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Aktionsbericht: Profite pflegen keine Menschen – Aktionstag am 17. Juni

Aktionsbericht: Profite pflegen keine Menschen – Aktionstag am 17. Juni

Ca. 80 TeilnehmerInnen folgten in Nürnberg am 17.6.2020 dem Aufruf „Kämpft mit für die Abschaffung der Fallpauschalen“. Die „Initiative Gesundheit statt Profit“ hatte gemeinsam mit der „Initiative solidarischer ArbeiterInnen“ die Protestkundgebung organisiert, um auf die Situation der Beschäftigen und Patientinnen Gesundheitswesen hinzuweisen. Ursprünglich sollte die Aktion vor dem Klinikum Nord Nürnberg stattfinden wurde dann jedoch vom Ordnungsamt in den Archivpark am Friedrich-Ebert-Platz verlegt. An der Kundgebung beteiligten sich neben Menschen, die im Gesundheitsbereich arbeiten auch politische Gruppen. Auch von uns, der organisierten autonomie (OA) gab es einen Redebeitrag.

Weiter zum ausführlichen Bericht (mit Fotos) auf der Seite der Initiative solidarische ArbeiterInnen.

drucken | 21. Juni 2020 | organisierte autonomie (OA)

Solidarität mit den Angeklagten im TKP/ML-Verfahren: Kundgebung am Mo. 29. Juni vor dem OLG München

An alle demokratischen Medien, die Presse und die Öffentlichkeit,

An alle fortschrittlichen und revolutionären Organisationen sowie Personen

Am 15. April 2015 startete der deutsche Staat einen Angriff gegen zehn Revolutionär*innen und Kommunist*innen, die aus der Türkei stammen. Sie wurden verhaftet, weil man ihnen vorwarf, Mitglieder und „Rädelsführer“ der TKP/ML („Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch) zu sein. Diese Verhaftungen geschahen vor dem Hintergrund von „Deals“ des türkischen und deutschen Staates. So stehen die zehn Kommunist*innen seit Juni 2016 in München vor Gericht, angeklagt nach §129b („Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation“).

Der Prozess nähert sich nun dem Ende. Die Bundesanwaltschaft hat ihr Abschlussplädoyer verlesen und forderte darin Freiheitsstrafen von dreieinhalb Jahren bis zu sechs Jahren und neun Monaten. (mehr …)

drucken | 17. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Bundesweite Aktion am 17. Juni: Kämpft mit für die Abschaffung der Fallpauschalen

Wichtig!!! Neuer Ort und neue Zeit für unsere Kundgebung am 17. Juni

Auf Grund eines Übermittlungsfehlers bei der Anmeldung unserer Kundgebung wird diese um 15 Minuten verschoben und um 300 Meter verlegt.

Neue Uhrzeit und neuer Ort:  Mittwoch 17.06., 14:30 Uhr, Archivpark am Friedrich-Ebert-Platz

Mittwoch 17.06., 14:15 Uhr, Klinikum Nord, Haupteingang

Die Corona-Krise macht deutlich: Das Sparen an Beschäftigten und Patienten ist im Krisenfall ein Spiel mit dem Feuer. Seit vielen Jahren beklagen die ArbeiterInnen im Gesundheitswesen den Pflegenotstand. Dass die Arbeit an pflegebedürftigen und kranken Menschen sich an Fallpauschalen orientieren soll, erzeugt Wut und Frustration. Stress durch personelle Unterbesetzung, Zwangsversetzungen auf andere Stationen, sowie der Profitdruck, der von oben nach unten gereicht wird, erzeugen miserable Arbeitsbedingungen und führen zu schlechter Versorgung der PatientInnen. (mehr …)

drucken | 16. Juni 2020 | Initiative solidarischer ArbeiterInnen

3 Jahre nach G20 – Rondenbarg.Repression.Revolution.

DIGITALE LA NOCHE ROJA IM JUNI
– 3 Jahre nach G20 – Rondenbarg, Repression, Revolution! –

