Fight capitalist war! Fight capitalist ‚peace‘!

Fight capitalist war! Fight capitalist ‘peace’!Immer noch ist München der Ort, an dem sich einmal jährlich die wichtigsten Vertreter der NATO-Staaten und ihrer Verbündeten zur sog. “Sicherheitskonferenz??? (SIKO) einfinden. Auch vom 8. bis 10. Februar 2008 wird es den MilitärstrategInnen und RüstungsmanagerInnen wieder darum gehen, ihre Interessen aufeinander abzustimmen.

Die Veranstalter der Tagung werden wieder versuchen, die militärischen Interventionen als Einsätze für “Frieden??? und “globale Sicherheit??? anzupreisen. Allerdings ohne den gewünschten Erfolg: Durch unsere massiven Proteste in den letzten sieben Jahren ist es uns gemeinsam gelungen, die SIKO in der Stadt zu delegitimieren. Die Konferenz kann nicht mehr ohne Störung und Widerspruch stattfinden.

Immer noch gehen tausende Menschen aus verschiedenen sozialen Bewegungen gegen globalen Krieg, Militarisierung und kaptialistische Ausbeutung auf die Straße. Auch 2008 werden wir unsere Wut und unseren Widerstand der Politik der NATO-Staaten entgegensetzen.

Immer noch sind wir der Meinung: Das ist zu wenig! Es reicht nicht, sich einmal im Jahr gegen die Normalität eines Kriegszustands aufzulehnen, der längst unser Alltagsleben durchdringt. Antimilitaristischer Widerstand muss sich im Alltag verankern, sich vernetzen, überall dort blockieren und sabotieren, wo der andauernde Kriegszustand in Erscheinung tritt.

Gegen die mörderische Normalität des globalen Krieges

Auf der SIKO 07 verkündete US-Kriegsminister Gates, dass es ein transatlantisches Bündnis brauche, das “Sicherheit über die Grenzen der NATO hinaus??? exportiere. Was das konkret bedeutet, zeigt die gegenwärtige Entwicklung im Irak und Afghanistan: Der globale Krieg der Besatzungsarmeen, der privaten Söldnerheere und “Sicherheits???-firmen eskaliert. Die neokolonialen Protektorate sind Zonen der Rechtlosigkeit: Wenn in Bagdad Söldner des amerikanischen “Sicherheits???-konzerns Blackwater siebzehn Menschen grundlos massakrieren, ist das nur ein besonders drastisches Beispiel für den alltäglichen Terror gegen die Zivilbevölkerung. Es entspricht der Logik des imperialen Ausnahmezustands, dass Morde durch Söldner billigend in Kauf genommen werden und der Logik des Neoliberalismus, dass inzwischen über 30.000 Söldner im Irak agieren und somit die Gewaltökonomie selbst immer mehr zum lukrativen Unternehmen wird.

Gleichzeitig bombardieren im Rahmen des “Sicherheits-Exportes??? NATO-Militärs in Afghanistan tagtäglich Ortschaften. Die BRD hat die Besatzung dort vor kurzem mit Tornados verstärkt, welche die Bombardierungen per ‘Luftaufklärung’ vorbereiten.

Aber die Brutalisierung der Lebensverhältnisse beschränkt sich nicht auf einzelne ‘Luftschläge’ und Söldnermassaker: Insbesondere die Gewalt gegen Frauen u. a. in Form sexistischer Ausbeutung wie z. B. (Zwangs-)prostitution verschärft sich überall dort, wo Krieg und Besatzung die Alltagsgeschicke der Menschen bestimmen. Die durch die Besatzung ausgelöste Gewaltdynamik lässt das Scheinargument der Frauenbefreiung im ‘Krieg gegen den Terror’ vollends zur Farce werden.

Der Zynismus der Herrschenden spiegelt sich auch in der deutschen Abschiebepraxis wieder: Aktuell sind Tausende irakischer Flüchtlinge von der Abschiebung in den angeblich sicheren Norden des Landes bedroht – ein Land, in dem seit Kriegsbeginn 80.000 Zivilisten umgebracht wurden. Für uns ist die Solidarität mit diesen Flüchtlingen ein konkreter Ansatzpunkt einer internationalistischen Praxis gegen den globalen Krieg.
Gleichzeitig stellt sich die militärische Abschottung der EU-Außengrenzen, durch welche jährlich hunderte Flüchtlinge in den Tod gedrängt werden, als wesentlicher Bestandteil der Logik des globalen Krieges dar: Die Zerstörung der Lebensgrundlagen durch Kriege und die Folgen der kapitalistischen Globalisierung lösen Migrationsdynamiken aus, die durch die stacheldrahtbewehrten Mauern der Festung Europa gebrochen werden sollen. Jene Menschen, die es trotzdem in die EU schaffen, werden hier als Illegalsierte extrem verschärften Ausbeutungsbedingungen unterworfen: Die Renaissance sklavereiähnlicher Arbeits- und Lebensbedingungen auf den Obstplantagen Südspaniens zeigt exemplarisch wie die Dynamiken von Neoliberalismus und Krieg ineinandergreifen können.

