eine Sitzblockade. Über zwei Stunden hinweg leisteten die Mitschüler*innen und Aktivist*innen ruhigen, aber entschlossenen Widerstand. Erst durch das Eintreffen von Bereitschaftspolizisten aus Erlangen eskalierte die Situation in eine regelrechte Hetz- und Gewaltorgie. Mit dem Einsatz von einem Hund, Pfefferspray, Faust- und Schlagstöcken wurde nicht nur die Sitzblockade gewaltsam aufgelöst, sondern auch Menschen wie Vieh über den Platz gejagt, zu Boden gebracht, getreten und geschlagen. Die Abfahrt des Polizeiwagens konnte nicht weiter verhindert werden. Durch alle Medien, sei es Print, Fernsehen oder Radio riefen die Szenen aus Nürnberg vom 31. Mai Entsetzen hervor. Schnell schlug der Staat zurück. Die Repression dauert nach wie vor an. Dieser Artikel soll an den Artikel der RHZ 1/18, „Der Widerstand gegen eine Abschiebung und seine Folgen – Ein Drama in drei Akten“, anschließen. (mehr …)

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Demobericht zum Tag der politischen Gefangenen

Am Samstag, dem 23.März folgten etwa 150 solidarische Menschen dem gemeinsamen Demoaufruf zum Tag der politischen Gefangenen.

Nach einer Auftaktkundgebung am Aufseßplatz setzte sich der Demozug Richtung SPD-Zentrale, dem Karl-Bröger-Haus, in Bewegung und wurde dort auch gebührend empfangen. Auf dem Dach selbst hatten unbekannte ein Transparent mit der Aufschrift: „Solidarität mit der Roten Hilfe“, entrollt und die Fahnen der Roten Hilfe geschwenkt.

Durch diese schöne Aktion gestärkt zog die Demo lautstark und kämpferisch in den Celtis-Tunnel und am Bahnhof vorbei, in die Innenstadt. Nach einem weiteren Stopp am Hallplatz mit strahlenden Sonnenschein zogen viele Genoss*innen mit Eiswaffeln bewaffnet zur Polizeiinspektion Mitte am Jakobsplatz und ließen die „Freunde und Helfer“ wissen, was sie von den Razzien im P31 und bei der Band Absoluth, der Abschiebung von Habibi und den sonstigen, alltäglichen Schikanen halten.

Ihren Abschluss fand die Demo am Plärrer, wo Statements der Betroffenen der jüngsten Hausdurchsuchungen verlesen wurden und zur gemeinsamen Solidarität aufgerufen wurde.

Alles in allem, ein erfolgreicher und kämpferischer Tag. Und für alle, die am Samstag nicht dabei sein konnten, markiert euch schon einmal den 21. März. 2020 – Wir kommen wieder!

drucken | 27. März 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

600 Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen und martialischen Polizeieinsatz in Gostenhof Hände weg von unseren NachbarInnen – Abschiebungen stoppen hier und überall – Gostenhof ist solidarisch

600 Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen und martialischen Polizeieinsatz in Gostenhof  Hände weg von unseren NachbarInnen – Abschiebungen stoppen hier und überall – Gostenhof ist solidarisch

Am Mittag des 19.03.2019 versuchte die Zentrale Ausländerbehörde mithilfe einer Polizeistreife in der Austraße einen Mann aus Afghanistan zur Abschiebung abzuholen. Der Afghane widersetzte sich der Verhaftung und flüchtete vor der Polizei in einen Hinterhof. Daraufhin riefen die Polizisten die Sondereinheiten USK (Unterstützungskommando) und SEK (Sondereinsatzkommando) zu Hilfe, welche den gesamten Häuserblock abriegelten. Über zwei stunden konnten sich die BewohnerInnen des Viertels sich nicht frei in ihren Straßen bewegen. Sondereinheiten des SEK standen in militärischen Uniformen und mit Sturmgewehren auf den Straßen. Doch bereits der Einsatz am Mittag wurde trotz des paramilitärischen Auftretens der Polizei von Protest begleitet. BewohnerInnen des Viertels und UnterstützerInnen des Manns solidarisierten sich lautstark und forderten die sofortige Beendigung des Einsatzes. Daraufhin wurden eine Gruppe von Demonstrantinnen vom USK gekesselt und festgehalten.

Kurz darauf nahmen Spezialkräfte des SEK den Mann fest, wobei sie mindestens zwei Blendschockgranaten einsetzten. Er wurde mitgenommen und nach Leipzig gefahren, wo am Abend ein Sammelabschiebeflug nach Afghanistan startete. In der Folge machten solidarische UnterstützerInnen mobil um am Abend gegen die Abschiebepraxis und den Polizeieinsatz im Viertel zu demonstrieren und den martialischen Einsatz mit entschlossener Solidarität und Wut über die herrschenden Verhältnisse zu beantworten. Innerhalb von kürzester Zeit wurden Flugblätter gedruckt und in Gostenhof verteilt. Am Abend fanden sich um 19 Uhr über 600 Menschen am Jamnitzerplatz ein, um unter dem Motto „Hände weg von unseren NachbarInnen – Abschiebungen stoppen hier und überall – Gostenhof ist solidarisch“ zu demonstrieren. Zahlreiche Nachbarinnen und Nachbarn schlossen sich im Verlauf der Demonstration an und solidarisierten sich so. (mehr …)

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VAPCA heute später und ohne Vortrag

Hallo Ihr Menschen da draußen,

heute morgen wurde in Gostenhof ein Mensch durch USK und SEK aus seiner Wohnung abgeschoben. Um diese menschenverachtenden Praxis nicht unkommentiert zu lassen, findet heute um 19 Uhr eine spontane Demonstration am Jamnitzer Platz statt!

Die heutige Vapca, findet statt, der Vortrag fällt aus. Für Leute ohne Zeit gibt es ab 18:30 Uhr Essen und Foodsharing. Die reguläre Vapca findet erst ab 20 Uhr statt.

Wir sehen uns also zuerst auf der Demo und danach im Projekt31 zum essen!

Kein Mensch ist illegal!

gegen Abschiebungen egal von wem, egal wohin!

eure GG/BO Soligruppe Nürnberg

drucken | 19. März 2019 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

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Was war los

25.04.1974
Sieg der sogenannten Nelkenrevolution in Portugal; Sturz des faschistischen Diktators Caetanos.

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