Im Rahmen des G20 Gipfels 2017 kam es zu massenhaftem Protest gegen die zerstörerische Politik der herrschenden Klasse! Erwartungsgemäß reagierte diese sowohl während des Gipfels. als auch danach mit massiver Repression. Davon sind Deutschlandweit Linke betroffen unter anderem auch in Nürnberg.
Unter anderem zum aktuellem Stand bezüglich der Rondenbarg Prozesse, allgemeiner Repression und einer politischen Einschätzung werden in unserem Online Vortrag mit einem Anwalt und Aktivisten aus München und einen Angeklagten und Aktivisten aus Nürnberg gesprochen.
Viel Spaß! Für Kritik, Fragen und Anregungen sind wir jederzeit offen. Schreibt uns eine Mail an roja@autistici.de oder einfach auf Facebook an.
Auf unserer Facebookseite findet ihr das Video zum Vortrag: https://www.facebook.com/pg/ROJAnbg/posts/?ref=page_internal
(Ist ab Samstag, den 13.06. ab 19:00 Uhr aufrufbar)

drucken | 13. Juni 2020 | Revolutionär organisierte Jugendaktion

Lügen haben kurze Beine – Prozess gegen einen Aktivisten wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz endet mit Einstellung

Im März 2019 demonstrierten in Nürnberg hunderte Menschen gegen eine geplante Abschiebung. Einem Demonstrationsteilnehmer wurde im Nachgang fälschlicherweise ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Er erhielt dafür einen Strafbefehl über 120 Tagessätze und legte selbstverständlich Einspruch dagegen ein. (Wir berichteten)

Am Mittwoch, den 10.06 kam es im Amtsgericht Nürnberg schließlich zur Verhandlung:

Vor dem Gerichtsgebäude sammelten sich schon eine Stunde vor Prozessbeginn mehrere dutzend Unterstützer*innen. Mit Transparenten und dem Motto: „Gemeinsam gegen Repression! Solidarität ist unsere Stärke!“ und „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“, drückten die Unterstützer*innen ihre Solidarität mit dem Angeklagten aus und setzten ein Zeichen gegen staatliche Repression und die mörderische Abschiebepolitik der BRD. (mehr …)

drucken | 11. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Solidarität mit den Angeklagten im Münchner „Kommunist*innen-Prozess“

Kundgebung anlässlich der Plädoyers der Verteidigung am 16.6. um 12 h, Justizgebäude Nymphenburger Str. in München – gemeinsame Zugfahrt ab Nürnberg Hbf, Mittelhalle um 08 h 45

Nach nunmehr 4 Jahren soll in den nächsten Wochen der sogenannte „TKP/ML-Prozess“ zu Ende gehen. Den 10 Angeklagt*innen wird vorgeworfen das Auslandskomitee der Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch gebildet zu haben. Über drei Jahre lang mussten die meisten von ihnen dafür in Untersuchungshaft verbringen. Für Müslüm Elmar, dem Hauptangeklagten, sind es nun allerdings schon fünf Jahre. Er sitzt immer noch in Stadelheim hinter Gittern. Der sogenannte „Kommunist*innen- Prozesses“ ist damit der größte politische Schauprozess gegen eine linke Organisation der letzten Jahrzehnte.

Dabei werden ihnen keine strafbaren Handlungen vorgeworfen, sondern ausschließlich ihre Tätigkeit für eine Partei, die in der BRD nicht einmal verboten ist. Aber warum diese staatliche Verfolgungswut gegen türkische Oppositionelle? (mehr …)

drucken | 10. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Von Nürnberg nach Minneapolis – Tausende auf den Straßen!

Von Nürnberg nach Minneapolis – Tausende auf den Straßen!

Von Nürnberg nach Minneapolis – Tausende auf den Straßen!