Gegen den Sicherheitswahn

Mit dem Schlagwort “Sicherheit??? wird nicht nur der Krieg nach Aussen legitimiert, sondern auch die stetige Verschärfung der staatlichen Repression, der Überwachung und Kontrolle. Diese begegnet uns in Form der allgegenwärtigen Präsenz von Polizei und privaten “Sicherheits???-diensten, von flächendeckender Kameraüberwachung der Innenstädte und von zunehmender Überwachung aller Kommunikation, der Ausgrenzung kommerziell nicht verwertbarer Lebensweisen, rassistischer Kontrollen, von Abschiebungen und Lagerunterbringung von Flüchtlingen.

Die zunehmende Überwachung und Kontrolle steht im Zeichen einer generellen Verlagerung des staatlichen Interventionsfeldes weg von der “sozialen Fürsorge??? hin zum Ausbau eines autoritären Sicherheitsstaates und somit in letzter Konsequenz zur Aufrechterhaltung des kapitalistischen Systems. Dabei geht es nicht nur um präventive Aufstandsbekämpfung angesichts einer wirtschaftlichen Entwicklung, die trotz des “Wachstums??? zur Rückkehr der Massenarmut führt, sondern auch um die langsame und stetige Umstrukturierung des alltäglichen gesellschaftlichen Denkens und Handelns: Die neoliberale Ideologie entwirft den Menschen als egoistisches und leistungsfähiges Individuum, dessen gesellschaftliche Integration sich auf Verwertungsverhältnisse beschränkt. Dementsprechend sollen die zunehmende Kontrolle und Überwachung die Tendenz zur Vereinzelung verstärken, Kommunikation einschränken und überall dort lähmend wirken, wo Menschen sich ein kollektives Leben jenseits von Anonymität, Leistungsdruck und Konsum auch nur vorstellen können.

Mit besonderer Härte trifft die Repression all jene, die sich gegen die herrschenden Zustände wehren: Mit den drei großen Repressionswellen im Sommer 2007 versuchte der deutsche Staat, den Widerstand gegen Kapitalismus und Krieg zu schwächen. In allen Fällen wurde vom § 129a, also dem Vorwurf der Bildung einer terroristischen Vereinigung, Gebrauch gemacht. Der §129a spielt in diesem Fall ein zweifache Rolle: Einerseits als Werkzeug zur umfassenden Ausspionierung der linken Bewegung und andererseits als Propagandainstrument, mit dem linker Widerstand mit Selbstmordattentaten und Fanatismus in eins gesetzt werden soll. Gegen beides müssen wir uns wehren!

Inzwischen ist selbst den deutschen Gerichten im Fall der Berliner Beschuldigten der Terrorvorwurf zu absurd vorgekommen und dementsprechend abgeschwächt worden. Doch eines muss klar sein:

Die Verteidigung der linken Bewegung bleibt uns selbst und unserer Solidarität überlassen!

Terroristisch sind jene, die Kriege führen – nicht die, die sich dagegen wehren!
Sofortige Einstellung aller Verfahren gegen linke AktivistInnen!

Aufbruch gegen Militarisierung und kapitalistische Verhältnisse!

Wir werden die herrschenden Zustände nur effektiv bekämpfen können, wenn wir den globalen Krieg, die Festung Europa, die dauernden Verschärfungen der Überwachung und Kontrolle und den forcierten Sozialabbau als Facetten einer umfassenden Entwicklung begreifen und dieses Verständnis zum Ausgangspunkt einer vielfältigen, emanzipatorischen und radikalen linken Politik machen: Einer Politik, welche die Solidarisiernung mit illegalisierten Flüchtligen, die Entwicklung kollektiver Lebensformen, die Sabotage der lautlos arbeitenden Kriegsmaschinerie um uns herum mit dem Kampf für höhere Löhne und weniger Arbeitshetze verbindet und in Austausch mit all jenen tritt, die weltweit eine Perspektive auf Befreiung suchen!

