Buchvorstellung: „Planet der Slums“

Mittwoch, 31.10 | 20.00 Uhr | Feldstr. 22, Erlangen

„Planet der Slums“

Buchvorstellung in Anwesenheit der Übersetzterin Ingrid Scherf

Mike Davis konstatiert in diesem ambitionierten Buch eine Wende der
menschlichen
Siedlungsgeschichte.

Denn nie zuvor überstieg der Anteil der Stadtbevölkerung den Anteil der auf
dem Land Wohnenden. Und nie zuvor sah sich eine ungeheure Anzahl von über
einer Milliarde Menschen gezwungen, ihr Überleben in Armut, im Schmutz der
Müllhalden, ohne (sauberes) Wasser, ohne Toiletten, ohne irgendeine Art der
Gesundheits- oder Sozialversorgung zu
organisieren.

Die Megaslums des »Südens« sind Ausdruck einer im höchsten Maße ungleichen und
instabilen urbanen Welt. Hier treffen die sozialen Fronten der Globalisierung
in radikaler Weise
aufeinander.

Davis, Mike: Planet der Slums
Aus dem Englischen von Ingrid Scherf
Assoziation A, ISBN 978-3-935936-56-9 | 248 Seiten | erschienen Februar 2007
Eine Veranstaltung des Vereins zur Förderung alternativer Medien Erlangen

drucken | 18. Oktober 2007 | redside

Die RAF lässt ihnen keine Ruhe

„Die RAF lässt ihnen keine Ruhe“ – Interview mit Andreas-Thomas Vogel (Bewegung 2. Juni)

Unter dem Titel „Die RAF lässt ihnen keine Ruhe“ führte die Zeitschrift analyse & kritik ein Gespräch mit Andreas-Thomas Vogel. Er war Mitglied der Bewegung 2. Juni und deswegen zehn Jahre in Isolationshaft. Innerhalb der Guerillaorganisation trat Andreas-Thomas Vogel für die Einheit der bewaffneten Linken und 1980 für den Zusammenschluss von Bewegung 2. Juni und Rote Armee Fraktion (RAF) ein. Heute ist er in der bundesweiten Initiative Libertad! aktiv.

Interview mit Andreas-Thomas Vogel 30 Jahre nach dem „Deutschen Herbst“

ak: Du warst damals im Knast. Wie hast du das Jahr 1977 erlebt mit den verschiedenen Aktionen der RAF – von Buback über Ponto bis zu Schleyer?

Andreas-Thomas Vogel: 1977 war ich gerade anderthalb Jahre im Knast. Zwar war die Bewegung 2. Juni in den Jahren zuvor durch Verhaftungen ziemlich geschwächt worden, aber es drehte sich alles um die Fragen „Wie geht’s weiter?“, „Was machen wir im Knast?“, „Wie kommen wir wieder raus?“ Wir empfanden uns nicht in der Defensive. Knast war für mich nur erzwungene Legalität, gewaltsam entwaffnet, aber prinzipiell nicht außerhalb unseres Kampfes.

Auch wenn ich nichts genaues wusste, war spätestens mit dem Attentat auf Generalbundesanwalt Buback klar, dass dies der Beginn einer Offensive der RAF war, in deren Verlauf ganz sicher eine Befreiung von Gefangenen versucht werden würde. Für mich erhoffte ich dadurch nichts, wir schmiedeten ohnehin Ausbruchspläne. Ich hoffte aber, dass die RAF aus den Erfahrungen der Lorenz-Entführung und der gescheiterten Botschaftsaktion in Stockholm 1975 die richtigen Schlüsse gezogen hatte.

Die richtigen Schlüsse schien die RAF nicht gezogen zu haben. Die Folgen für die Linke waren jedenfalls enorm …

Ein Einschnitt war 1977 auf jeden Fall. Nach Schleyer und den Toten in Stammheim war fast nichts mehr wie vorher. Zugespitzt, weit über das Maß einer exemplarischen Machtfrage, wie es eine Gefangenenbefreiung per Gefangenenaustausch immer ist, war die Konfrontation zwischen RAF und Staat zu einer strategischen Situation geworden. In der konnte es nur einen Sieger geben. Und es stellte sich heraus, dass, zumindest objektiv betrachtet, die Schmidt-Regierung einen schärferen Klassenkampfbegriff hatte als die RAF. Es gelang ihr diese Konfrontation zu einer grundsätzlichen Machtfrage zu stilisieren – und die RAF stieg darauf ein.

Das Scheitern der Aktion, die toten Genossinnen und Genossen, die gewaltige gesellschaftliche Polarisierung, auch das, was dann die Hexenjagd auf Sympathisanten und die „bleierne Zeit“ genannt wurde, bestimmte die weitere Entwicklung der gesamten Linken. Die bewaffnete Linke hatte eine Grenze in der Konfrontation mit dem Staat überschritten, ohne wiederum die staatliche Reaktion zu antizipieren und auf eine praktische Intervention in der veränderten Situation orientieren zu können. Es brauchte Jahre bis die RAF wieder aktiv in die Diskussion um Strategie und Taktik revolutionärer Politik in Deutschland und Westeuropa eingreifen konnte.