Das Wochenende war weltweit von Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt geprägt – auch in Nürnberg: Schon am Freitag, den 5.6.2020 folgten dem Aufruf der Gruppe Prolos rund 400 Menschen, einen Tag darauf setzten über 5000 Menschen ein starkes Zeichen. Auslöser für die internationalen Proteste war die Ermordung George Floyds durch rassistische Bullen in Minneapolis. Die Stadt Nürnberg nutzt währenddessen Corona-Maßnahmen als Vorwand, Protest aus der Innenstadt zu verbannen. (mehr …)

drucken | 8. Juni 2020 | organisierte autonomie (OA)

Wirtschaftskrise? #NichtaufunseremRücken

Wir befinden uns am Anfang einer Weltwirtschaftskrise, die uns ArbeiterInnen hart treffen wird – und die schon vor Corona begonnen hat. Doch wie ist sie entstanden? Was für Folgen kommen auf uns zu und wie können wir unseren Widerstand organisieren? – Ein Positionspapier zur Wirtschaftskrise vom Bündnis #NichtaufunseremRücken (mehr …)

drucken | 7. Juni 2020 | Prolos

Solidarity with the class struggles in the USA

On May 25th the afro-american George Floyd was killed by four police officers in Minneapolis (Minnesota, USA). The four cops kneeled on the 46 year old, one of them kneeled on his throat. George Floyd was pleading for his life. Again and again he said „I can‘t breathe“. After nearly six minutes George Floyd stopped to show signs of life. The cops remained kneeling on him for another two minutes, until an ambulance took him away.

(hier klicken für den Artikel in deutsch)
(mehr …)

drucken | 7. Juni 2020 | organisierte autonomie (OA)

Solidarität mit den Klassenkämpfen in den USA

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota, USA) von vier Polizisten getötet. Insgesamt vier Beamte knieten auf dem 46-Jährigen, einer davon auf seinem Hals. Immer wieder äußerte er „I can‘t breathe“ – „Ich kann nicht atmen“ und flehte, ihn nicht zu töten. Nach fast 6 Minuten zeigte George Floyd keine Lebenszeichen mehr. Die Polizisten knieten noch weitere 2 Minuten auf ihm, bis er von einem Krankenwagen abtransportiert wurde.

(click here for the article in english) (mehr …)

drucken | 7. Juni 2020 | organisierte autonomie (OA)

Gegen Rassismus und Polizeigewalt – weltweit

Gegen Rassismus und Polizeigewalt – weltweit

Amerika brennt

In den USA wurde der schwarze US-Amerikaner George Floyd auf offener Straße zu Tode gefoltert. Fast zehn Minuten lang kniete ein Polizist auf dem Hals des Mannes, der mehrmals um Hilfe rief und verzweifelt kundtat, dass er keine Luft mehr kriege, bis er das Bewusstsein verlor und auf dem Weg in das Krankenhaus starb. Seitdem kommen die USA nicht mehr zur Ruhe. Die Wut der Menschen über diesen erneuten rassistischen Polizeiübergriff führt zu landesweiten Protesten und bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Geschürt werden sie noch durch einen US-Präsidenten, der das Opfer verhöhnt und den Protestierenden mit Erschießung droht. (mehr …)

drucken | 5. Juni 2020 | Prolos

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am Mittwoch, den 10.06.2020 um 8:00 Uhr am Amtsgericht Nürnberg: Unsere Solidarität gegen ihre Geflüchtetenpolitik! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Sturmgewehre, Explosionen und Kampfmontur – was nach einem Kriegsszenario klingt, von dem man meist nur aus den Nachrichten hört, spielte sich im März 2019 mitten in einer Wohnsiedlung in Nürnberg ab. Wir wollen berichten, was vorgefallen ist, und warum ein Genosse jetzt vor Gericht erscheinen muss.

Am 19. März 2019 beorderte die Ausländerbehörde die Polizei nach Gostenhof, um einen jungen Mann mit psychischer Erkrankung nach Afghanistan abzuschieben. Aus Angst flüchtete der Schüler in einen Hinterhof, woraufhin USK (Unterstützungskommando) und SEK (Sondereinsatzkommando) anrückten und den gesamten Häuserblock abriegelten. Über zwei Stunden belagerten die Sondereinheiten in militärischer Kampfmontur und mit Sturmgewehren das ganze Viertel. Unter Einsatz von Blendschockgranaten nahmen sie den unter enormem psychischem Druck stehenden Mann fest. Durch die Gewalteinwirkung der Polizei war er verletzt worden und musste anschließend in ärztliche Behandlung. Letztlich konnte der geplante Abschiebeflug nicht stattfinden, da der junge Mann aufgrund seines psychischen Zustandes, verschlimmert durch die martialische Festnahme, nicht reisefähig war. Das zeigt einmal mehr, dass Abschiebungen Menschen in akute Lebensgefahr bringen – nicht nur aufgrund der Gefahren in den Ländern, in die sie abgeschoben werden, sondern auch aufgrund der Gewalt und Traumatisierungen, die Geflüchtete bei Abschiebungen erfahren.

Am selben Abend kamen über 600 Menschen in Gostenhof zusammen, um unter dem Motto „Hände weg von unseren Nachbar*innen – Abschiebungen stoppen hier und überall – Gostenhof ist solidarisch“ zu demonstrieren. (mehr …)

drucken | 3. Juni 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Vokü to go – 08. Juni 2020

Nach langer Schließzeit freuen wir uns euch mitteilen zu können, dass die Montags Vokü in der Schwarzen Katze für euch am Montag den 08.Juni eine Vokü to go an bietet. Ihr könnt zwischen 19:00 und 21:00 Uhr vorbei kommen und euer Essen abholen. Wir freuen uns auf euch.

drucken | 3. Juni 2020 | redside

Achtung! Wichtiges Update: Kundgebung verlegt. Polizeigewalt und Rassismus stoppen! Überall!

Achtung! Wichtiges Update: Kundgebung verlegt. Polizeigewalt und Rassismus stoppen! Überall!

Die Kundgebung musste verlegt werden und findet jetzt auf dem Veit-Stoß-Platz statt. Beginn bleibt um 18.00 Uhr.

The demonstration had to be relocated. It will be taking place at Veit-Stoß-Platz in Nuremberg Gostenhof, starting at 6 p.m.

Kundgebung am Freitag, 5. Juni um 18.00 Uhr auf dem Veit-Stoß-Platz in Nürnberg Gostenhof am Jakobsplatz (U-Bahn Haltestelle Bärenschanzstr.)

Lasst uns gemeinsam gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gehen. Wir wissen: Der Mord an George Floyd durch Killer in Uniform ist  Beispiel für ein Problem, das nicht nur in den USA besteht. Polizeiliche Gewalt gegen Geflüchtete, MigrantInnen, Arme, Jugendliche und viele andere ist weltweit an der Tagesordnung. Lasst uns dieser Scheiße ein Ende setzen und auch von Nürnberg aus ein Zeichen der Solidarität mit den Protestierenden in den USA und weltweit zeigen. Lasst uns zeigen, dass wir auch den rassistischen Terror von Hanau, die Ermordung von Oury Jalloh und all die anderen Verbrechen nicht vergessen werden.

Wir wollen am Freitag einen gleichberechtigten Protest von Einzelpersonen und fortschrittlichen Organisationen. Für Koordinationsfragen wendet euch bitte an prolos@riseup.net – Wir tragen am Freitag Mund- Nasenmasken und halten Abstand.

Bringt eure Stimmen und euren Zorn.

In English: (mehr …)

drucken | 1. Juni 2020 | Prolos

TKP/ML-Prozess geht im Juni 2020 zu Ende – Solidarität mit den zehn Angeklagten

Kundgebung anlässlich der Plädoyers der Verteidigung am 16.6. um 12 h, Justizgebäude Nymphenburger Str. in München – gemeinsame Zugfahrt ab Nürnberg Hbf, Mittelhalle um 08 h 45

Bereits seit Juni 2016 läuft das Mammut-Verfahren gegen zehn Linke aus der Türkei vor dem Münchener Oberlandesgericht. Auch zwei Nürnberger*innen sind angeklagt. Nun nähert es sich dem Ende, im Juni 2020 sollen die Urteile fallen.

Vorgeworfen wird den Genoss*innen, Mitglieder der „Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten“ TKP/ML zu sein. Sie sollen das „Auslandskomitee“ darstellen und wurden nach §129b angeklagt („Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation“). Inzwischen hat der Staatsanwalt mit seinem Plädoyer begonnen. Er behauptete, die Angeklagten hätten Propaganda betrieben. Dann sprach er darüber, wer von den Zehn welche Aufgaben gehabt habe. Es ging um legale Aktivitäten wie das Sammeln von Spenden oder die Organisation von Veranstaltungen. Genau das ist das Empörende an diesem Verfahren: Den Genoss*innen werden in Deutschland gar keine strafbaren Handlungen vorgeworfen. Es geht nur um ihre Parteimitgliedschaft. Dabei ist die Organisation in Deutschland nicht mal verboten. Dies belegt den rein politischen Charakter des Prozesses. (mehr …)

drucken | 30. Mai 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Nachtrag: Radio Revolution März, April

Nachdem die Maiausgabe von Radio Revolution schon ein paar Tage online steht, hier noch nachträglich die Sendungen von März und April Die Märzsendung thematisiert unter anderem die rassistischen Morde von Hanau im Februar diesen Jahres. In der Aprilsendung wird Kritik an den kapitalistischen und autoritären Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie geübt und ein Kommentar setzt sich mit dem Solidaritätsbegriff auseinander, der von der bundesdeutschen Regierung gesetzt werden soll.


drucken | 22. Mai 2020 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

Ausfüllhilfe im Stadtteil-Laden Schwarze Katze

Millionen in Kurzarbeit, Tausende können ihre Miete nicht mehr zahlen, etliche verlieren ihre Jobs. Während Konzerne weiterhin Milliardenhilfen hinterher geschmissen bekommen obwohl sie an ihre Aktionäre nach wie vor fette Dividenden ausschütten, können viele betroffene Menschen lediglich das mickrige Existenzminimum beantragen: KünstlerInnen, Solo-Selbstständige, aber auch etliche Menschen, die einen Mini-Job verloren haben oder anderweitig aufstocken müssen. Doch auch die Beantragung von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder anderen Leistungen ist für viele Menschen eine Hürde. Schnell ist im Antrag etwas falsch ausgefüllt. Die Bürokratensprache ist für die allermeisten Menschen schwer zu verstehen.

 Deswegen unterstützen wir uns gegenseitig beim Ausfüllen von Anträgen und soweit möglich auch bei grundlegenden Fragen.

Gerne formulieren wir auch mit euch ein Schreiben an den Vermieter oder die Vermieterin wenn ihr die Miete gerade nicht mehr bezahlen könnt.

Aus Infektionsschutzgründen müsst ihr bitte vorher anrufen um einen Termin zu machen, einen Mundschutz tragen und auf den Mindestabstand achten.
Anrufen könnt ihr jeden Montag zwischen 17 und 19 Uhr. Telefon: 0152 12253026

Bringt bitte den auszufüllenden Antrag und alle nötigen Unterlagen mit.

Sich das holen, was einem zusteht um sich zumindest über Wasser zu halten und sich dabei gegenseitig zu unterstützen: das sind wichtige erste Schritte aber sie können nur der Anfang sein. Uns steht als lohnabhängige Klasse ein massiver Kampf bevor. Denn wer soll am Schluss den Gürtel enger schnallen? Wer soll am Schluss die Milliarden wieder einsparen?
Wenn wir wollen, dass sich wirklich etwas ändert, wenn wir wollen, dass eine Gesellschaft nicht für Konzerne, Patente, Profite und Dividenden zugerichtet wird sondern auf unsere Bedürfnisse als Mehrheit der Menschen dann müssen wir uns gemeinsam und solidarisch wehren: gegen Kündigungen, gegen Mieterhöhungen, gegen alle Angriffe auf uns. Gemeinsam und solidarisch: #sozialeRevolutionmachen
Die Ausfüllhilfe wird erst einmal im Mai und im Juni statt finden.

drucken | 20. Mai 2020 | organisierte autonomie (OA)

Radio Revolution im Mai 2020

Radio Revolution im Mai 2020

Ausgabe in Extralänge! In dieser Sendung von Radio Revolution vom 13.5.2020 geht es um die Protest rund um den 1. Mai in Nürnberg und um die Feierlichkeiten zum 75. Tag der Befreiung in der Region. Die Sendung beginnt mit einem ausführlichen Beitrag über die Situation in Cuba. Dazu Shortnews aus der Bewegung und wie immer gute Musik auf die Ohren.

Radio Revolution läuft am 2. Mittwoch im Monat auf Radio Z 95,8Mhz zwischen 17-18 Uhr Vergangene Sendungen könnt ihr euch auf https://www.mixcloud.com/RadioRevolutionNBG/ anhören.

drucken | 18. Mai 2020 | Antifaschistisches Aktionsbündnis

„Kein Profit mit der Gesundheit“ forderten GesundheitsarbeiterInnen am „Tag der Pflege“

„Kein Profit mit der Gesundheit“ forderten GesundheitsarbeiterInnen am „Tag der Pflege“

Vor Kliniken in Berlin, Hamburg, Bayreuth, Erlangen, Stuttgart, Ludwigsburg, Halle, Dresden, Jena, Saarbrücken und vielen weiteren Orten verliehen am 12. Mai 2020 ArbeiterInnen des Gesundheitswesens ihren Forderungen nach mehr Personal und besserer Bezahlung Nachdruck, die sie seit Jahren stellen. Auch in Nürnberg vor dem Klinikum Nord organisierte die ISA eine Aktion mit Plakaten und Transparenten.
(mehr …)

drucken | 14. Mai 2020 | Initiative solidarischer ArbeiterInnen

„Fensterausleihe“ im Metroproletan Archiv und Bibliothek jetzt nur noch jeden Mittwoch

Hallo liebe NutzerInnen des Archivs, liebe Interessierte,

das Archiv Metrolproletan ist die nächste Zeit wegen der Corona Pandemie geschlossen.
Trotz alledem wollen wir die Zeit nutzen und unsere Räume in Ordnung bringen und unsere Bestände sortieren. Im Zuge dieser Aktion haben wir uns entschieden, das Archiv für Buchbestelllungen dahingehend zu „öffnen“, dass ihr uns per Mail (metroproletan@posteo.de) eure Buchbestellungen zusendet und die bestellten Bücher über das Fenster des Archivs ausleihen könnt. Generell haben wir uns gedacht, euch unsere Auswahl der letzten Linken Literaturmessen zur Leihe anzubieten.
Das Programm findet ihr unter www.linke-literaturmesse.org
Spezialwünsche, beispielsweise aus den Themenbereichen linke Theorie, Geschichte der Arbeiterbewegung, Klassenkämpfe, Internationalismus, Antifaschismus, Antirassismus, Feminismus oder soziale Bewegungen, können wir nach Absprache über Mail natürlich ausmachen.
Um Bücher bei uns auszuleihen gibt es die Jahresmitgliedschaft (15€) und auch Fördermitglieder sind uns sehr willkommen. Beides könnt ihr auch aktuell bei der Ausleihe abschliessen.
Wir schauen regelmäßig unsere Mails an und stellen zweimal in der Woche die Bestellungen zusammen.
Abholen könnt ihr eure Bücher jeden Mittwoch von 18 bis 20 Uhr und wenn für uns möglich nach Vereinbarung, sollten die Zeiten für euch nicht passen.
Für uns steht völlig außer Frage, dass in Anbetracht des potentiell tödlichen Ausgangs einer Infektion für ältere und chronisch kranke Menschen, jetzt Maßnahmen von möglichst vielen ergriffen werden müssen um weitere Neuinfektionen zu vermeiden.

Dazu tragen natürlich auch wir unseren Teil bei und bieten die Ausleihe unter strengen Regeln und in angemessenem Abstand an.
Bestellungen bitte an: metroproletan@posteo.de

drucken | 12. Mai 2020 | Metroproletan

Aktion vor dem Nordklinikum – Gesundheit statt Profit

Aktion vor dem Nordklinikum – Gesundheit statt Profit

12. Mai, 13:30 Uhr, Nordklinik Haupteingang, erneute Kundgebung unter dem Motto „Gesundheit statt Profit“

Für ausreichendes Personal kämpfen die ArbeiterInnen an den Kliniken seit Jahren –  mit mäßigem Erfolg. Die Regierenden führen uns in der Pandemie nun die Fassade eines Gesundheitssystems vor, das auch der ärgsten Krise gewachsen sei. Doch das Gegenteil ist der Fall. In Jahren der neoliberalen Privatisierung und des Abbaus von Personal  wurde das Gesundheitssystem aus Profitinteresse kaputt gemacht. Eine Mehrheit muss sich jetzt mit Nachdruck hinter die Forderung der GesundheitsarbeiterInnen stellen. Kämpfen wir gemeinsam dafür, dass Gesundheit kostenlos für Alle ist.

Es braucht Zeit für die Arbeit am Menschen, statt Dauerüberlastung und Pflegekräftemangel! Kliniken dürfen keine Fabriken sein! Stoppt  Krankenhausschließungen! Enteignet die Krankenhauskonzerne! Aufstockung des Reinigungspersonals! Gute Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen für Alle!

drucken | 8. Mai 2020 | Initiative solidarischer ArbeiterInnen

Freiheit für Müslüm Elma

Müslüm Elma befindet sich seit 5 Jahren in Untersuchungshaft. Obwohl die Haftbefehle seiner 9 Freund*innen, die zusammen mit Elma verhaftet wurden, außer Vollzug gesetzt wurden, befindet sich Elma immer noch im Münchner Gefängnis. Die Corona-Epidemie, die die ganze Weltbevölkerung betrifft und täglich zu tausenden Toten führt, stößt besonders auf die Risikogruppen zu. Obwohl Müslüm Elma zu diesen Risikogruppen gehört, wird er immer noch in Haft gehalten. Dies ist der Ansatz des feindlichen Gesetzes des Gerichtsausschusses.

Müslüm Elma und neun weitere Freund*innen wurden am 15. April 2015 bei einer Operation, die in Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich durchgeführt wurde, festgenommen. Am 17. Juni 2016 begann das gegen die zehn Revolutionär*innen gerichtete Strafverfahren vor dem Oberlandesgericht München. Gestützt auf die Paragraphen 129 a und b des deutschen Strafgesetzbuches wird ihnen Mitgliedschaft beziehungsweise Rädelsführerschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch zur Last gelegt. (mehr …)

drucken | 2. Mai 2020 | Rote Hilfe - OG Nürnberg

Nürnberg: Über Tausend Menschen nehmen sich am revolutionären 1. Mai selbstbewusst die Straße

Nürnberg: Über Tausend Menschen nehmen sich am revolutionären 1. Mai selbstbewusst die Straße

Trotz massiver Einschränkungen der Versammlungsfreiheit ließen sich heute, am 1. Mai in Nürnberg über 1.000 Menschen das Recht auf Protest gegen die herrschenden Verhältnisse nicht nehmen. Genehmigt waren ursprünglich nur stationäre Kundgebungen mit Obergrenzen was TeilnehmerInnen und Zeit angeht.

Eine von diesen Versammlungen war die Kundgebung des revolutionären 1. Mai-Bündnis am Bauernplatz. Hier startete in den Jahren zuvor die revolutionäre 1. Mai-Demonstration mit bis zu 4.000 TeilnehmerInnen. Doch da dieses Jahr nur kleine, stationäre Kundgebungen staatlich erlaubt waren, bekam auch die revolutionäre 1. Mai-Demonstration – auch dieses Mal eine Initiative der organisierten autonomie (OA) und getragen von einem breiten Bündnis linker Gruppen – stark einschränkende Auflagen. Die Beschränkungen der Demonstration wurden begründet mit dem Infektionsschutz. Obwohl die Organisatoren ankündigten, auf Infektionsschutz zu achten – d.h. konkret Abstand zwischen den TeilnehmerInnen und Maskierung – wurde die Demonstration auf einen Ort und auf eine lächerlich kleine TeilnehmerInnenzahl von 50 Menschen begrenzt. Das mutet vor allem deshalb als absurd an, weil am 1. Mai z.B. in Stuttgart eine bewegliche Demonstration mit 600 Menschen staatlich genehmigt laufen konnte. Das tat jedoch der Stimmung keinen Abbruch. Zahlreiche Parolen wurden angestimmt, die Redebeiträge mit Applaus begleitet. Viele Menschen ließen es sich nicht nehmen, zum traditionellen Auftaktplatz des revolutionären ersten Mai zu kommen um dann von dort aus zum Spaziergang aufzubrechen. (mehr …)

drucken | 1. Mai 2020 | organisierte autonomie (OA)

Prolos zum 1. Mai

Prolos zum 1. Mai
Trotz Belagerung durch Polizei: Der 1.Mai in Nürnberg bleibt rot! Die Krise ist das Symptom – Die Krankheit heißt Kapitalismus – und wir sagen: #nichtaufunseremruecken!

drucken | 1. Mai 2020 | Prolos

Teil 3: Geschichte des revolutionären 1. Mai in Nürnberg

Im dritten und finalen Teil der Geschichte des revolutionären ersten Mai in Nürnberg schauen wir auf die Jahre 2001 bis 2019 zurück. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Jahr 2008, in welchem ein (vorläufig) letztes Mal Nazis in Nürnberg eine erste Mai Demo durchführten. Die Jahre danach sind zum Teil nicht mehr erwähnt bzw. wesentlich kürzer gehalten, da sie sich sehr ähnelten, sowohl was TeilnehmerInnenzahl als auch was den Ausdruck betraf. Das wird dieses Jahr wohl kaum so sein. Dieses Jahr wird der revolutionäre 1. Mai in Nürnberg und dem Rest der Welt so sein, wie noch nie. Man darf also gespannt sein. In diesem Sinne: Viel Spaß beim lesen heute und morgen gemeinsam auf die Straße, selbst ein Teil unserer Geschichte werden ;-)

 

2001 waren die Bullen auf Konfrontationskurs und stressten neben den üblichen Schikanen mit der Durchsuchung des Lautis. Hinter dem Polizeipräsidium griffen dann die USKler den an der Spitze laufenden autonomen Block an, um Transparente zu beschlagnahmen. Man lies sich jedoch nicht lange aufhalten, was auch der Einsatzleitung nicht entging, die daraufhin die Provokation beendete. Im Anschluss feierten 1500 Menschen bei dem Auftritt einer Polit-Ska-Band auf dem internationalistischen Straßenfest. (mehr …)

drucken | 30. April 2020 | organisierte autonomie (OA)

Termine

Was war los

08.08.1983
Milit?rputsch in Guatemala.

08.08.1985
Das RAF-Kommando George Jackson f?hrt einen Autobombenanschlag auf den US-Luftst?tzpunkt am Frankfurter Flughafen durch.