Deshalb solidarisieren wir uns mit den Protesten im Frühjahr 2008 gegen den NATO- Gipfel in Bukarest und gegen die Erweiterung der US-Militärbasis in Vicenza, aber auch mit den Arbeitskämpfen hierzulande, z. B. mit den Streiks der LokführerInnen und dem sich ankündigenden Arbeitskampf im Öffentlichen Dienst und der alltäglichen Auflehnung gegen Ausbeutung jenseits gewerkschaftlicher Organisierung.
Wir verstehen uns als Teil einer breiten Bewegung, die bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm gezeigt hat, dass ihre Stärke trotz aller Differenzen im Zusammenspiel verschiedener kreativer und unberechenbarer Aktionsformen liegt.

Im Februar 2008 werden wir massenhaft gegen die SIKO auf der Straße sein. Weder die Rote Zone rund um das Nobelhotel “Bayerischer Hof???, noch ein mehrreihiges Bullenspalier auf der Internationalen Großdemonstration wird uns davon abhalten, die Friedhofsruhe der Kriegsplaner zu stören!

Wir ziehen mit einer kurzen powervollen Demo zur Residenz, um uns dort den KriegstreiberInnen bei ihrem Transfer vom Tagungshotel in die Residenz in den Weg zu stellen.

Raus gegen globalen Krieg – rein in den internationalistischen Block!

Samstag 9.2.2008
16.00 Zentrale Großkundgebung auf dem Marienplatz
18.00 Großdemo vor die Residenz

UnterstützerInnen: ak internationalismus (München), Mittwochskafe | Kafemarat (München), AJA- Autonome Jugendantifa (Nürnberg), Infoladen Salzburg, carambolage (Berlin), Soligruppe s. y. l. t. – support your local terrorists (Hamburg), six hills (Berlin), Infogruppe Rosenheim, Freitagskafe | Kafemarat München, Organisierte Autonomie (Nürnberg), Radikale Linke Nürnberg

drucken | 26. Januar 2008 | redside

Terminkalender

Samstag, 11.12.2021

La Noche Roja - Kneipenquiz Edition

  Am 11.12. zur Primetime um 20:15 Uhr veranstalten wir im Rahmen unserer La Noche Roja ein digitales Kneipenquiz! Zusätzlich wird es ein leckeres veganes 3-Gänge-Menü geben, was ihr euch zwischen 18:30 Uhr und 19:30 Uhr in der Schwarzen Katze abholen könnt! Ihr könnt euch natürlich auch nur Essen bestellen, ohne beim Quiz mitzumachen!         Vorspeise: tba Hauptspeise: vegane Roulade + Kloß + Rotkohl Nachspeise: veganer Brwonie .. Und das für nur schlappe 6€! Wenn ihr nicht so viel Geld hat, oder sogar mehr zahlen wollt, geht das natürlich auch klar! Und so macht ihr mit: 1. Meldet euch mit eurem Teamnamen von eurer maximal 5-köpfigen Crew unter quiznight161@gmail.com an. Wenn ihr auch etwas essen wollt, schreibt dazu wie viele Portionen ihr braucht, wann ihr es ca. abholen wollt und ob ihr eure eigenen Behälter mitbringt! 2. Ihr bekommt rechtzeitig eine E-Mail mit dem Link zum Livestream und einem Dokument bei dem ihr eure Antworten eintragen müsst. 3. Erstellt euch am besten schonmal einen Twitch-Account. Das gestaltet das Quiz interaktiver! 4. Schummeln ist scheiße! Anmeldung & Essenbestellung geht bis zum 10.12. 17 Uhr PS: Letztes Jahr gab es ein paar technische Probleme, die wir aber dieses Jahr behoben haben und das Quiz sogar noch besser gestaltet haben ;) Seid gespannt!    
Freitag, 17.12.2021