Spielte für dich damals eine Rolle, was die legale Linke machte – von den Großdemonstrationen der Anti-AKW-Bewegung in Brokdorf und Kalkar über die Kampagne um den Buback-Nachruf bis hin zur Vorbereitung des Russell-Tribunals über die Repression in der BRD?

Um die zum Teil massenhaften Proteste, die es nach 1974 gab, drehten sich viele Diskussionen, allerdings waren sie stark geprägt von den eigenen Erfahrungen in den Streik- und Häuserbewegungen. Zu der entstehenden Anti-AKW-Bewegung hatten dagegen die wenigsten von uns einen Draht. Allerdings interessierte mich schon, wer da wie zusammenkommt, wer und was sich da durchsetzt. Es gab natürlich auch die Frage, in welchem Verhältnis diese Bewegung zu den Kämpfen und Aktionen der revolutionären Linken steht.

Denn das war für uns, auch für mich, der Dreh- und Angelpunkt in der Auseinandersetzung mit der Linken: Wie ist das Verhältnis zum imperialistischen Staat konkret? Ideologische Sätze interessierten uns dabei nicht besonders. Interessant war für uns, ob sie zumindest tendenziell antagonistisch, auf den fundamentalen Bruch aus ist – oder ob sie in der bürgerlichen Legalität verharrt.

Das, was die legale Linke machte, hatte für uns immer Bedeutung, weil es selbst dort, wo es keine Übereinstimmung mehr gab, immer – und sei es ein negativ bestimmter – Bezugspunkt war. Im eigenen Verständnis waren wir immer Fraktion der Linken – und ich behaupte mal, dass die Gefangenen aus der Guerilla zu dem Zeitpunkt genauer und intensiver über die Tendenzen und Linien innerhalb der Linken auf dem Laufenden waren als umgekehrt.

Auch wenn es natürlich praktisch sehr eingeschränkt war – und sich auf wenige Fragen reduziert, insbesondere auf die repressive Entwicklung in Deutschland und Europa -, haben wir tatsächlich auch spektrenübergreifende Politik gemacht, wie man es heute vielleicht nennen würde. Das Russell-Tribunal ist dafür ein gutes Beispiel. Von der Idee, über die Entscheidung, es über die Situation in Deutschland abzuhalten, bis zu den Anhörungen etc. mischten sich Gefangene ein. Das führte ja auch zu dem einen oder anderen Knatsch mit Kräften, die auf jeden Fall eine eindeutige Verurteilung der BRD verhindern wollten.

Welche Auswirkungen hatte die Eskalation im Deutschen Herbst auf deinen Knastalltag?

Unmittelbar nach der Entführung Schleyers wurden die ohnehin schon harten Isolierungsmaßnahmen verschärft. Alle Besuche wurden untersagt, Briefe, Zeitungen und Radio gestrichen. Es wurde versucht, uns die ganzen Wochen völlig von der Außenwelt abzuschneiden, keine Information über die Entwicklung sollte uns erreichen. Anders als seine Kollegen in den westdeutschen Bundesländern weigerte sich der Berliner Justizsenator, auch die Anwaltsbesuche zu verbieten. Die Anwälte konnten anfangs noch zu uns rein. Unter anderem wegen dieses Ausnahmefalls wurde in Windeseile das Kontaktsperregesetz verabschiedet – und nach zwei Wochen bekamen auch wir keine Anwaltsbesuche mehr.

Ohnehin hatten wir in Berlin eine besondere Situation, die einige der Drangsalierungen während der unmittelbaren Wochen der Entführung milderten. In Moabit hatte es seit 1968 durchgehend immer politische Gefangene aus der Neuen Linken gegeben, ein Geflecht von solidarischen Beziehungen mit anderen Gefangenen und gegenseitiger Unterstützung bestand, durch das schon in den Jahren vorher ein Teil der Kommunikation unter den isolierten Gefangenen organisiert wurde. Das wirkte auch während der Kontaktsperre, so dass ich trotzdem mehr oder weniger auf dem Laufenden war.

Aber insgesamt warfen uns die Auswirkungen im Kampf gegen die Isolationshaft zurück und die Behörden hatten Oberwasser. Eine Verschärfung folgte auf die nächste. Jede denkbare bürokratische Schikane, jede noch so absurde Konstruktion einer Sicherheitsgefährdung konnte neue Maßnahmen rechtfertigen. Alle möglichen Gesetze, die mit unserer Verfolgung, mit den Haftbedingungen oder den Prozessen zu tun hatten, wurden neu eingeführt oder erweitert.

Wir waren ganz offensichtlich Geiseln. Es wurde Rache genommen. Mit uns sollte die Linke, nicht nur die RAF, erpresst werden, so wie wir mit den Trakten erpresst wurden: Raus kommt nur, wer abschwört. Diese Politik wird bis heute gegen die letzten Gefangenen aus der RAF in Anschlag gebracht. Und übersetzt für die Linke draußen hieß das: Wer am revolutionären Kampf festhält, muss damit rechnen, so behandelt zu werden wie wir.

30 Jahre danach ist der „Deutsche Herbst“ immer noch bestimmendes Medienthema – der Spiegel wartet mit vermeintlichen neuen kriminalistischen Erkenntnissen auf, die taz lässt keinen Zweifel am Selbstmord der Stammheimer mehr zu und spricht von einer angeblichen Funktionalisierung der legalen Linke durch die Stadtguerilla usw., Kraushaar, Reemtsma und andere sprechen euch überhaupt ein politisches Anliegen ab. Der Umgang mit dem Thema hat sich verändert – die RAF wird zur Geschichte, oder?

Natürlich ist die RAF und sind die anderen Stadtguerillagruppen Geschichte. Sie haben als Organisationen wie auch als Projekt nicht überlebt. Deswegen kann es als konjunkturelles Medienthema und Geschichte behandelt werden – allerdings auch nur deshalb, weil wir Geschichte gemacht haben. Wäre das anders, würden sich solche Ideologen wie Reemtsma, Kraushaar oder Koenen noch mit Arno Schmitt oder dem Krimskram ihrer jeweiligen ML-Gruppe beschäftigen. Sie reiben sich noch heute an der Stadtguerilla, deren „politische Anliegen“ sie derart umtreiben, dass ihnen auch ihr Leugnen persönlich nichts nutzt. Die RAF lässt ihnen keine Ruhe.

Warum sollte der Umgang mit der Frage des bewaffneten Kampfes heute nicht ein anderer sein? Es gibt keine entsprechende Praxis, keine zugespitzte Konfrontation, keine linke Offensivposition. Niemand behauptet mehr, das revolutionäre Politik auch eine Frage von Macht und Gegenmacht ist. Wenn es also maximal ein Streit um nachträgliche Rechthabereien ist, und nicht eine der konkreten Forderung und Perspektive, gibt’s eigentlich auch keinen Grund für irgendwelche Hitzigkeiten. Und trotzdem: In den Diskussionen, wie z.B. im Frühjahr um die Begnadigung von Christian Klar und sein Grußwort an die Rosa-Luxemburg-Konferenz, wird die ganze Dimension der gesellschaftlichen Konfrontation zwischen Staat und Guerilla wieder präsent. So, als würde der bewaffnete Kampf auf der Tagesordnung stehen. Warum? Es ist einfach nicht ausgemacht, inwieweit es wirklich Geschichte ist. Deswegen will man die potenzielle Möglichkeit, aber auch die grundsätzliche Option revolutionärer Umwälzung geradezu totquatschen und -schreiben und den historischen Einbruch in die herrschenden Verhältnisse relativieren. Egal, ob es wissenschaftlich, journalistisch oder literarisch herkommt, es verliert nie den Charakter purer Ideologieproduktion.

Auch für die Linken, scheint es, hat es an Leidenschaft für das Thema verloren. Anlass für eine strategische Debatte ist die Geschichte der Stadtguerilla jedenfalls nicht, gäbe es aber nicht Anlass genug für eine solche Diskussion?

Nein, nicht die Geschichte der Stadtguerilla ist Anlass für eine strategische Debatte, sondern nur die Zukunft emanzipatorischer Politik. Nur im Verhältnis dazu werden die Erfahrungen und das Wissen um die Umstände vorhergehender Kämpfe relevant. Ansonsten sind es tatsächlich olle Kamellen.

Oberflächlich betrachtet ist das, was die verschiedenen Guerillagruppen in Deutschland zur Lage der Arbeiterklasse, zum Stand von Ausbeutung und Unterdrückung im nationalen wie internationalen Maßstab gesagt haben, harmlos gegenüber dem, was heute in der Beschreibung der kapitalistischen Realität in fast jedem Text irgendeiner x-beliebigen linken Gruppe auftaucht. Aber es war damals von der objektiven Seite her allemal ausreichend, um die Notwendigkeit eines entschiedenen Kampfes zu behaupten.

Wichtiger als die Notwendigkeit war letztlich die Möglichkeit, die Chance, die durchaus glaubwürdige Behauptung, durch und mit dem eigenen Kampf die Verhältnisse vom Kopf auf die Füße stellen zu können. Die Dringlichkeit, das auch heute glaubwürdig und authentisch sagen zu können, ist Anlass sich grundsätzlich mit der Frage des dafür notwendigen Kampfes zu befassen. Solange wir nur an den Begründungen basteln für die Notwendigkeit, sich gegen Krieg und Ausbeutung wehren zu müssen, bleiben wir im Status Quo.

Kein Mensch will von uns nur wissen, wie wir die Welt sehen. Die Frage ist doch, wie wir sie ändern wollen. Dazu braucht es vernünftige, einleuchtende und überzeugende Vorschläge. Ich meine damit lebendige Praxis, nicht „den“ Plan oder irgendeine Bauanleitung. Wir müssen uns wieder mit der Frage beschäftigen, wie unser Kampf beschaffen sein muss, dass aus wenigen viele werden können. Ganz schnell sind wir dann nicht nur bei Fragen des Internationalismus, subversiver Intervention, von Organisierung und welche Kampfmittel wann am besten geeignet sind. Wenn es dann noch gelingt, dieses entfremdete „Politik machen“ zu überwinden und unseren Kampf gegen die bürgerliche Ordnung damit zu verschränken, dass er nicht zuletzt auch notwendig ist, um den ganzen bürgerlichen Dreck loswerden, der unser Bewusstsein und unser tägliches Verhalten prägt, dann sind wir mitten drin in der strategischen Debatte.

drucken | 17. Oktober 2007 | redside

Altdorf gegen Rechts Kino: Oktober

11. Oktober 2007 // 19h // Altdorf Kino Graffiti // 2,50 Euro

Die fetten Jahre sind vorbei D 2004, 127 min, Farbe, frei ab 12 Jahren, Regie: Hans Weingartner

Im Kapitalismus haben wenige viel und viele wenig Anteil am gesellschaftlichen Reichtum. Darauf wollen die Freunde Jan und Peter aufmerksam machen: Nachts brechen sie in Villen ein, nicht um zu klauen, sondern um das Mobiliar auf den Kopf zu stellen. Sie hinterlassen Botschaften wie »Die fetten Jahre sind vorbei« oder »Sie haben zu viel Geld« – unterzeichnet mit »Die Erziehungsberechtigten«. Peters Freundin Jule kann sich eines Tages die Miete nicht mehr leisten, weil sie einen Autounfall hat und den 100.000 Euro teuren Mercedes eines Neureichen abbezahlen muss. Zu dritt schmieden sie einen Plan, steigen in seine Villa ein. Doch ein unerwarteter Zufall bringt alles durcheinander …

drucken | 8. Oktober 2007 | redside

Nazitreffpunkte dichtmachen!

Kein Raum für Nazis in Fürth und anderswo!

Automat Knacken!Seit einigen Wochen läuft in Fürth eine antifaschistische Kampagne unter dem Motto „Nazitreffpunkte dichtmachen!- Kein Raum für Nazis in Fürth und anderswo!„, die vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) und der Antifaschistischen Linken Fürth (ALF) ins Leben gerufene wurde. Ein Hauptziel der Initiative war die Schließung des wöchentlich stattfindenden NPD Stammtisches in der Kneipe „Grüner Automat“, an dem bis zu 60 Neonazis teilnahmen. Nach dem es in der Vergangenheit nach den Stammtischen öfters zu gewalttätigen Übergriffen auf MigrantInnen und Andersdenkend kam, wurden, zum Start der Kampagne, mehrere tausend Flugblätter verteilt, auf dem die AnwohnerInnen über die neonazistischen Umtriebe in ihrer Nachbarschaft informiert wurden.
Als Reaktion meldete die Besitzerin der Polizei, dass sie die Nazis in Zukunft nicht mehr bewirten wird; was doch mehr als ein bloßes Lippenbekenntnis sein sollte wenn die Besitzerin ihrer Kneipe behalten will. Trotz dieses Erfolges werden wir unsere antifaschistische Kampagne fortsetzen und die NPD und deren Strukturen offensiv und erfolgreich entgegentreten.
Kommt zur Kundgebung und Demo gegen Nazistrukturen in Fürth!

Kundgebung: 19. Oktober, 19 Uhr, Mathildenstaße/Hirschenstraße, Fürth
Infoveranstaltung: 22. Oktober, 19:30 Uhr, Gewerkschaftshaus, Fürth
Demonstration: 3. November, 13 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Fürth

Faschismus bekämpfen! – Nazistrukturen angreifen!

drucken | 4. Oktober 2007 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Demo gegen den SVP-Aufmarsch

Als seien Hetzkampagnen, gesetzliche Verschärfungen gegen MigrantInnen und fremdenfeindliche Hasstiraden von Christoph Blocher nicht genug, will die SVP nun ihr nationalistisches Denken auch auf der Strasse manifestieren. Wir haben langsam aber sicher die Schnauze voll von diesem rassistischen Müll.

Stellen wir uns den RassistInnen entgegen!

DEMO | 06.Oktober.2007 | 12h | Münsterplatz, Bern

weitere Infos unter:
www.das-schwarze-schaf.ch
www.aufbau.org

drucken | 4. Oktober 2007 | redside

Linke Räume erkämpfen und verteidigen!

Plakat - Linke Räume erkämpfenAm Wochenende des 19. und 20. Oktober 2007 organisiert die A.L.I. eine Demonstration, ein Veranstaltung und ein zweitägiges Festival für den Erhalt linker Räume und Strukturen in Göttingen.

Demo | 20.10.2007 | 14:00 Uhr | Markt/Gänseliesel | Göttingen

(mehr …)

drucken | 1. Oktober 2007 | redside

Nazifeste platzen lassen

– in Gräfenberg und anderen Orts –

Antifaschistische AktionAb Dienstag, den 02. Oktober möchte die neonazistische NPD und ihre Sippschaft nun schon zum xten Mal in diesem Jahr Gräfenberg belagern.
Mit einer „Fackelmahnwache“ möchten sie ab 17:00 Uhr den Marktplatz an diesem Tag für sich beanspruchen, um dann schließlich am Tag der Annexion der DDR ab 08:00 Uhr mit einem „Kundgebungsprogramm“ ihren kranken Gedanken von einem „Großdeuschland“ freien Lauf zu lassen.

Der bisherige Widerstand gegen die Neonaziaufmärsche in Gräfenberg ist durchaus von Erfolg geprägt. An diesen gilt es anzuknüpfen um auch dieses Mal eine weitere Naziveranstaltung platzen zu lassen.
Aus diesem Grund hat unter anderem das Bürgerforum Gräfenberg eine Gegenveranstaltung am Dienstag, ab 19:00 Uhr bis Mittwoch, 22:00 Uhr angemeldet [weitere Informationen].

Wir rufen alle Antifaschist_innen dazu auf sich an den Aktionen gegen die Neonazis vom 02. auf den 03. Oktober in Gräfenberg zu beteiligen.

Fahrt mit uns gemeinsam am Dienstag, um 17:26 Uhr vom Nordostbahnhof nach Gräfenberg.

Zeigen wir, dass Nazis in Gräfenberg nicht erwünscht sind.
Lassen wir gemeinsam das Nazifest in Gräfenberg platzen!!!

Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen!

drucken | 29. September 2007 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Oktober-Infocafé der Jugendantifa

Ladendiebstahl lohnt sich doch Kapitalismus bedeutet für die meisten vor allem Ausschluss von all den nützlichen und schönen Dingen, die mensch so gebrauchen kann. Der Reichtum der Gesellschaft wächst stetig. Doch obwohl alles in Massen vorhanden ist (was ein Blick in jedes beliebige Ladenregal beweist), kannst du dir nicht einfach nehmen, was du brauchst: du musst dafür bezahlen. Die Schwierigkeiten an das Geld dafür zu kommen, sind dein Problem. Im Umgang damit entwickeln sich verschiedene (Über-)lebensstrategien.

YOMANGO ist spanisch und heißt „ich klaue“. Unter der Parole „Eigentum ist Diebstahl“ wehrt sich die YOMANGO-Bewegung dagegen, dass Profite und nicht Bedürfnisse darüber bestimmen, wer Zugang wozu hat. Mit öffentlichen Klau-Happenings, Broschüren und Kunst propagiert sie den YOMANGO-Lebensstil, den der Wiederaneignung der Dinge aus den Warenhäusern. Du willst es? Du hast es!

Ladendiebstahl ignoriert eine der Grundfesten der bürgerlichen Gesellschaft: das Privateigentum. Aber ist Klauen deshalb schon ein revolutionärer Akt?

Für alle, die mehr über eine ungewöhnliche Lebensphilosophie und vor allem ihre praktische Anwendung wissen wollen …

Infocafé der Autonomen Jugendantifa
So, 7. Oktober * 15 Uhr * Schwarze Katze (Mittlere Kanalstr. 19, U Gostenhof)

drucken | 28. September 2007 | Autonome Jugendantifa

»Strike-Bike« – Solidaritäts-Fahrräder aus Nordhausen!

Strike-BikeVergangenen Mittwoch haben die 135 KollegInnen der Fahrradfabrik »Bike Systems GmbH« im thüringischen Nordhausen, die das Werk nun schon seit dem 10. Juli 2007 erfolgreich besetzt halten, beschlossen die Produktion von Fahrrädern in Selbstverwaltung wiederaufzunehmen. Doch um die Produktion wieder anzukurbeln müssen bis zum 02. Oktober verbindliche Bestellungen für das eigens kreierte »Strike-Bike« eingehen. Mindestens 1800 Bestellungen müssen dafür zusammenkommen, um die Produktion des »Arbeiter-Solidaritätsfahrrads« zu ermöglichen.

Das Bestellformular für ein »Strike-Bike« findet ihr hier.

Hintergrundinformationen findet ihr auf der Aktionshomepage.

Des Weiteren sind auch Berichte in der Tageszeitung »Junge Welt« sowie auf »Labournet« erschienen.

drucken | 26. September 2007 | redside

Terror per Gesetz – Weg mit § 129!

terror per gesetzIn regelmäßigen Abständen werden in der Öffentlichkeit Gesetzesänderungen in Bezug auf die „innere Sicherheit“ vom Innenministerium oder so genannten ExpertInnenrunden gefordert. Gemeint sind nicht etwa Änderungen, die zur Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung führen, sondern Einschnitte, die mehr Kontrolle, Überwachung und Zugriffe der Sicherheitsbehörden ermöglichen. Das Ziel ist offensichtlich: Unmut gegen die bestehenden, unzumutbaren Verhältnisse des Kapitalismus zu kontrollieren beziehungsweise zu unterdrücken.
Am 22.9.2007 findet daher in Berlin eine bundesweite Demo gegen Repression und Überwachungsstaat statt!

Kommt am 22.9 nach Berlin zum antikapitalistischen Block!
Auftakt ist um 14:30 Uhr am Pariser Platz

„Razzia gegen G8-Gegner – Terror-Angst“ titelte die „Bild“- Zeitung im Mai 2007 nach dem bundesweiten Einsatz des Bundeskriminalamtes gegen linke Büros, Verlage sowie einzelne GlobalisierungskritikerInnen. Die Hausdurchsuchungen, die auf Grundlage des „Terrorismusparagrafen“ 129a durchgeführt wurden, hatten laut Bundesanwaltschaft zum Ziel, die GegnerInnen des G8-Gipfels zu spalten und von einer Teilnahme an Protesten abzuschrecken. Diesem uralten Credo von „Teile und Herrsche“ zum Trotz gingen Tausende gegen die Repression und gegen den G8-Gipfel auf die Straße.
Obgleich es vor und nach dem G8-Gipfel Kritik in der Öffentlichkeit am Vorgehen der Sicherheitsapparate gegen die GipfelgegnerInnen gab, verfolgten die Ermittlungs- und Polizeibehörden weiterhin ihre Linie der Repression. Der Wink mit dem Zaunpfahl des Hardliners Wladimir Putin an Angela Merkel, es gäbe Demokratiedefizite im Umgang mit GipfelgenerInnen, führte nicht etwa zum Umdenken in der starrhalsigen Innenpolitik.

Aktuelle Repressionswelle

Am 13. Juni 2007 durchsuchte das Landeskriminalamt (LKA) Schleswig-Holstein, unterstützt durch das LKA Hamburg und die Bundesanwaltschaft, Wohnungen von neun Beschuldigten und das linke Projekt „Inihaus“ in Bad Oldesloe. Eine Woche später gab es Durchsuchungen bei zwei Beschuldigten in Berlin. Der Vorwurf: Eine Reihe von vier Anschlägen auf Objekte von Rüstungszulieferern und der Bundeswehr in den Jahren 2002, 2004 und 2006. Einem Beschuldigten aus Berlin werden der bloße Kontakt zu einem weiteren Beschuldigten und seine Teilnahme an antimilitaristischen Protesten zur Last gelegt. Handhabe für die Durchsuchungen war der Paragraf129a.

Im Juli 2007 wurden Wohnungen und Arbeitsplätze von insgesamt sieben Beschuldigten in Berlin und Leipzig durchsucht. Einer der Beschuldigten, Andrej H., wurde in Berlin festgenommen, drei weitere Betroffene waren wenige Stunden zuvor festgenommen worden; ihnen wird ein versuchter Brandanschlag auf Bundeswehr-LKWs in Brandenburg vorgeworfen. Der Sozialwissenschaftler Andrej H. wurde inzwischen aufgrund des breiten und internationalen Drucks der Wissenschaftsgemeinde auf Kaution freigelassen. Die Haftbefehle gegen die vier Männer bleiben jedoch bestehen und Florian L., Axel H. und Oliver R. sitzen weiterhin in Untersuchungshaft in Berlin- Moabit ein. Ihnen allen wird vorgeworfen, Mitglieder der „militanten gruppe (mg)“ zu sein, die seit 2001 mit Brandanschlägen gegen Repressionsorgane und Konzerne und mit Diskussionsbeiträgen in die Öffentlichkeit tritt.

Bei einem Bonner Gipfelgegner und Inhaber der Internetseite www.antiatombonn.de fand am 16. August eine Hausdurchsuchung statt, wobei auch sein Computer beschlagnahmt wurde. Der Grund der Durchsuchung ist ein Artikel, der das Aktionskonzept von Block G8 dokumentiert. Dieser Artikel wurde auf besagter Internetseite veröffentlicht und stelle einen Aufruf zu Straftaten dar.

Ausspionieren, einschüchtern und verfolgen

Die Rechtsgrundlage ist in fast allen der genannten Fälle der Paragraf 129a, der im Zuge der staatlichen „Anti-Terror-Kampagne“ 1976 gegen die Stadtguerilla Rote Arme Fraktion (RAF) eingeführt wurde.
Er diente als Erweiterung zum Paragraf 129, der bereits im Kaiserreich zur politischen Verfolgung von SozialistInnen angewendet wurde. In der Bundesrepublik gab es in den 50er und 60er Jahren auf der Grundlage von Paragraf 129 wegen „Bildung einer Kriminellen Vereinigung“ 100.000 Ermittlungsverfahren und etwa 10.000 Verurteilungen, zumeist gegen WiederaufrüstungsgegnerInnen und KommunistInnen.
Seit 1976 kam der Paragraf 129a tausendfach zur Anwendung, nur in einem Prozent der Fälle kam es jedoch zur Verurteilung der Betroffenen, weshalb er in der Regel als Ermittlungsparagraf bezeichnet wird. Er erlaubt die massive Ausforschung politischer Gruppen und des Privatlebens von Einzelnen. Auch das Umfeld der Beschuldigten kann in das Verfahren mit hineingezogen werden und mit einer Anklage konfrontiert werden. Für die Betroffenen heißt das: Observationen, das Abhören von Telefonen, das Mitlesen von Post und E-Mails, das Installieren von Wanzen und Peilsendern, alles ist erlaubt. Vom Einsatz von Spitzeln, die ohne jede gesetzliche Kontrolle arbeiten, ganz zu schweigen.

Der Paragraf wurde inzwischen auf den 129b, „Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland“, ausgeweitet, um Personen in der BRD zu verfolgen, welche in ausländischen politischen Organisationen aktiv sind.
Der Staat bastelt an weiteren Verschärfungen, wie im Juni bekannt wurde. So sollen die Unterparagrafen 129c und 129d hinzugefügt werden. Sie verschärfen das Gesetz, da auch bloße Planungen, wie zum Beispiel der Besitz von Bauanleitungen für Sprengsätze oder das Beschaffen von Waffen unter Strafe nach „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ gestellt werden sollen. Ab wann eine Handlung bereits als Vorbereitung ausgelegt werden kann, ist dann Ansichtssache der Staatsanwaltschaft. Zudem sollen auch Einzelpersonen als „terroristische Vereinigung“ verurteilt werden können, bisher galt dies nur für Gruppen ab drei Mitglieder. Der gläserne Mensch ist bei der Überwachung oppositioneller Zusammenhänge bereits Realität.

Doch die inflationäre Verwendung des Terrorismusparagraf 129a lässt sich nicht allein mit dem staatlichen Bestreben umfassender Überwachung und Kontrolle begründen. Durch solche Verfahren sollen berechtigte gesellschaftliche Interessen und Kritik – oftmals von Linken vorgetragen – denunziert werden. Jemanden als „Terroristen“ zu brandmarken, rückt ihn jenseits des Ermittlungsverfahrens der Bundesanwaltschaft in die Reihe von „Angst und Schrecken“, „fanatischen Ideologien“ und stellt ihn außerhalb der „Zivilisation“. Ihm gegenüber muss der Staat sich dann eigentlich nicht mehr an Gesetze und Grundrechte halten, da ist alles erlaubt. Terroristen sind Unmenschen, das moderne Feindbild nach dem Ende der „kommunistischen Bedrohung“ schlechthin.

Die ganze Gesellschaft im Visier
Abgesehen von der Überwachung, Repression und Disziplinierung von (bewussten) GegnerInnen des kapitalistischen Gesellschaftssystems, zielen Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen jedoch generell auf die gesamte Gesellschaft. Propagandistisch verkaufte reale oder konstruierte Bedrohungen durch „Terroristen“, „Chaoten“ „Drogenhändler“ und „Mafia“ sollen ein dauerhaftes Klima der Angst und Unsicherheit schaffen.
Die erzeugte Angst in der Bevölkerung und das verlogene staatliche Versprechen von Sicherheit werden genutzt, um die staatlichen Zugriffsrechte zu erweitern.

Die von den Alliierten erzwungene Trennung von Polizei, Geheimdiensten und Gerichten, die nach den Erfahrungen mit der GESTAPO im Nationalsozialismus 1949 festgesetzt wurde, ist in der Realität längst aufgehoben. Bereits jetzt existiert ein „Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum“ in Berlin, und das Innenministerium plant „einen völlig neuen Ansatz“ bei der „ganzheitlichen Bekämpfung“ von Terrorismus, der unter anderem vorsieht, Aufenthaltsgenehmigungen von MigrantInnen, die sich in der BRD politisch betätigen, zu widerrufen.

Das ganze Paket der so genannten vorbeugenden Verbrechensbekämpfung umfasst nicht nur in den 70ern erprobten Maßnahmen wie die Schleier- und Rasterfahndung, sondern auch eine ausgedehnte Videoüberwachung des öffentlichen Raumes, vorsorgliche Telekommunikationsüberwachung und die von der Bundesregierung geplante „verdachtstunabhängige Vorratsdatenspeicherung“ von Handy-Standortdaten und Telekommunikationsverbindungen. Beispielsweise sollen die Kommunikationsdaten (Telefon, Mobilfunk und Internet) aller 450 Millionen BürgerInnen der EU für zwei Jahre gespeichert werden, unabhängig ob gegen irgendjemand ein Verdacht vorliegt oder nicht. Eine weitere Maßnahme ist die geplante Online-Durchsuchung von Computern durch Trojaner des BKA. So werden immer mehr Menschen – ohne es zu wissen und also auch ohne die Möglichkeit, sich dagegen zur Wehr zu setzen – zu Betroffenen von sicherheitsstaatlichen Überwachungsmaßnahmen.
In Berlin plant der Rot-Rote Senat ganz im Sinne reaktionärer Sicherheitspolitik für den Herbst 2007 eine Verschärfung des „Gesetzes zum Schutz der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung“. Die Polizei soll die Möglichkeit erhalten, auf Videoaufnahmen von privaten Sicherheitsdiensten zurückzugreifen und diese auszuwerten. Des Weiteren soll die verdeckte Ortung von Handys – bereits jetzt eine polizeiliche Praxis – durch die Gesetzesverschärfung legalisiert werden

Selber Terror
Der eigentliche Antrieb für den Ausbau des Kontroll- und Überwachungsstaates sind die gesellschaftlichen Verhältnisse selbst. Die gesellschaftlichen Widersprüche spitzen sich momentan weiter zu. Der Abbau von sozialen Sicherungssystemen, Entlassungen und Lohnsenkung führen dazu, dass immer mehr Menschen von Armut und Ausgrenzung betroffen sind. So werden zum Beispiel durch „Hartz IV“ viele Menschen von sozialem Abstieg bedroht. Der Kapitalismus verdrängt einen größer werdenden Teil der Bevölkerung aus einer gesicherten Existenz. Somit gerät auch die soziale Stabilität der Gesellschaft ins Wanken. Stabile Verhältnisse sind für das Funktionieren der kapitalistischen Ökonomie jedoch von zentraler Bedeutung. Die von staatlicher Seite vorangetriebene Ausweitung des Repressions- und Überwachungsapparates hat vor allem eine präventive Funktion. Der Staatsapparat will gegenüber größer werdendem Widerstand gegen die kapitalistische Zumutung gerüstet sein. Der Zusammenhang zwischen verschärfter Ausbeutung und so genannten Sicherheitsstrategien muss gesehen werden. Der Abbau des Sozialstaats geht mit dem Aufbau des Sicherheitsstaats einher.

Weg mit dem Schnüffelparagrafen 129a – Nein zu Überwachungsstaat und Kontrollgesellschaft
Wir schlagen also vor das Problem an der Wurzel zu packen und den Kapitalismus endlich abzuschaffen…

drucken | 20. September 2007 | radikale Linke

Drei-Gang-Menü für einen guten Zweck

Junge Welt LeserInneninitiative Nürnberg:
Freitag, 21.9., ab 19 Uhr, im ARtelier, Knauerstraße 3, Gostenhof.

Es  gibt ein leckeres Drei-Gang-Menü und Infos über die JW sowie über Kuba. Preis: 8   Euro, der Erlös geht zur Hälfte an die JW und zur Hälfte nach Kuba.

drucken | 19. September 2007 | redside

Radio Bambule

Radio BambuleRadio Bambule ist die Sendung von autonomen und antifaschistischen Jugendlichen aus Nürnberg. Sie läuft jeden zweiten Freitag im Monat ab 18 Uhr auf der 95,8 Mhz bei Radio Z (www.radio-z.net).

Neben Beiträgen zu aktuellen politischen oder subkulturellen Themen gibt es bei Radio Bambule als regelmäßige Bestandteile der Sendung:

  • Mit der Antifa Rundschau wollen wir einen Einblick in vergangene und kommende Nazi- aber auch Antifaaktivitäten geben.
  • Die Sendung mit der Maus versucht monatlich ein mehr oder weniger schwieriges politisches Thema für jedermensch verständlich zu machen. Erklärt werden Fachbegriffe wie „Gender“ oder „Nato“, aber auch lebensnähere Dinge wie z.B. Containern.
  • Im Veranstaltungskalender fassen wir unsere Tipps für den kommenden Monat für euch zusammen. Vorgestellt werden sowohl Parties und Konzerte als auch politische Veranstaltungen.

Radio Z könnt ihr auch als Livestream im Internet hören. Das ist praktisch, wenn ihr Radio Z bei euch daheim nicht empfangen könnt.

Mehr Infos bei der Autonomen Jugendantifa.

drucken | 18. September 2007 | Autonome Jugendantifa

Was war los

10.12.1994
In Essen demonstrieren trotz Verbot ?ber 2000 Menschen gegen den EU-Gipfel; nachdem die Demo eingekesselt wird, gibt es ?ber 1000 Verhaftungen; gr??te Massenverhaftung seit Gr?ndung der BRD.1

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