Entlastung jetzt – der notwendige Kampf der Krankenhausbewegung

Veranstaltung: Freitag, 17. Dezember, 19 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof Wichtig: Aufgrund der Coronalage ist die Zahl der Teilnehmer beschränkt. Informationen zur Anmeldung und Teilnahme werden in den kommenden Tagen hier veröffentlicht. Auf deine Teilnahme per Videokonferenz freuen wir uns: https://videokonferenz.die-linke.de/b/luk-rz1-q7j-cfq Trotz zugespitzter Lage werden die Mahnungen der Be­schäf­tig­ten im Gesundheitswesen nicht gehört. Ihre For­de­run­gen werden auch von der neu­en Re­gie­rung missachtet. Nun sind sie in der ganzen Republik in Be­we­­gung. Was tun, um un­se­re Ziele durch­zuset­zen und auf Dauer ein Ge­­sund­heits­wesen jen­seits von Pro­fit­den­ken zu erreichen? Es diskutieren: Anja Voigt, Sprecherin der Ber­li­ner Kran­ken­haus­be­we­gung Antje Hauptmann, Fachpflegekraft aus Nürnberg Martin Schmalzbauer, Ver.di, Fachbereich 03 Anja Schmailzl, Krankenpflegerin, Initiative Gesundheit statt Profit Seit Jahrzehnten herrscht Pflegenotstand. Die von oben ver­ord­ne­te Profitor­ien­tie­rung von Kliniken und Pfle­ge­ein­rich­tung­en führt zu Unterbesetzung, damit zu Ar­beits­druck und Ar­beits­­be­ding­­ung­en, unter denen so manche mensch­liche Hand­­­lung und Für­­sorge auf der Strecke blei­ben muss. Die ak­tu­elle Pan­de­mie­wel­­­le füllt wie­der die Intensivstationen. Ob­wohl dies erst der An­fang sein dürf­te, sind die Ge­sund­heits­ar­bei­terInnen bereits jetzt am Limit. Zwar ha­ben sich die Be­­schäf­tig­ten mit War­nung­en wieder und wieder an die Po­li­tik gewandt. Ihre kon­­kre­ten For­derungen nach Maß­nah­men, die den Pfle­ge­notstand beenden können, hat die künf­tige Re­gie­­rung je­doch missachtet. Statt des­sen prä­sen­tiert sie zum The­­ma nur Wischiwaschi und vages Ge­schwätz. Doch längst hat sich bundesweit eine Kranken­haus­be­we­gung gebildet, die für per­sonelle Entlastung, gegen Pro­fit­o­ri­en­tie­rung im Gesundheitswesen und für ein so­li­da­ri­sches Ge­sund­heits­sys­tem streitet. Statt auf politische Par­teien verlässt sie sich lieber auf die eigenen Kräfte. Erfolge aus eigener Kraft erzielt Erfolglos ist dieser Kampf nicht. So wurde zum Bei­spiel in Berlin, Nürnberg und andernorts die Wie­der­ein­glie­de­rung der Ser­vice­be­schäf­tigten in den TvöD erreicht, die bisher Hungerlöhne er­hiel­ten. Damit wurde eine jahr­zehntelange Spal­tung der Be­schäf­tigten beendet, die auch dem Pa­tien­ten­wohl schadete. Auch im Kampf um Entlastung wurden Ergebnisse er­zielt. Kol­le­gIn­­nen der Ber­li­ner Charité hatten bereits im letzten Jahr­zehnt da­zu erheblich beigetragen. Nun ha­ben sich in Ber­lin Be­schäf­tig­te beim Kran­ken­haus­kon­zern Vivantes und der Cha­­rite zu einer ge­mein­sa­men Be­we­gung zu­sam­men­ge­schlos­sen. Mit ihrem sechs Wo­­ch­en dau­ernden erfolgreichen Streik haben sie vor kurzem bun­­­desweit Auf­merk­samkeit erregt. Ein Erfolg mit hoher Aus­strah­lung. Von einem solidarischen Gesundheitssystem, in dem Be­schäf­tig­te ger­­ne arbeiten und das sich Patientinnen und Pa­tien­ten wünschen, sind wir aber noch weit ent­fernt. Noch be­stim­men Pro­fit­druck den Alltag in Kliniken und Pfle­­­­geein­rich­tun­g­­­­en. Wie kön­nen wir un­se­re Kräfte wirksam einsetzen und un­sere Ziele erreichen?
Freitag, 17.12.2021

Antifa-Aktionskneipe im Dezember

VIRTUELLE JAHRESENDZEITGALA DER ANTIFA-AKTIONSKNEIPE AM 17.12.2021 Die traditionelle und pompöse Jahresendzeitgala der Antifa-Aktionskneipe findet auch dieses Jahr wieder online statt. Bevor ihr euch den virtuellen Jahresrückblick vor euren Bildschirmen reinzieht, könnt ihr euch heute und nächsten Montag, den 13.12., in der Vokü (untere Seitenstrasse 1, ab 19 Uhr) ein veganes Menü to go reservieren. Die Tickets gibt's am Tresen. Als Vorgeschmack könnt ihr hier nochmal in den Jahresrückblick 2020 rein schauen. Veganes Menü to go (Spende: 6 €, Abholung 19-21 Uhr, bringt eigene Behälter mit): Wintersalat - Gulasch mit Pfannenknödeln & Blaukraut - Bratapfeltaschen – kleine Überraschung Jahresrückblick: 20 Uhr Premiere, link folgt auf redside.tk, Instagram oder bei Abholung des Menüs.

Infos über die Antifa-Aktionskneipe

Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net
Was macht die Antifa Aktionskneipe?
Beispiele: Satire zur Bundestagswahl / Jahresrückblick 2020 / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside Was ist die Antifa Aktionskneipe: Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich rechte Bürgerwehren und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung. Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit. Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe! Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus!